Korschewsky: Landesvorstand DIE LINKE Thüringen trifft sich zur Klausur

Am 22. und 23. Januar 2010 traf sich in Elgersburg der im November 2009 in Schleiz neu gewählte Landesvorstand der Partei DIE LINKE zu seiner ersten Klausurtagung, um sich mit der weiteren Arbeit der Partei zu beschäftigen.

"2010 ist ein wichtiges Jahr für unsere Partei", sagte der Landesvorsitzende Knut Korschewsky. "Nach den erfolgreichen Wahlen im Jahr 2009 geht es jetzt darum, die Arbeit zügig aufzunehmen und sich weiter für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen."

Besonderes Augenmerk fand die finanzielle Situation der Kommunen im Land. Aus Sicht der LINKEN "muss die Landesregierung hier umsteuern und darf die Kommunen nicht länger finanziell benachteiligen. Die Diskussion mit Kommunalpolitikern machte deutlich, dass die Kommunen aus eigener Kraft nicht in der Lage sind, die Steuerausfälle und zu geringen Landeszuweisungen auszugleichen. Es besteht die Gefahr, dass zahlreiche Projekte und Initiativen im Sozial-, Jugend-, Sport- und Kulturbereich vor dem Aus stehen, weil die Kommunen die Finanzierung nicht mehr sichern können", sagte Korschewsky. Die SPD müsse ihre Versprechen aus dem Wahlkampf nun einlösen und nicht alles auf den Altar des Haushaltsvorbehaltes opfern, so Korschewsky weiter.

Zur innerparteilichen Arbeit stellte der Vorstand fest, dass es jetzt darum gehe die Programmdebatte zu organisieren und damit für inhaltliche Klarheit zu sorgen. Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende Dieter Hausold wurde als Leiter der Thüringer Arbeitsgruppe für die Programmdiskussion benannt.

Der Vorstand bestätigte außerdem ein Konzepte zur Durchführung von sechs Regionalkonferenzen im kommenden März, um in den Kreisverbänden Diskussionen über die Programmdebatte, innerparteiliche Kommunikation und Außenwirkung voranzubringen.

"Der Thüringer Landesverband der Linkspartei wird sich in den nächsten Monaten intensiv in die Diskussion zur weiteren Entwicklung der Partei auf der Bundesebene mit eigenen Ideen und Vorstellungen einmischen", so Korschewsky. Allen Diskussionen zur "Rückwärtswende" oder Zerstrittenheit der Partei erteilte der Landesvorsitzende eine klare Absage. "Unsere Arbeit darf nicht Selbstzweck sein sondern muss sich an den Interessen der Menschen orientieren. Wir wollen eine Partei für den Alltag sein und nicht nur für den Wahltag", sagte Korschewsky abschließend.