14. Juni 2017

CDU stimmt gegen Vogelschutzwarte

Mit Unverständnis reagiert Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, auf das Verhalten der CDU in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz.

Der Ausschuss hatte in Auswertung der Besichtigung der Vogelschutzwarte Seebach eine Stellungnahme beschlossen, in der die Vogelschutzwarte Seebach und ihre Arbeit als fachlich fundiert und wissenschaftlich hervorragend eingeschätzt wird. Der dazu erfolgte Antrag, die Vogelschutzwarte auch personell zu stärken u.a. für ihre Aufgaben im Rahmen der Umweltbildung, wurde jedoch von der CDU abgelehnt. „Einerseits die Tätigkeit der Vogelschutzwarte würdigen und andererseits gegen deren Stärkung stimmen, das zeigt, wie schwierig die Position der CDU in solchen Fragen ist“, sagt Harzer.

Der Abgeordnete verweist in diesem Zusammenhang auf weitere Widersprüche: „Bei Windenergieanlagen den Vogelschutz zu fordern und bei Verkehrsanlagen, wie Straße und Bahn, diesen abzulehnen, ist ebenfalls nicht nachvollziehbar. Es ist aber das Ziel von Koalition und Landesregierung, dazu alle Infrastrukturmaßnahmen gleichzustellen und nicht selektiv und ideologisch vorzugehen. Hierzu passt auch, dass zu CDU-Zeiten 740 Windenergieanlagen gebaut wurden und unter Rot-Rot-Grün bisher circa 50 Anlagen entstanden. Wir jedenfalls nehmen die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz von Mensch und Umwelt sehr ernst“, betont Harzer.