28. Januar 2011

Verbraucherschutz darf nicht zum Randthema degradiert werden!

Nach der Beratung des Antrags „Verbraucherpolitik in Thüringen stärken“ erklärt Heidrun Sedlacik, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es wird Zeit, dass sich der Thüringer Landtag endlich parteiübergreifend diesem wichtigen Thema annimmt.“ Diese Chance sei heute erneut verpasst worden.

Es sei „enttäuschend“, dass weitergehende Initiativen als die der Regierungskoalition nicht einmal eine Mehrheit für die Ausschussüberweisung erreichten. „Wer glaubt, dass man sich den komplexen Verbraucherinteressen im Thüringer Landtag parteiübergreifend annimmt, ist auf dem Holzweg“, kommentiert Frau Sedlacik. Es reiche nicht aus, nur einmal im Jahr eine Regierungserklärung abzugeben. Die Abgeordnete der LINKEN fordert von der Landesregierung, endlich eine schlüssige Verbraucherschutzstrategie auf den Weg zu bringen und die Ergebnisse einer breiten öffentlichen Diskussion einfließen zu lassen.