9. Dezember 2016

DIE LINKE bleibt Friedenspartei

Jährlich werden in der Adventszeit Angehörige von Bundeswerhrsoldatinnen und –soldaten in den Thüringer Landtag eingeladen. Für das Landtagspräsidium nahm Vizepräsidentin Margit Jung an dieser Veranstaltung teil.

In der Berichterstattung über dieses Treffen wurde Margit Jung in verschiedenen bundesweiten Medien mit dem Satz „Die Anwesenheit unserer Soldatinnen und Soldaten in den Krisenregionen der Welt gibt den Einheimischen Hoffnung und Zuversicht“ zitiert. Zahlreiche Online- und Print-Medien griffen diesen Satz aus einer Presseinformation des Thüringer Landtages vom 3. Dezember 2016 auf. In der durch das Parlament verschickten Information heißt es ausdrücklich, die Vizepräsidentin habe den Satz gesagt.

Margit Jung stellt klar, dass das vom Thüringer Landtag verbreitete Zitat frei erfunden und der Vizepräsidentin ohne ihr Wissen und gegen ihren Willen in den Mund gelegt worden ist. Sie hat diesen Satz weder gesagt oder geschrieben noch hat sie von der geplanten Veröffentlichung eines solchen Satzes in ihrem Namen Kenntnis gehabt oder ihm zugestimmt.
Susanne Hennig-Wellsow fasst die Ereignisse der Berichterstattung so zusammen: „Es ist höchst unprofessionell, so zu arbeiten. Und es ist skandalös, so mit der Vizepräsidentin des Thüringer Landtages umzugehen, zumal das nicht zum ersten Mal in dieser Art und Weise erfolgt ist.“.

In einem Brief forderte Hennig-Wellsow den Landtagspräsidenten auf, gegenüber der Vizepräsidentin offiziell eine Entschuldigung des Thüringer Landtages auszusprechen und öffentlich zu erklären, dass Margit Jung durch die Verwaltung ein frei erfundenes Zitat in den Mund gelegt wurde, dass von ihr weder gesagt oder geschrieben noch freigegeben wurde – zumal es sich um eine Äußerung handelt, die nicht ihrer Auffassung entspricht.

DIE LINKE stimmt im Bundestag konsequent gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Auch die Thüringer LINKE betont immer wieder ihre Rolle als Friedenspartei. Sie beteiligt sich an der Durchführung und Organisation des Thüringer Ostermarsches und veranstaltet jährlich Friedensfeste z.B. in Gera, Weimar und anderen Städten. Zuletzt bekräftige DIE LINKE. Thüringen ihren Einsatz "für Frieden und fortschrittliche Politik weltweit" in den Thesen zum Bundestagswahlprogramm, welche auf dem Landesparteitag in Eisenberg beschlossen wurden. Ein weiterer Beschluss zum Thema "DIE LINKE bleibt Friedenspartei!" wurde ebenfalls mit deutlicher Mehrheit angenommen.

Darin heißt es unter anderem: " DIE LINKE. Thüringen beteiligt sich aktiv an der Meinungsbildung zu internationalen und friedenspolitischen Themen und beginnt ab Januar 2017 mit einer friedenspolitischen Diskussionsreihe, die durch die LAG Frieden und Internationale Politik konzipiert und organisiert wird.

Der Thüringer Rüstungsatlas ist für die Information aller Thüringer_innen von größter Bedeutung. Seiner weiteren inhaltlichen Ausarbeitung und Verbreitung wird aktiv angegangen und eine AG  mit der Aktualisierung in gemeinsamer Arbeit mit den Initiator_innen beauftragt. So ist die Rolle des Logistikzentrums Erfurt und des  Truppenübungsplatzes Ohrdruf im besonderen Maße hervorzuheben, da durch ihre Funktion  Auslandseinsätze der Bundeswehr weitestgehend mit ermöglicht werden."

Beschlüsse des Parteitages