Fortsetzung der 3. Tagung des 4. Landesparteitages

Der Landesparteitag in Leimbach hat beschlossen, die Tagung solange zu unterbrechen, bis zu den Eckpunkten des Koalitionsvertrages ein Mitgliederentscheid durchgeführt wurde.

Mit der Vorbereitung des Mitgliederentscheides wurde der Landesvorstand beauftragt. Am 4. Nov. 2014 wurden die entsprechenden Vorstandsbeschlüsse dazu gefasst. Der Mitgliederentscheid zu den Eckpunkten des Koalitionsvertrages findet vom 22. November bis 1. Dezember, 22.00 Uhr statt. Am 2. Dezember beginnt um 8.00 Uhr die Auszählung. Das Ergebnis wird mittags vorliegen.

Gemäß unserer Landessatzung hat der Mitgliederentscheid empfehlenden Charakter. Über die Regierungsbeteiligung entscheidet der Landesparteitag.

Vor diesem Hintergrund hat der Landesvorstand die Fortsetzung der 3. Tagung des 4. Landesparteitages für den 3. Dezember 2014 einberufen.

Vorläufige Tagesordnung und vorläufiger Zeitplan:
  • 18.00 Uhr     Eröffnung, Konstituierung der Tagung
  • 18.15 Uhr     Rede der Landesvorsitzenden zu den Ergebnissen der
    Koalitionsverhandlungen und des Mitgliederentscheides
  • 19.15 Uhr     Diskussion
  • 20.15 Uhr    Ratifizierung des Mitgliederentscheides zu den Inhalten des Koalitionsvertrages
  • 20.30 Uhr    Ausblick auf die Regierungsbildung und die anstehenden Aufgaben, MP-Kandidat Bodo Ramelow
  • 21.00 Uhr    Ende der Tagung

Informationen zur Struktur der zukünftigen Landesregierung

Antrag zur Bildung einer Regierung mit SPD und Bündnis90/Die Grünen

Einladung als PDF-Dokument

Rückmeldung (Word-Datei)

Der Veranstaltungort

Stadthalle Arnstadt
Brauhausstraße 1 – 3
99310 Arnstadt

www.hotelpark-arnstadt.de

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