12. Februar 2017

Mit Butterwegge stand laute Stimme für soziale Gerechtigkeit zur Wahl

Zur heutigen Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Mitglied der Bundesversammlung und Vorsitzende von Partei und Fraktion DIE LINKE Thüringen: 

"Ich gratuliere Frank-Walter Steinmeier zur Wahl. Ich hoffe, er versteht sich als Präsident für die Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik und ihre Interessen. Wenn er eine Stimme für soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik wird, kann er tatsächlich ein Präsident der Menschen sein. Steinmeier hat die Chance, nach dem Polarisierer Gauck Menschen zu verbinden, statt zu trennen. Ich gehe davon aus, dass Steinmeier als Präsident uneingeschränkt für Rechtsstaatlichkeit als einem zentralen Wert der Republik steht - und sie nicht wie in seiner früheren Funktion als Chef des Bundeskanzleramtes im Falle Murat Kurnaz und dessen illegaler Inhaftierung in Guantanamo offenbar auch hin und wieder nach Gutdünken aussetzt. 

Ich bedanke mich ausdrücklich bei Professor Dr. Christoph Butterwegge, dass er für DIE LINKE kandidiert hat. Er hat auf vielen Veranstaltungen und in zahllosen Interviews seine Stimme deutlich gegen Armut und gegen soziale Spaltung in unser eigentlich so reichen Gesellschaft erhoben. Mit seiner Kandidatur hat der renommierte Armutsforscher klar gemacht, dass eine gerechtere Politik in der Bundesrepublik möglich wäre. Mit seiner Person hatten heute alle Wahlfrauen und -männer die Möglichkeit, in einer anonymen Wahl zu entscheiden, was ihnen wichtiger ist: Eine klare Stimme gegen soziale Ungerechtigkeit oder eine hinter verschlossenen Türen mit Merkel ausgekungelte Kandidatur. Ich freue  mich, dass es auch aus anderen Parteien Stimmen für Butterwegge gab."