14. Februar 2012

Ziviler Ungehorsam legitimes Mittel gegen Nazis

Hoch erfreut zeigt sich der Vorsitzende der Thüringer Linken, Knut Korschewsky, über das starke Signal gegen rechte Gewalt und rechtes Gedankengut, das am gestrigen 13. Februar von Dresden ausgegangen ist.

 „Zahlreiche Thüringerinnen und Thüringer, darunter viele Mitglieder meiner Partei, haben gemeinsam mit den Dresdnerinnen und Dresdnern ein Zeichen gesetzt und durch friedliche Demonstrationen und Blockaden mit dazu beigetragen, dass der unerträgliche Gedenkmarsch der Nazis nur sehr verkürzt stattfinden konnte.

 

Der heutigen Tageszeitung ist zu entnehmen, dass Christoph Matschie und weitere SPD-Politiker der Meinung sind, dass ziviler Ungehorsam in Form von Sitzblockaden ein legitimes Mittel ist, um solche Naziaufmärsche zu stoppen.

 

„Über diese Erkenntnis beim SPD-Vorsitzenden und Vizeministerpräsidenten Thüringens habe ich mich sehr gefreut weil, wir das genauso sehen“, so Korschewsky.

 

Es bleibt nur die Frage, so Korschewsky, warum Matschie sich nicht dafür eingesetzt hat, dass die Immunität von Bodo Ramelow im Thüringer Landtag nicht aufgehoben wird. Ramelow wird vorgeworfen, als Rädelsführer 2010 Sitzblockaden in Dresden organisiert zu haben. „Gelten diese Überlegungen zum zivilen Ungehorsam etwa nicht für Politiker meiner Partei?“, so Korschewsky abschließend.