Newsletter Juni 2012 | 19. Juni 2012

Liebe LeserInnen,

mit dem Göttinger Parteitag hat DIE LINKE die Weichen gestellt, um wieder erfolgreiche Politik für die Bürgerinnen und Bürger zu machen. Die Prophezeiungen unseres Unterganges sind nicht eingetreten. Im Gegenteil wir werden dringender als je zuvor gebraucht um zu verhindern, dass die Lasten der Finanzmarkt- und Eurokrise nur auf die einfachen Menschen abgewälzt werden.

Ganz in diesem Bewusstsein haben wir auch den 5. Jahrestag unserer Partei am 15.06.2012 begangen. Neben der konsequenten Interessenvertretung für die Bürgerinnen und Bürger geht es aber auch darum, in den nächsten Monaten dafür Sorge zu tragen, dass unsere Partei  mit zukunftssicheren Strukturen und den richtigen Inhalten in die gesellschaftlichen Debatten eingreift.

Deshalb betrachten wir die Parteidebatte und die Strukturdiskussion als die wichtigsten Projekte, die nach innen organisiert werden müssen.

Gleichzeitig gilt es aber die Aktivitäten gegen  Rechtsextremismus , für mehr Demokratie und die Initiativen gegen Sozialabbau für mehr soziale Gerechtigkeit weiter zu unterstützen. So wird die Linke in Ost und West als gemeinsame, gesamtdeutsche Partei weiter erfolgreich sein.

Dabei wünschen wir uns gemeinsam viel Erfolg.

 

EINE INFORMATIVE LEKTÜRE WÜNSCHT

Ihre / Eure Redaktion (Anke Hofmann, Jürgen Spilling, Dirk Anhalt, Paul Wellsow). Die Redaktion erreichen Sie / erreichst Du unter info@die-linke-thueringen.de

Aktuelle Politik

Regionale Strukturkonferenzen

Der Landesvorstand hat nach seiner Neuwahl im vergangenen Jahr die AG Struktur neu berufen. Seither wurde in einer Klausurtagung und zwei Beratungen auf der Grundlage des bestehenden Vorschlages, der Analyse des Parteivorstandes DIE LINKE - 2020 und der aktuellen Mitglieder- und Finanzentwicklung diskutiert.

Maßgebend war die Frage: Was will DIE LINKE. Thüringen?

In der Diskussion wurde diese wie folgt beantwortet:
Wir sind eine Mitgliederpartei und wollen das bleiben. Der hauptamtliche Aufbau der Partei muss sich daran orientieren und Dienstleister des Ehrenamtes werden und bleiben.  Die bestehenden sechs Regionen mit hauptamtlichen Mitarbeitern bleiben erhalten. Die seit Jahren bewährte Finanzierung der Partei von unten wurde als wesentliches Merkmal herausgestellt und soll erhalten bleiben. Definiert wurden die Aufgaben der Landesgeschäftsstelle und die der Regionalmitarbeiter. Die Parteistruktur soll mittelfristig in einem noch zu definierenden Zeitraum auf Regionalverbände umgestellt werden, um die Präsenz in der Region, in den Wahlkreisen, bei sinkenden Mitgliederzahlen und der bestehenden alters- mäßigen Zusammensetzung unserer Partei zu erhalten. Klar ist uns aber, dass unabhängig von den Strukturen die Gewinnung von neuen Mitgliedern im Vordergrund steht.

5 Jahre DIE LINKE – Chance für mehr soziale Gerechtigkeit.

Die Proteste gegen die Hartz-IV Gesetzgebung der damaligen Bundesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen führten zur Gründung der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“. Der Zusammenschluss von DIE LINKE/PDS und WASG im Jahr 2007 zu einer neuen Partei war für die deutsche Linke ein bedeutendes Ereignis, weil damit erstmals eine relevante, gesamtdeutsche Partei entstand, die sich für die Interessen der abhängig Beschäftigten einsetzt.

Den fünften Jahrestag der Gründung begehen wir in dem Bewusstsein, dass eine starke Linke in der Zeit der Finanz- und Eurokrise dringender denn je benötigt wird, um dafür Sorge zu tragen, dass die Lasten nicht nur auf die Schwachen in der Gesellschaft abgewälzt werden. Die Forderung nach einer Kapitalertrags- und Millionärssteuer ist deshalb aktueller als je zuvor. „Wenn nur noch Banken geschützt werden und z.B. Verkäuferinnen keine Hilfe erhalten, dann stimmt etwas nicht im Sozialstaat. Wir brauchen Schutzschirme für die Menschen“, sagt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen Knut Korschewsky. In Anbetracht dieser Tatsache wird unser Landesverband alles tun, um die Differenzen in unserer Partei beizulegen und wieder der Politik für die Menschen oberste Priorität beizumessen, so Korschewsky.

Dass LINKS wirkt, zeigen die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn oder die Diskussion um ein Grundeinkommen. Zukünftig werden wir sowohl unsere Mitglieder als auch unsere Wählerinnen und Wähler noch stärker in die Entwicklung von gesellschaftlichen Aktionen einbeziehen. Nur so wird es gelingen, dass DIE LINKE auch zukünftig eine starke Mitgliederpartei bleibt. Unsere aktiven Mitglieder zeichnen uns gegenüber allen anderen Parteien aus. Dies gilt es zu bewahren.

„Unsere Wählerinnen und Wähler können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass wir für sie da sind und ihre Interessen wirkungsvoll parlamentarisch und außerparlamentarisch vertreten“, so Korschewsky abschließend.

Attacke mit Sprengmitteln auf LINKE-Büro in Gera

In der vergangenen Nacht (11./12.06.2012) wurde auf das Büro der Partei DIE LINKE in Gera, in dem sich auch die Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten Margit Jung und Dieter Hausold sowie des Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert befinden, ein Anschlag mit Sprengmitteln verübt.
Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen und Abgeordnete des Thüringer Landtags Knut Korschewsky ist entsetzt: „Das ist eine weitere Stufe der Eskalation bei der Bedrohung und Einschüchterung von demokratisch gewählten Abgeordneten und unserer Partei. An eingeworfene Scheiben und Schmierereien haben wir uns ja schon gewöhnen müssen. Doch wer nun Sprengstoff einsetzt oder Feuer legt, wie Mitte März am Eingang unseres Büros in Sondershausen, nimmt letztlich auch Verletzte und Tote billigend in Kauf.“

Bundesparteitag in Göttingen

Katja Kipping ist mit 371 von 553 gültigen Stimmen (67,1 Prozent) zur neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Sie setzte sich gegen Dora Heyenn durch, die 162 Stimmen (29,3 Prozent) erhielt. Es gab 20 Stimmenthaltungen.  Im zweiten Wahlgang erhielt Bernd Riexinger 297 Stimmen (53,5 Prozent), Dietmar Bartsch erhielt 251 Stimmen, das sind 45,2 Prozent.

Blog zur Parteidebatte

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

auf unserem Parteitag hat sich vieles zugespitzt. Auch wenn jetzt eine Entscheidung gefallen ist, sind damit sicherlich noch nicht gleich alle Gräben zugeschüttet. Deshalb haben wir uns in der Kunst des Zuhörens zu üben. Mit diesem Blog wollen wir euch deshalb ermuntern, uns eure Wahrnehmungen und eure Erfahrungen mitzuteilen. Nur so können wir von ihnen lernen und als Vorsitzende wie als Parteivorstand unseren Beitrag leisten, die Partei wieder auf ihre wichtigste Funktion zu fokussieren: die soziale und demokratische Gegenmacht in diesem Land zu organisieren und parlamentarisch sowie außerparlamentarisch zum Ausdruck zu bringen.

Wir alle müssen die Fenster deutlicher aufstoßen in Richtung Gesellschaft. Dazu gehört, aktiv das Gespräch zu suchen. Das tun wir zunächst mit euch, den Mitgliedern unserer Partei. Ganz nach dem Motto, fragend schreiten wir voran, möchten wir drei Fragen formulieren, deren Beantwortung uns besonders am Herzen liegt:

  • Welche Erfahrungen macht ihr bei politischen Diskussionen, wenn ihr unsere Forderungen gegenüber euren Bekannten und KollegInnen vertretet. Welche Forderungen kommen gut an, welche nicht? Wo glaubt ihr, müssten wir Forderungen besser erklären? Wo vielleicht sogar zuspitzen?
  • Wie nehmt ihr unsere Partei gerade wahr? Welche Sichtweise haben eure Bekannten und KollegInnen auf unsere Partei? Habt ihr Vorschläge, wie wir unser Auftreten verbessern können?
  • Wie könnt ihr euch in die Parteiarbeit einbringen? Was stört euch bei der Parteiarbeit? Was läuft gut? Was kann könnte besser sein, damit die Arbeit in unserer Partei euch mehr Freude bereitet?

Eure Antworten und Anregungen wollen wir Anfang September zusammenfassen und in unsere weitere politische Strategie einfließen lassen. Diese Auswertung werden wir hier veröffentlichen. Bitte weist auch andere GenossInnen auf diesen Blog hin und helft ihn, über Mailinglisten oder soziale Netzwerke (z. B. Facebook, Twitter) zu verbreiten.

Katja Kipping, Bernd Riexinger
Parteivorsitzende

Zum Blog: http://parteidebatte.die-linke.de/

Aus dem Landesvorstand

Das Kurzprotokoll der Sitzung des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE. Thüringen vom 16. März  finden Sie/findest Du hier.

Berichte und Informationen aus der Landtagsfraktion

Chancen der Energiewende

Im aktuellen Interview macht Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die großen Chancen der Energiewende für Thüringen deutlich. Bei Orientierung an den Kriterien regional, dezentral und regenerativ könne erhebliche Wertschöpfung vor Ort im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kommunen mit Beschäftigungspotential generiert werden. Der Freistaat Thüringen, der bisher einen Großteil seiner Energie exportiert habe, werde auf diese Wiese bundesweiter Vorreiter einer nachhaltigen Energiewende.

Hier gehts zum Video

Ausgabe Nr. 12 des "Linken Parlamentsreports"

Die neue Ausgabe des Linken Parlamentsreports liegt vor – mit zahlreichen aktuellen Themen. Als „zutiefst empörend“ bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Beschluss der Gläubiger, die Schlecker-Drogerien abzuwickeln. Die Solidarität der Fraktion gelte den Beschäftigten und ihren Familien. „Durch solche Stromautobahnen werden große Einschnitte in Natur und Landschaft vorgenommen und damit die Lebensqualität der Menschen massiv eingeschränkt“, kritisiert Petra Enders, LINKE-Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, Bestrebungen, neben der höchst umstrittenen 380-kV-Höchstspannungsleitung durch Thüringen zwei weitere Nord-Süd-Trassen durch den Freistaat zu ziehen. Das Interesse Tausender Menschen an Politik sollte Aufforderung sein, endlich für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz politischer Arbeit zu sorgen“, wird zum Tag der Offenen Tür des Landtags angemerkt. Weitere Beiträge sind beispielsweise der Halbzeitbilanz der Fraktion, prekärer Beschäftigung an Universitäten und der Landtagsdebatte um die so genannte „Abgeordnetenüberprüfung“ gewidmet.

Ausgabe als PDF-Dokument

Termine aus der Fraktion

Pressegespräch zum Thema Fracking
Zeit: Mittwoch, 20. Juni 2012, 13 Uhr
Ort: Thüringer Landtag, Fraktionsgebäude, Raum 440

Infoveranstaltung TLG-Fairwohnen
21. Juni 2012
Beginn: 18:00, Ende: 20:00
Ort: FH Erfurt, Haus 7 Raum 7.2.15

Genossenschaften - ein Zukunftsmodell solidarischer Ökonomie in Stadt und Land
7. Juli 2012
Beginn: 10:00, Ende: 15:30
Ort: 99096 Erfurt, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Thüringer Landtag, Funktionsgebäude, Raum F 101,
Einladungsflyer als PDF herunterladen


Alle der Termine der Fraktion finden Sie hier.


Termine

  • 19.06.: Strukturkonferenz in Altenburg, 18:00 Uhr, Destille Am Anger 1-2
  • 26.06.: Strukturkonferenz in Erfurt, 18: Uhr, Landesgeschäftsstelle 
  • 27.06.: Strukturkonferenz in Jena, 18:00 Uhr, Stadtteilzentrum LISA
  • 28.06.: Strukturkonferenz in Leinatal, 18:00 Uhr Gasthof "Thüringer Waldblick"
  • 29.06.: Strukturkonferenz in Erlau, 17:00 Uhr, Gasthof "Zur grünen Erle"
  • 02.07.: Strukturkonferenz in Saalfeld, 18:00 Uhr, Wahlkreisbüro HASKALA
  • 04.07.: 20 Jhre Rosa-Luxemburg-Stiftung, Jena
  • 14.07.: Sommerfest der Thüringer LINKEN in Elgersburg, Einladung als PDF


Politischer Jahreskalender der Thüringer LINKEN

Der politische Jahreskalender für 2012 ist nun online. Die Printversion gibt es ab Ende Januar in allen Geschäftsstellen der LINKEN in Thüringen.

PDF-Dokument zum Download

Impressum

 

Newsletter der Partei DIE LINKE. Thüringen

V.i.S.d.P. Anke Hofmann, Landesgeschäftsführerin

Anschrift:

DIE LINKE. Landesverband Thüringen
Eugen-Richter Straße 44, 99085 Erfurt
Telefon 0361 - 60 111 30, Fax 0361 - 60 111 41
E-mail: info@die-linke-thueringen.de
www.die-linke-thueringen.de


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