Newsletter 29. Januar | 29. Januar 2014

Liebe Leser_innen,

im Landesverband läuft die Vorbereitung der Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen auf vollen Touren. Unser Ziel ist es die CDU nach 24 Jahren aus der Regierungsverantwortung abzuwählen und einen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit, mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr direkter Demokratie einzuleiten. Dazu werden in den Regionalkonferenzen zurzeit der Entwurf des Landtagswahlprogramms, die Wahlstrategie sowie die Themenmatrix der Landtagsfraktion diskutiert. Auch im Internet ist unter www.thueringen-fair-aendern.de Meinungsäußerung und Diskussion möglich. Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 24.01.2014 weitere Beschlüsse zur Wahlvorbereitung gefasst. Am 31.01.2014 werden sich die Delegierten des Europaparteitags treffen um mit Gabi Zimmer gemeinsam über die Europapolitik unserer Partei zu diskutieren und der Landesausschuss kommt zu seiner ersten Beratung zusammen, um seinen neuen Vorstand zu wählen.

Bis zum Landesparteitag am 22.März und zur Vertreterinnenversammlung am 29./30. März ist noch viel Arbeit zu leisten um die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wahlkampf zu schaffen. In den Kreisverbänden wird derzeit alles unternommen um bei den Kommunalwahlen in vielen Gemeinden mit guten Kandidatinnen und Kandidaten anzutreten und einen guten Start in den Wahl-Marathon 2014 zu organisieren.

In diesem Sinne wünschen wir viel Spaß beim Lesen des Newsletter.

 

EINE INFORMATIVE LEKTÜRE WÜNSCHT

Ihre / Eure Redaktion (Anke Hofmann, Jürgen Spilling, Dirk Anhalt, Stefan Wogawa). Die Redaktion erreichen Sie / erreichst Du unter info@die-linke-thueringen.de

Aktuelles

Die Opfer des Nationalsozialismus mahnen uns

"Der 27. Januar als Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus muss uns mahnen, konsequent gegen Neofaschismus und Rassismus vorzugehen. Thüringen steht in besonderem Maße in der Pflicht. Nicht nur die Geschichte Thüringens oder die Morde des NSU sondern auch die Verfestigung von neonazistischen Strukturen in Thüringen zwingen zu ernsthaften politischen Handeln. Rassismus und Nationalismus sind nicht überwunden, rechtes Gedankengut sind in der Bevölkerung weit verbreitet, wie der neueste Thüringen Monitor in erschreckender Weise zeigt", sagt Susanne Hennig, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen. Weiter lesen>>>http://www.die-linke-thueringen.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/zurueck/aktuell-18/artikel/die-opfer-des-nationalsozialismus-mahnen-uns/

Landesbildungstag der Thüringer LINKEN 2014 „Auf dem Weg zu einer europäischen LINKEN“

Am 18. Januar 2014 fand der vierte Landesbildungstag der Thüringer LINKEN im Hotel am Wald in Elgersburg statt. Thematisch ging es diesmal um Europa.

Zu diesem Komplex konnten wir mit Martina Michels und Helmut Scholz zwei Abgeordnete des Europaparlaments gewinnen. An dieser Stelle nochmal herzlichen Dank an die beiden. Weiter mitgewirkt haben zwei Rechtsextremismus-Experten aus Berlin, ein Abgeordneter der griechischen Linkspartei Syriza, Heinz Hillebrandt von dem Bereich politische Bildung im KL-Haus, Landtagsabgeordnete der LINKEN in Thüringen, die AG Grundsatz beim Landesvorstand und ca. 60 Diskussionspartner*innen. Nach den Eröffnungsreferaten wurden vier Workshops zu folgenden Themen durchgeführt : Europa als Handlungsfeld der LINKEN, Europapolitik und Kommunalwahlkampf, Aufstieg des Rechtspopulismus in Europa und aktuelle Papiere/Studien zur innerparteilichen Entwicklung der LINKEN. Audiomitschnitte der Referate >>>

Sandro Witt stellt Amt als stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE. Thüringen zur Verfügung

Sandro Witt, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Thüringen wurde am Sonnabend, dem 25.01.2014 als stellvertretender Landesvorsitzenden DGB Hessen-Thüringen gewählt.

Der Geschäftsführende Landesvorstand hat heute seine Wahl als hauptamtliches Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes beim DGB Hessen-Thüringen begrüßt, gratuliert ihm zur Wahl und wünscht Sandro für die neue, verantwortungsvolle Tätigkeit viel Erfolg.

Am Sonntag, dem 26.01.2014 hat Sandro, wie im Vorfeld angekündigt, sein Amt als stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE. Thüringen zur Verfügung gestellt.

Auf der Grundlage unserer Landessatzung § 19 (2) ist der Landesvorstand berechtigt beim dauerhalten Ausscheiden eines Mitgliedes des geschäftsführenden Vorstandes ein gewähltes Vorstandsmitglied bis zum nächsten Parteitag durch Beschluss kommissarisch in dessen Aufgabenbereiche einzusetzen. Ob und wie das geschehen soll, wird der Vorstand am 7. 2. 2014 in seiner nächsten Sitzung beraten.Weiter lesen >>>

13. Februar: Thüringen fährt nach Dresden!

DIE LINKE. Thüringen unterstützt den Aufruf des Bündnisses "Nazifrei! Dresden stellt sich quer" und stimmt den Positionen des Aktionsbündnisses Jena. Die Landesvorsitzende Susanne Hennig zeichnet den Aufruf des Bündnisses "Nazifrei! Dresden stellt sich quer" als Erstunterzeichnerin.
Der Landesverband wird in enger Abstimmung mit dem Landesverband DIE LINKE. Sachsen die Mobilisierung für "Dresden Nazifrei” am 13. Februar 2014 koordinieren. Der Landesverband unterstützt das Engagement und wendet sich konsequent gegen die Kriminalisierung aktiven zivilgesellschaftlichen Handelns der Teilnehmenden an demokratischen Protestaktionen.

Zu einem überregionalen Treffen zur Vorbereitung der Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden am 13.02.2014 fanden sich am vergangenen Mittwoch Vertreter_innen aus verschiedenen Städten und Gemeinden, aus Parteien, Vereinen, Antifa-Gruppen und Bürgerinitiativen gegen rechts in Jena zusammen. Ziel des Treffens war es, eine gemeinsame Verständigung zu den Protesten in Dresden, sowie eine Organisation der Anreise aus verschiedenen Städten zu koordinieren. Weiter lesen>>>

Aus dem Landesvorstand

Die Kurzprotokolle der Sitzungen des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE. Thüringen sowie alle Beschlüsse findest Du / finden Sie hier. >>>>

Berichte und Informationen aus der Landtagsfraktion

Zukunftsweisende Mediengesetzgebung sieht anders aus

Zum heute in der Kabinettssitzung beratenen Vorschlag für eine Novelle des Thüringer Landesmediengesetzes erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, André Blechschmidt: "Nach all dem Durcheinander in der Staatskanzlei hatten wir die Hoffnung schon fast aufgegeben, in dieser Legislatur noch eine Novelle des Landesmediengesetzes im Parlament beraten zu können. Nun hat die Landesregierung sich also doch bewegt. Nach den nun schon jahrelang dauernden Vorbereitungen lässt sich jetzt konstatieren: Was lange währt, wird zumindest nicht ganz schlecht." Weiter lesen>>>

Besuch des Berliner LKA bei ehemaliger V-Person in Thüringen bestätigt

In der heutigen Innenausschuss-Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses bestätigte sich der Verdacht, dass das Berliner Landeskriminalamt eine weitere V-Person in der Neonazi-Szene führte, die sich im Umfeld des NSU bzw. dessen Unterstützern bewegte. Ebenso bestätigt wurde, dass Beamte des Berliner LKA die V-Person in Thüringen aufgesucht haben. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses, kritisiert die schleppende Aufarbeitung: Weiter lesen>>>

Termine

Vorbereitung des Europaparteitages

DIE LINKE. Thüringen führt am Freitag, dem 31. Januar 2014 ab 19.00 Uhr, in der Landesgeschäftsstelle, 99085 Erfurt, Eugen-Richter-Str. 44, eine Veranstaltung zur Vorbereitung des Europaparteitags am 15. und 16. Februar 2014 in Hamburg mit Delegierten des Europaparteitags und weiteren Vertreterinnen und Vertretern der Kreisverbände durch.

An der Veranstaltung wird Gabi Zimmer, die voraussichtliche Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE. und jetzige Vorsitzende der Fraktion
Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europaparlament, teilnehmen und zu Fragen der Europapolitik und zum Europawahlprogramm
der Partei sprechen.

Neben Gabi Zimmer werden weiter Kandidatinnen und Kandidaten für die Liste der Partei DIE LINKE. für das Europaparlament teilnehmen, um sich den Delegierten vorzustellen.

Wir bitte um Veröffentlichung des Termins und laden Sie herzlich zu dieser Veranstaltung ein.

Stell Dir vor, es ist Wahl und alle gehen hin - Soziale Inklusion bei Wahlen und Abstimmungen

Auch dieses Jahr findet wieder eine Demokratie-Tagung, veranstaltet vom Bündnis Mehr Demokratie in Thüringen und den Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN statt.

Der diesjährige Titel lautet  "Stell Dir vor, es ist Wahl und alle gehen hin - Soziale Inklusion bei Wahlen und Abstimmungen". Die Diskussion mit vielen interessanten Referentinnen und Referenten wird Fragen der immer noch bestehenden Beteiligungshürden zum Inhalt haben und wie man diese Hürden beseitigen kann. Weiter lesen>>>

Einladungsflyer als PDF herunterladen

Frühlingsakademie der LINKEN

Die Frühlingsakademie der LINKEN findet vom 23.-27. April 2014 am Werbellinsee statt und trägt in diesem Jahr den Titel Ideenwerkstatt: Zukunft der LINKEN.

 

Die Frühlingsakademie will sich den Herausforderungen stellen, vor denen DIE LINKE in Zeiten wachsender Politikverdrossenheit und Parteienmüdigkeit steht. Gleichzeitig soll sie einen Beitrag zur Fundierung der Diskussion um die Parteientwicklung leisten. Die gesellschaftlichen Grundlagen, unter denen eine Weiterentwicklung der LINKEN stattfindet, sollen ebenso deutlich werden wie die Definitionen des Begriffs "Mitgliederpartei". Neben den Veranstaltungen einer "Akademie" soll die Frühlingsakademie in diesem Jahr stärker "Workshop-Charakter" haben. Ihre Arbeitsergebnisse sollen in den Diskussionsprozess um die Parteientwicklung eingebracht werden.

Anmeldungen zur Frühlingsakademie sind ab sofort möglich. Die Anmeldung kann entweder per eMail am polbil@die-linke.de, elektronisch unter https://www.die-linke.de/partei/politische-bildung/weitere-termine/anmeldeformular/, telefonisch unter 030/24009-351 oder per Post an DIE LINKE, Bereich Politische Bildung, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin erfolgen.

Der Gesamt-Teilnahmebeitrag (für Unterkunft und Verpflegung) beträgt 40,00 Euro, ermäßigt 20,00 Euro. Für Bezieher/innen von Transferleistungen ist die Teilnahme kostenlos. Eine Kinderbetreuung wird angeboten. Wir hoffen, dass auf Grund der Osterferien diesmal mehr Genoss/innen mit Kindern teilnehmen können.

Der Anmeldeschluss zur Frühlingsakademie ist der 2. März 2014. Es können 100 Genoss/innen teilnehmen. Sollte es mehr Anmeldungen geben, werden die Teilnehmenden nach den Kriterien Geschlechter-Quotierung, angemessene Beteiligung der Landesverbände sowie Ost und West, Jung und Alt ausgewählt.

Weitere Termine

Aktuelle Termine findest Du / finden Sie hier >>>

Politischer Jahreskalender der Thüringer LINKEN

Der politische Jahreskalender für 2014 als PDF-Dokument. Die Printversion gibt es ab Ende Januar in allen Geschäftsstellen der LINKEN in Thüringen.

PDF-Dokument zum Download

Impressum

 

Newsletter der Partei DIE LINKE. Thüringen

V.i.S.d.P. Anke Hofmann, Landesgeschäftsführerin

Anschrift:

DIE LINKE. Landesverband Thüringen
Eugen-Richter Straße 44, 99085 Erfurt
Telefon 0361 - 60 111 30, Fax 0361 - 60 111 41
E-mail: info@die-linke-thueringen.de
www.die-linke-thueringen.de


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