Wir sind viele. Wir sind eins.

Unter dem Motto "Wir sind viele. Wir sind eins." finden am Tag der Arbeit in Thüringen viele Aktionen und Veranstaltungen statt. Die zentrale Thüringer 1. Mai-Veranstaltung findet in Gera statt und wird begleitet durch Sandro Witt (DGB LV), Wolfgang Lemb (IGM Vorstand), Bodo Ramelow (Ministerpräsident Thüringen) und dem Liedermacher Konstantin Wecker.

Aber an diesem Tag müssen wir auch Gesicht zeigen gegen Neonazis und Rassisten: Es ist mehr als eine Provokation. Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, will die neonazistische Partei "Der III.Weg" in Hör- und Sichtweite zur Gewerkschaftskundgebung des DGB aufmarschieren und mehrmals durch die Innenstadt demonstrieren. Schon ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, dass hier eine Bedrohungskulisse gegenüber gewerkschaftlich engagierten Menschen aufgebaut werden soll. DIE LINKE. Thüringen unterstützt das Protestbündnis "Herz statt Hetze", das den Protest gegen den Aufmarsch der rechten koordiniert, um die Gleichwertigkeit aller Menschen zu schützen und sich dem Neonazi-Aufmarsch auf vielfältige Weise zu widersetzen. Der landesweite Aufruf, dem sich bereits eine Vielzahl von Personen und Institutionen angeschlossen haben, erfolgt in Kooperation mit der Vernetzung der Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts. Mit den verschiedenen Kundgebungen und Demonstrationen soll deutlich gemacht werden, dass die Mehrheit der Gesellschaft die Hetze der Rassisten und Nationalisten ablehnt und die Menschenwürde in den aktuellen politischen Auseinandersetzungen geschützt werden muss. Denn weder das Asylrecht, noch die Arbeitnehmerrechte sind verhandelbare Grundsätze für Freiheit und Demokratie.

28. April 2017

Weg für gemeinsames Agieren finden!

Seit der Veröffentlichung des weiteren Vorschlags des Thüringer Innenministers am 19. 4. 17 zur Kreisneugliederung schlugen die Wellen hoch. Nun ist die erste Aufregung vorüber und es gilt, den Blick in die Zukunft zu richten. Der Landesvorstand der LINKEN diskutierte am heutigen Abend das "Wie", nicht das "Ob" der Reform. Die Landtagsfraktion der LINKEN hat sich auf den Weg der Lösungsfindung begeben und arbeitet gemeinsam mit ihren Partnern in der rot-rot-grünen Landesregierung und in ganz Thüringen daran, ein zustimmungsfähiges sowie verfassungskonformes Gesetzgebungsverfahren weiter voranzutreiben. Mehr...

 
27. April 2017

DIE LINKE am 1.Mai für Arbeitnehmerrechte und Demokratie auf der Straße

Unter dem Motto "Wir sind viele. Wir sind eins." finden am 1.Mai in Thüringen viele Aktionen und Veranstaltungen statt. Auch DIE LINKE. Thüringen beteiligt sich in über 20 Orten Thüringens an Aktionen und Kundgebungen des DGB oder ist mit eigenen Maifeiern präsent. "Am 1.Mai für die Interessen der Beschäftigten auf die Straße zu gehen ist auch 2017 für die LINKE in Thüringen wichtig: Denn Millionen Menschen in Deutschland wünschen sich bessere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger Stress und Arbeitszeiten, die mit dem Leben mit Kindern, Familie und Freundschaften vereinbar sind. Viele arbeiten bis zur Erschöpfung und kommen doch mit ihrem Lohn kaum bis zum Monatsende über die Runden", begründet die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow das diesjährige Engagement der LINKEN. Die Bundestagwahl 2017 biete die Chance, mit Unterstützung der LINKEN einen Politikwechsel zu mehr soziale Sicherheit und Entschleunigung des Arbeitslebens einzuleiten. Gleichzeitig zeige DIE LINKE am 1.Mai auch Gesicht gegen Neonazis und Rassisten. Dies wird anlässlich des Aufmarsches  Mehr...

 
30. März 2017 Arif Rüzgar

DIE LINKE. Thüringen solidarisiert sich mit der HDP und unterstützt die Nein-Kampagne

In der Türkei wird am 16. April in einem Referendum über die von der Regierung geplante Verfassungsreform abgestimmt. Bereits seit dem 27. März können die in Deutschland lebenden ca. 1,4 Mio. türkischen Staatsbürger ihre Stimme abgeben. Staatspräsident Recep T. Erdogan plant mit der Einführung des Präsidialsystems eine Machtkonzentration. Dazu soll das Parlament entmachtet und die Justiz massiv eingeschränkt werden. Zudem wird die Gewaltenteilung de facto abgeschafft. Schon im Vorfeld des Referendums sind die Gegner staatlicher Repression ausgesetzt. Dazu gehört auch die linke Demokratische Partei der Völker (HDP). Auch in Deutschland werden Menschen von Erdogan Anhängern massiv eingeschüchtert. Dennoch gibt es Widerstand sowohl in der Türkei als auch in Deutschland. Hierzu erklärt das Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN Thüringen Arif Rüzgar: „Das Präsidialsystem wird eine Alleinherrschaft von Erdogan verstetigen und verfestigen. Alle Möglichkeiten eines Demokratisierungsprozesses werden vollständig ausgehebelt. Mehr...

 
21. März 2017

DIE LINKE. Thüringen lehnt den Bau der Stromtrassen ab.

In seiner jüngsten Sitzung fasste der Landesvorstand einen Beschluss, in dem der Bau der Stromtrassen SüdLink und SüdOstLink abgelehnt wird. Dazu heißt es im Beschlusstext wie folgt: Gegenwärtig bestimmt die Diskussion um den Bau der Gleichstromtrassen SüdLink und SüdOstLink die politische Diskussion in Thüringen. Befürworter bezeichnen diese als erforderlich für die Energiewende. DIE LINKE. Thüringen ist der festen Überzeugung, dass diese Leitungen nicht benötigt werden und die Bezeichnung als "Windstromleitung" eine Werbemaßnahme der Erbauer und Befürworter dieser Leitung darstellt. Diese Leitungen sollen die dauerhafte Stromabnahme des 2015 bei Hamburg (Moorburg) in Betrieb genommenen Steinkohlekraftwerks und andererseits der mitteldeutschen Braunkohlekraftwerke absichern und nicht dem Transport erneuerbarer Energien dienen. Es reicht deshalb nicht aus, wie beim Südlink möglich, die Trasse nach Hessen zu verlegen. Nein. Der Bau der Trassen muss verhindert werden.  Mehr...

 
5. März 2017

Sozial. Gerecht. Für alle. DIE LINKE. Thüringen wählt Liste für Bundestagswahl

Auf ihrer Vertreter_innenversammlung in Bad Langensalza hat DIE LINKE. Thüringen am Sonntag ihre Liste zur Bundestagswahl im September aufgestellt. Auf Platz eins wählten die Vertreter_innen die Innenexpertin Martina Renner. Es folgen in der Liste: Ralph Lenkert, Kersten Steinke, Frank Tempel, Sigrid Hupach, Steffen Harzer, Anke Hofmann-Domke, Ralf Kalich, Sandra Peschke, Arif Rüzgar, Bianka Wandersleb und Sebastian Bach. Mehr...

 

Diffuse Ängste und konkrete Spaltungen

Beitrag von Susanne Hennig-Wellsow in der aktuellen Ausgabe "Sozialismus"

17% in Sachsen-Anhalt,1 11% in Baden-Württemberg, 10,5% im Bund und neun Prozent in Rheinland-Pfalz - die"Alternative für Deutschland" segelt in Umfragen seit Monaten auf Erfolgskurs. Wenn in den genannten Bundesländern am 13. März 2016 Landtagswahlen stattfinden, wird die Partei mit starken Fraktionen in die Parlamente einziehen. Galt nach den Wahlerfolgen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen der Erfolg der Partei bislang eher als Phänomen im Osten Deutschlands und einer Schicht älterer Wähler, zeigen die aktuellen Umfragen einen anderen Trend. Zum einen nähern sich die Prognosen in Ost und West an, zum anderen wollen verstärkt auch junge Menschen die Partei wählen- in Sachsen-Anhalt ist die AfD mit 30% der Stimmen unter den 18 bis 29-Jährigen stärkste Partei. Vollständiger Beitrag als PDF

Quelle: http://www.die-linke-thueringen.de/nc/aktuell/aktuell/