1. November 2017

Erklärung der Landesbasiskonferenz zu Rechtsrockkonzert in Themar

Am 28. Oktober 2017 hat im südthüringischen Themar das mittlerweile dritte Rechtsrockkonzert in diesem Jahr stattgefunden. Die TeilnehmerInnen der Basiskonferenz der Thüringer LINKEN in Sömmerda am gleichen Tag beschlossen folgende Erklärung dazu:

Unsere Solidarität und Unterstützung gilt den Menschen, die in Themar immer wieder auf die Straße gehen und auch heute mutig gegen Nazis und rassistische Hetze Gesicht zeigen.

Die Thüringer Landesregierung und die örtlich zuständigen Behörden fordern wir auf, künftig mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen derartige Veranstaltungen vorzugehen. Das Versammlungsrecht darf nicht länger als Finanzquelle für rechtsextremistische und antidemokratische Strukturen missbraucht werden.

Von Polizei und Ordnungsbehörde erwarten wir, dass Straftaten wie Gewaltverherrlichung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder Volksverhetzung etc. konsequent verfolgt werden und bei Zuwiderhandeln gegen behördliche Auflagen die Veranstaltung aufgelöst wird.

Allen zivilgesellschaftlich gegen rassistische Hetze und Gewalt Engagierten gebührt unser größter Respekt und Dank.

Gerade jetzt ist das Gebot der Zeit:

Nazis und Rassisten gemeinsam die Stirn bieten!
Nazistrukturen den Geldhahn abdrehen!
Antifaschismus stärken.

Quelle: http://www.die-linke-thueringen.de/nc/aktuell/aktuell/detail/artikel/erklaerung-der-landesbasiskonferenz-zu-rechtsrockkonzert-in-themar/