Newsletter Februar 2012 | 15. Februar 2012

Liebe LeserInnen,

 

am Freitag, den 03.02 fand eine Sitzung des Landesvorstandes statt, auf der unter anderem das Thema Europapolitik als  inhaltlicher Schwerpunkt für den Landesparteitag am 17/18. November 2012 festgelegt wurde,  die  Arbeitspläne  der AG’en Frieden und internationale Politik, Bildung, Mitgliederwerbung- und Betreuung und Personalentwicklung zur Kenntnis genommen wurden und Beschlüsse zur Unterstützung des Wahlkampfes im Saarland und zur Einberufung von regionalen und zentralem Strukturkonferenz/en gefasst wurden. Am 31. Januar fand im Festsaal des Erfurter Tathauses der Neujahrsempfang des Landesvorstandes, der Landtagsfraktion, der Bundestagsabgeordneten, des Stadtvorstandes Erfurt und der Erfurter Stadtratsfraktion unserer Partei statt. Medial vielbeachtete Hauptrednerin war die stellv. Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht (nur in der Thüringer Allgemeinen stand kein Wort davon). Etwa 400 Gäste nahmen an der Veranstaltung teil und führten nach dem offiziellen Teil noch viele individuelle Gespräche mit Politikern unserer Partei.

In den nächsten Tagen und Wochen wartet viel Arbeit auf uns. So wollen wir gemeinsam mit vielen Menschen den Naziaufmarsch in Dresden blockieren, den politischen Aschermittwoch gestalten, den Frauentag vorbereiten und vor allem, und da sind alle Mitglieder und SympathisantInnen mit Engagement und Ideenreichtum gefragt, die Wahlen zu den Landräten und hauptamtlichen Bürgermeistern am 22. April zum Erfolg zu führen.


EINE INFORMATIVE LEKTÜRE WÜNSCHT

Ihre / Eure Redaktion (Anke Hofmann, Jürgen Spilling, Dirk Anhalt, Steffen Trostorff, Paul Wellsow). Die Redaktion erreichen Sie / erreichst Du unter info@die-linke-thueringen.de

Aktuelle Politik

Ziviler Ungehorsam legitimes Mittel gegen Nazis

Hoch erfreut zeigt sich der Vorsitzende der Thüringer Linken, Knut Korschewsky, über das starke Signal gegen rechte Gewalt und rechtes Gedankengut, das am gestrigen 13. Februar von Dresden ausgegangen ist.
„Zahlreiche Thüringerinnen und Thüringer, darunter viele Mitglieder meiner Partei, haben gemeinsam mit den Dresdnerinnen und Dresdnern ein Zeichen gesetzt und durch friedliche Demonstrationen und Blockaden mit dazu beigetragen, dass der unerträgliche Gedenkmarsch der Nazis nur sehr verkürzt stattfinden konnte.
Der heutigen Tageszeitung ist zu entnehmen, dass Christoph Matschie und weitere SPD-Politiker der Meinung sind, dass ziviler Ungehorsam in Form von Sitzblockaden ein legitimes Mittel ist, um solche Naziaufmärsche zu stoppen.
„Über diese Erkenntnis beim SPD-Vorsitzenden und Vizeministerpräsidenten Thüringens habe ich mich sehr gefreut weil, wir das genauso sehen“, so Korschewsky.
Es bleibt nur die Frage, so Korschewsky, warum Matschie sich nicht dafür eingesetzt hat, dass die Immunität von Bodo Ramelow im Thüringer Landtag nicht aufgehoben wird. Ramelow wird vorgeworfen, als Rädelsführer 2010 Sitzblockaden in Dresden organisiert zu haben. „Gelten diese Überlegungen zum zivilen Ungehorsam etwa nicht für Politiker meiner Partei?“, so Korschewsky abschließend.

Demonstration und Blockaden? - Wir sind für den 18. Februar vorbereitet

Da eine Mobilisierung der Nazis nach Dresden am Wochenende nach bisherigen Erkenntnissen nicht stattfindet, ruft das Bündnis Dresden Nazifrei am18. Februar zu einer lautstarken Demonstration,  die sich gegen Repression und Kriminalisierung antifaschistischen  Engagements, aber auch gegen jeden Geschichtsrevisionismus wendet, auf. Diese  wird 11 Uhr am Hauptbahnhof starten und quer durch die Stadt bis zum  Haus der Begegnung führen, dass am 19. Februar 2011 im Nachgang der  erfolgreichen Blockaden rabiat und illegal gestürmt wurde. Kommt nach Dresden um gemeinsam mit uns die sächsichen Verhältnisse zu kritisieren.

Ein politisches und kulturelles Programm wird derzeit intensiv erarbeitet. Lasst euch überraschen.

Proteste gegen ACTA-Abkommen

Am Sonnabend, den 11.02. gingen europaweit hunderttausende Menschen gegen die geplante Kontrolle des Urheberrechts im Internet (ACTA-Abkommen) auf die Straße.
Dabei wurde das ACTA-Abkommen als weiterer Schritt zu stärkerer Überwachung und Einschränkung der Informationsfreiheit im Internet scharf kritisiert. Die Proteste vom Sonnabend waren Teil eines weltweiten Aktionstages gegen dieses Vorhaben, das vor allem und zuerst der Durchsetzung der Interessen der Großindustrie dient.
Die Zahl der Demonstranten vom Wochenende ist ein deutliches Zeichen gegen das ACTA-Abkommen. Deutschlandweit gingen 100.000, vornehmlich junge Menschen, auf die Straße. In Erfurt demonstrierten ca. 700 Menschen friedlich durch die Innenstadt. Auch VertreterInnen unserer Partei waren dabei.

Neujahrsempfang 2012

Etwa 300 Gäste drängten sich am 31.Januar zum Neujahrsempfang der Thüringer LINKEN im Festsaal des Erfurter Rathauses. Nach der Begrüßung durch Bodo Ramelow und einem Grußwort des Erfurter Oberbürgermeisters setzte sich Sarah Wagenknecht in einer häufig von Beifall unterbrochenen Rede mit den aktuellen Blüten der Finanzkrise und der Verantwortungslosigkeit der herrschenden Politik auseinander. Äußerst angeregt fand man im Anschluss im Saal und am Buffet über mehrere Stunden ins Gespräch. Hervorzuheben waren die gute Stimmung der Anwesenden und der zu spürende, dringend notwendige gemeinsame Wunsch, einzugreifen und gemeinsam kräftig etwas in die linke soziale Richtung zu bewegen.

Bildungstag 2012

28. Januar 2012, Elgersburg

Das Thema nachhaltiges Handeln stand im Mittelpunkt des diesjährigen Bildungstages des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen. Unter Berufung auf international beachtete Studien verdeutlichte zunächst Hauptreferent Dr. Bruno Kern von der Ökologischen Plattform aus Berlin die Notwendigkeit, in den nächsten Jahren bereits die bisherige industrielle Lebensweise vor allem in der nördlichen Hemisphäre deutlich der Nachhaltigkeit anzunähern. Der Umstieg auf neue Energien sei wichtig, reiche aber nicht aus.
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Aus dem Landesvorstand

Landesvorstandssitzung vom 03. Februar

Das Kurzprotokoll der Sitzung des Landesvorstandes vom 03. Februar der Partei DIE LINKE. Thüringen finden Sie/findest Du hier.

Berichte und Informationen aus der Landtagsfraktion

Vielfältige Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Dank der Aktionen des Bündnisses „Dresden nazifrei!“ mussten mehrere hundert Neonazis am 13. Februar ihren Fackelmarsch in Dresden schon frühzeitig beenden. Demokraten, darunter mehrere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erzwangen mit „spontanen Menschenansammlungen“ eine drastische Verkürzung der Marschroute der Neonazis, die nur um drei Wohnhäuser ziehen konnten.
Auch mit unterschiedlichen weiteren Formen wurde in Dresden deutlich gemacht, dass Neonazis unerwünscht sind. Eine kilometerlange Menschenkette, in die sich auch Politiker der LINKEN, SPD, Grünen, CDU und FDP eingereiht hatten, bildete zeitweise einen schützenden Ring um die historische Altstadt. Bei der Aktion „Täterspuren“ suchten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Orte auf, an denen während der Zeit des Faschismus Unrecht geschah und Verbrechen begangen wurden.
Auch am 18. Februar werden Mitglieder der Thüringer Linksfraktion in Dresden sein, um den Anspruch des Bündnisses „Dresden nazifrei!“ mit gewaltfreiem Protest umzusetzen.

Landtagsdebatte im Livestream

Vom 22. bis 24. Februar findet im Landtag die Plenarsitzung statt. Auf www.die-linke-thl.de können Sie die Debatte im Livestream verfolgen.

Termine

400 Infostände der LINKEN am 3. März. Eine neue Wette!

Folgender Aufruf hat uns vor wenigen Tagen von Klaus H. Jann, einem engagierten Roten Reporter, erreicht:

Eine neue Wette: 400 Infostände der LINKEN am 3. März. Schaffen wir das ?

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Veranstaltung auf Facebook

 

Weitere Termine

  • 18. Februar 2012: Dresden Nazifrei!
  • 22. Februar 2012: Politischer Aschermittwoch in Gotha im Theatercafe, ab 19:00 Uhr. Zu Gast ist Dietmar Bartsch, Flyer als PDF-Dokument
  • 06. März 2012: Vergabe Frauenpreis
  • 08. März 2012: Internationaler Frauentag
  • 07. April 2012: Ostermarsch, Ohrdruf


Politischer Jahreskalender der Thüringer LINKEN

Der politische Jahreskalender für 2012 ist nun online. Die Printversion gibt es ab Ende Januar in allen Geschäftsstellen der LINKEN in Thüringen.

PDF-Dokument zum Download

Impressum

 

Newsletter der Partei DIE LINKE. Thüringen

V.i.S.d.P. Anke Hofmann, Landesgeschäftsführerin

Anschrift:

DIE LINKE. Landesverband Thüringen
Eugen-Richter Straße 44, 99085 Erfurt
Telefon 0361 - 60 111 30, Fax 0361 - 60 111 41
E-mail: info@die-linke-thueringen.de
www.die-linke-thueringen.de


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