Angemessenheit und Wirtschaftlichkeit bestimmter Arbeitsfördermaßnahmen ist fraglich
„Angesichts der Kürzung der Bundesmittel für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt um 110 Mio. Euro ist die in Thüringen vorgenommene Orientierung auf Weiterbildung richtig“, betont Ina Leukefeld, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Gleichzeitig werde deutlich, um welche Größenordnung es dabei gehe. „Die 112,5 Mio. Euro an Fördermitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) sind immerhin für knapp 80.000 Menschen eine Chance auf persönliche Entwicklung und Integration“, kommentiert die Abgeordnete die heute im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellte Bilanz der landeseigenen Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen zum ESF- Förderjahr 2011.
„Das ist abstrakt gesehen ein gutes Ergebnis und auf den ersten Blick ein erfolgsorientiertes Handeln im Sinne der Arbeitslosen des Freistaats“, analysiert Leukefeld. Dennoch seien für DIE LINKE Fragen offen, die sie in einem Selbstbefassungsantrag im Wirtschaftsausschuss sowie mit einer parlamentarischen Anfrage an das Wirtschaftsministerium klären wolle.
Es gehe zum Beispiel um solche Fragen, wie die zur Angemessenheit und Wirtschaftlichkeit von Fördermitteln. Beispielsweise seien zur Umsetzung eines Projektes mit 53 Projektteilnehmern 3,1 Millionen Euro zum Einsatz gebracht werden, stellt Leukefeld fest und führt dazu abschließend aus: „Es ist zu hinterfragen, ob es sich hierbei um einen Erfassungsfehler oder um die unverhältnismäßig hohe Förderung einzelner Teilnehmer handelt.“ Sollte dies der Fall sein, müsse das Ministerium schnellstens seine Förderpraxis ändern, den es könne nicht sein, „dass einigen wenigen eine solch immense Förderung zuteil wird und andererseits Programmteile des Landesarbeitsmarktprogramms wegen fehlender Haushaltsmittel gestoppt werden müssen“.
