Anläßlich des Internationalen Frauentages lädt DIE LINKE Thüringen zu einer Veranstaltung ins Erfurter Rathaus ein. Reden u.a. von: Tamara Thierbach (Bürgermeisterin von Erfurt), Renate Licht (Vorsitzende des DGB Thüringen), Gisela Möller (Thalisa e. V.), Ina Leukefeld (Mitglied des Thüringer Landtages), Karola Stange (Mitglied des Thüringer Landtages und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Donnerstag, 11. März 2010 ab 14.00 Uhr im Rathaus Erfurt. [Die Einladung finden Sie zum Download hier...]

Am 01. März 2010 trafen sich 10 Frauen der Partei die Linken aus Thüringen und Hessen in den Fraktionsräumen der Linken im Thüringer Landtag. Die von den Thüringer Genossinnen initiierte Zusammenkunft hatte zum Ziel, einen einheitlichen Standpunkt zur Etablierung einer bundesweiten Frauenstruktur innerhalb der Partei zu finden, die sich über die Parteizugehörigkeit hinaus, zu einem offenen Netzwerk entwickeln soll. Die Kooperation der Landesverbände Thüringen und Hessen besteht seit 1991. Spezielle Frauentreffen erwuchsen erst später aus dem Interesse der Frauen der Bundespartei sich gegenseitig auf gesamtdeutscher Ebene zu unterstützen, Erfahrungen, Strukturen und Ideen auszutauschen, sowie über die Außendarstellung feministischer Politik zu beraten. Die bereits bestehende Arbeitsgemeinschaft Lisa soll nach Möglichkeit keine parallele Organisationsform darstellen, sondern in eine Frauenstruktur eingebunden werden. Diese wird als autonom und außerparlamentarisch offen vorgestellt.

Der Sohn des ehemaligen “Tatort”-Kommissars Peter Sodann stellt Fragen, die stören, und Fragen, die nachdenklich machen: Was braucht der Mensch? Gehört Kultur dazu? Was leistet sie? Wenn es wahr ist, dass die Kultur das Bild einer Epoche prägt – wie wird man einst über unsere Zeit denken? Ist es an der Zeit, „High Culture“ einzusparen? Oder reicht es, wenn Besserverdienende die Oper besuchen? Sollte es in Zeiten von Hartz IV und Ein-Euro-Jobs ein Ein-Euro-Theater geben? Am Sonntag, 21. März 2010, 11.00 Uhr (Eintritt frei), Eckermann-Buchhandlung, Marktstr. 2, Weimar.

Kommunen in Not! Genug gekürzt! Den Thüringer Kommunen fehlen in diesem Jahr unterm Strich 888 Millionen Euro. 2010 wird für die Kommunen finanziell das schwerste Jahr. Aufgrund der politischen Fehlentscheidungen von Bund und Land werden die Kommunen erheblich geringere Einnahmen und gleichzeitig immer mehr Aufgaben zu verkraften haben. Das bedeutet für viele Einrichtungen wie Bibliotheken, Schwimmbäder, Begegnungszentren harte Finanzkürzungen oder gar das Aus! Die verfehlte Politik der letzten Jahre im Bund und in den Ländern wird nun auf die Schultern der Menschen abgewälzt. DIE LINKE fordert die Landesregierung auf: Keine weiteren Kürzungen bei den Kommunalfinanzen! Wir brauchen einen Schutzschirm für die Kommunen!

Mehr Informationen finden Sie unter www.linksfraktion-thueringen.de Fotos von der Aktion vor dem Thüringer Landtag am 25. Februar finden Sie bei Flickr.

DIE LINKE Thüringen unterstützt den Vorschlag des Landesvorsitzenden der LINKEN Knut Korschewsky und des Vorsitzenden der Linksfraktion im Thüringer Landtag Bodo Ramelow, nach der Programmdebatte und dem Programmparteitag der LINKEN über das Parteiprogramm und zu Satzungsfragen bezüglich einer langfristigen Doppelspitze eine Urabstimmung durchzuführen.

Eine Mitgliederbefragung zum Personalvorschlag des Parteivorstandes vor dem Bundesparteitag in Rostock im Mai lehnt DIE LINKE Thüringen als kontraproduktiv ab. Eine solche Befragung wäre nicht bindend, da nur die Delegierten des Parteitages über Satzungsänderungen und Personalfragen entscheiden. Eine Mitgliederbefragung würde nur zu einer weiteren Personaldebatte führen, inhaltliche Fragen würden in den Hintergrund treten.

Der Antrag wurde vom Landesvorstand der Thüringer LINKEN in seiner Sitzung am 19. Februar 2010 einstimmig, bei zwei Enthaltungen, beschlossen.

Den Beschluss finden Sie hier (Download), den Offenen Brief von Bodo Ramelow zur Urabstimmung können Sie hier lesen: Weiter...

Am 20. Februar fand im Opelforum Eisenach das Frauenforum der Thüringer LNKEN statt. Die Teilnehmer_innen verabschiedeten eine Erklärung "Arbeit neue Denken!". Darin heißt es: "Der Fall Opel hat gezeigt, wie die Belegschaft einschließlich - der Frauen - sowie auch der kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Zulieferindustrie, zum Spielball von großen Unternehmen und der Politik werden können. Anstatt Bürgschaften und Wahlkampfversprechen zu machen, muss Politik handeln!" Lesen Sie hier weiter... (PDF).

In unserem "Politischen Jahreskalender" finden Sie alle wichtigen Termine für das Jahr 2010. Über Terminänderungen und weitere Veranstaltungen informieren Sie sich bitte über unsere Website oder in unseren Geschäftsstellen. [Download als PDF]

Emo - Porträt einer neuen Jugendbewegung, 4. März 2010 um 20:00 Uhr im RedRoXX, Pilse 29, 99084 Erfurt. Lidschatten, enge Jeans, schwarz gefärbte Haare - seit einigen Jahren prägt eine neue Jugendkultur das Straßenbild, die Emos. Im Gegensatz zu früheren Jugendbewegungen wie Punk oder HipHop, ist Emo nicht in den städtischen Zentren, sondern in Internet- Foren entstanden und konnte sich so innerhalb kürzester Zeit weltweit ausbreiten. Emo setzt der Leistungsgesellschaft eine neue Innerlichkeit entgegen, gepaart mit Androgynität und Melancholie. Martin Büsser, Mitherausgeber des Buches "Emo - Porträt einer Szene", stellt diese Bewegung vor, die wie keine andere Subkultur derzeit kontrovers diskutiert wird. Eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen und des linken Jugendbüros RedRoXX. Mehr Infos: www.redroxx.de

In der Kindertagesstätte "Springmäuse" in Erfurt wurde heute durch den Trägerkreis die Unterschriftensammelaktion für die Unterstützung des Volksbegehrens "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen" eröffnet. Neben der Bürgermeisterin der Stadt Erfurt, Tamara Thierbach, die der Aktion einen erfolgreichen Verlauf wünschte, nahmen auch Vertreter der Parteien Piratenpartei, Bündnis 90/Die Grünen und DIE Linke sowie Vertreter der Gewerkschaften GEW, Verdi und des DGB teil. Es wurde bekräftigt, dass die Aktionen solange dringend notwendig sind, bis im Thüringer Landtag ein entsprechender Gesetzestext beschlossen wurde in dem die wesentlichen Forderungen der Initiative verankert sind.

Das Bundesverfassungsgericht stellte am 09.02.2010 in seinem Urteil fest, dass die aktuelle Berechnungsmethode für die Regelsätze von Hartz IV einer realitätsgerechten Ermittlung zuwider und ins Blaue hinein laufen. DIE LINKE hat bereits im November 2004 im Auftrag der PDS-Fraktionen der Landtage Brandenburg, Sachsen und Thüringen von Rechtsanwalt Ulf Wende, Berlin, ein Gutachten erstellen lassen dass zu dem gleichen Schluss gekommen ist. Das Gutachten finden Sie hier zum herunterladen.

Der Kriminalbeamte und Bundestagsabgeordnete der Thüringer LINKEN, Frank Tempel, hat einen offenen Brief an die "Deutsche Polizeigewerkschaft" (DPolG) in Sachsen geschrieben. Darin widerspricht der in der "Gewerkschaft der Polizei" aktive Politiker der Darstellung der DPolG, es habe in Dresden anläßlich der friedlichen Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 schwere Ausschreitungen „unter dem sehenden Auge von Europaparlamentariern, Bundestagsmitgliedern und Landtagsmitgliedern“ gegeben. Vor allem Bodo Ramelow (Fraktionschef der Thüringer LINKEN) war von der DPolG massiv für seine Unterstützung der friedlichen Proteste gegen Europas größten Naziaufmarsch kritisiert und in die Nähe von Straftätern gerückt worden. Lesen Sie hier den Brief von Frank Tempel (PDF).