Liebe linke Netzpolitikerinnen und Netzpolitiker,

Gründungsmitglieder der LAG Netzpolitik auf der LIMA im Dezember 2012 in Jena

Liebe netzpolitisch Interessierten in und bei der LINKEN,

Die Digitalisierung und technische Vernetzung der Gesellschaft stellen uns vor Aufgaben, die in ihrer Tragweite noch gar nicht abzusehen sind. Allen voran gerät mit der digitalen Kopie zunehmend auch der Eigentumsbegriff und auf diesem aufbauend auch die klassische Vorstellung von Arbeit und Lohn ins Wanken. Die Urheberrechtsdebatte und die breite gesellschaftliche Diskussion über ein Grundeinkommen sind davon erste Ansätze. Die grenzenlose Vernetzung stellt den Nationalstaat in seiner Funktion als Gesetzgeber in Frage. Selbst Demokratien stellt die Entwicklung des Internets zunehmend vor die Versuchungen der Zensur und Überwachung. Unsere Vorstellungen von Kunst und Kultur sowie deren gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen, werden auf die Probe gestellt. Die Trennung von Schaffendem und Konsument verwischt.

DIE LINKE greift diese gesellschaftliche Entwicklung auf und versucht sie in den Betrieb der Alltagspolitik einzubringen und als wichtiges Thema zu etablieren. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik besteht bereits seit einiger Zeit, Landesarbeitsgemeinschaften entstehen gerade - so auch in Thüringen.

Die LAG soll helfen, eine dezidiert linke Position zu formulieren und wirksam zu machen. Nur so kann die netzpolitische Bewegung in praktische Politik umgesetzt und ihr eine solidarische Form gegeben werden.

In Thüringen stehen wir als LINKE vor der Aufgabe, Netzpolitik nicht nur aus der gesellschaftlichen Diskussion in das Bewusstsein der PolitikerInnen zu rücken, sondern ganz konkret im Parlament umzusetzen. Es müssen Ideen und Programme entwickelt werden, die sich auch in ein Regierungsprogramm übertragen lassen. Das Spektrum der Problemfelder ist dabei weit gefächert. Es reicht von der Herstellung von Zugangsgerechtigkeit über die Frage des Eigentums an Infrastruktur bis hin zu digitaler Partizipation an Politik auf vielfachen Ebenen. Die LAG soll hier das Verständnis der Fachpolitiker aller Bereiche für den Einfluss netzpolitischer Fragestellungen vergrößern und Wissen und Kompetenz zur Verfügung stellen, sowie die entsprechende Standpunkte mit entwickeln helfen.

Darüber hinaus stellen aber die neue Öffentlichkeit und die technischen Möglichkeiten auch Herausforderungen für die Partei selbst dar. Die LAG soll hier Strategien für den Umgang mit neuen Möglichkeiten der Technik und den sich daraus entwickelnden Ansprüchen an eine moderne Partei entwerfen.