Fakten zu Flüchtlingen in Thüringen

Warum solltet Ihr euch für Flüchtlinge einsetzten? Was tun gegen Vorurteile? Stellt Euch die Frage: was müsste passieren, damit ich mich auf einen oft lebensgefährlichen Weg in die Ungewissheit aufmache, Familie, Freunde und mein Haus verlasse? Und dann fragt Euch: wie würde ich aufgenommen werden wollen? Oder fragt Euch: welche Verantwortung hat eigentlich die deutsche, die europäische Politik für das Entstehen der Fluchtgründe, welche Verantwortung habe ich selbst, z.B. mit meinem Konsumverhalten?

Mehr als die Hälfte der Flüchtlinge, die Thüringen erreichen, kommt aus Kriegsgebieten. Sie haben ihr Hab und Gut aufgegeben und oft ihr letztes Geld für die Schleuser bezahlt. So kamen zum Beispiel dieses Jahr 3300 Syrer nach Thüringen, darunter viele Familien. Sie leben hier vom Hartz-IV-Satz – den nicht wenige deutsche Betroffene als verordnete Armut empfinden. Das Taschengeld in Höhe von 143 Euro im Monat für einen allein stehenden Erwachsenen entspricht etwa 40 Prozent des albanischen Durchschnittlohns (377 Euro). (Quelle- Thüringer Allgemeine vom 05.09.2015)

Soziale Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Aylsuchende erhalten soziale Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Höhe der Leistungen ist bestimmt nach der Art der Unterbringung. In den Landesaufnahmestellen, in denen der Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung u.v.m durch Sachleistungen gedeckt ist, werden geringere Sätze ausgezahlt als bei der Unterbringung außerhalb der Landesaufnahmestellen, wo dieser Bedarf nicht gedeckt ist.

Regelleistungssätze nach §3 Abs. 2 Satz 2 AsylbLG:

a) alleinstehende Leistungsberechtigte- 216€

b) zwei Erwachsene, die als Partner einen Haushalt führen- je 194€

c) weitere Erwachsene ohne eiegenen Haushalt- je 174€

d) jugendliche Leistungsberechtigte, 15 bis 18 Jahre- 198€

e) leistungsberechtigte Kinder, 7 bis 14 Jahre- 157€

f) Kinder, bis zum vollendeten 6. Lebensjahr- 133€

Unterbringung der Asylsuchenden in Thüringen

Die Unterbringung in den Landkreisen und kreisfreien Städten ist sehr unterschiedlich. Immer mehr Kommunen bevorzugen die dezentrale Unterbringung in Wohnungen anstatt der zentralen Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften. Die dezentrale Unterbringung soll zum Prinzip der Flüchtlingsunterbringung in Thüringen werden. Für Unterbringung und Versorgung erhalten die Kommunen Pauschalen- die monatliche Unterbringungspauschale bertägt 206€ je aufgenommenen Flüchtling- vom Land.

So funktioniert das Asylverfahren Asyl oder Abschiebung? – Es ist ein langer und komplizierter Weg, bis Flüchtlinge wissen, welche Perspektive sie in Deutschland haben

1. Ankunft

Die meisten Flüchtlinge reisen auf dem Landweg ein. Zuerst müssen sie sich als asylsuchend melden, etwa bei der Polizei. Dann werden sie einer Erstaufnahmestelle zugewiesen. Nach der Ankunft stellen die Flüchtlinge bei der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge auf dem Gelände der Aufnahmestelle einen Asylantrag. Einige Flüchtlinge kommen per Flugzeug. Bei Menschen aus einem sicheren Herkunftsstaat oder ohne gültigen Ausweis wird im Transitbereich des Flughafens ein Asylverfahren durchgeführt, sofern sie dort untergebracht werden können.

2. Antrag

Ein Flüchtling muss seinen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einreichen. Die Mitarbeiter erfassen seine persönlichen Daten, fotografieren ihn und nehmen seine Fingerabdrücke. Anhand der Daten soll ermittelt werden, ob ein Flüchtling in Deutschland oder einem anderen EU-Staat schon einmal Asyl beantragt hat und ob möglicherweise ein anderer EU-Staat für das Asylverfahren zuständig ist. Der Asylsuchende erhält eine Aufenthaltsgestattung, die er wie einen Ausweis immer bei sich tragen muss.

3. Wer ist zuständig?

Bevor das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Asylantrag intensiv bearbeitet, prüft es, ob Deutschland überhaupt zuständig ist. Außerdem ist geregelt, dass jeweils der Dublin-Staat für das Asylverfahren zuständig ist, den ein Flüchtling zuerst betreten hat. Wenn dem Bundesamt der Nachweis jedoch gelingt, bittet es den jeweiligen Dublin-Staat, den Flüchtling zu übernehmen.

4. Anhörung/Bescheid

Wenn Deutschland für einen Asylantrag zuständig ist, folgt nun die Anhörung durch einen Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Der Flüchtling kann einen Anwalt oder eine andere Vertrauensperson mitbringen. Ein Dolmetscher übersetzt. Der Flüchtling muss schildern, warum er geflüchtet ist. Er muss seine Furcht vor Verfolgung oder vor drohender Gefahr begründen. Die Bearbeitung eines Asylantrags dauerte 2014 durchschnittlich sieben Monate – manche Verfahren gehen schneller, andere dauern deutlich länger. Einige Asylverfahren wurden beschleunigt. Das gilt seit Ende 2014 zum Beispiel für Anträge von Asylbewerbern aus Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien. Deren Anträge wurden in den vergangenen Jahren fast nie bewilligt. Jetzt gelten diese Länder per Gesetz als sichere Herkunftsstaaten – das Bearbeiten dauert nun maximal vier Wochen. Ein verkürztes Asylverfahren wurde auch für Flüchtlinge eingeführt, die aus Syrien oder dem Nord-Irak stammen. Die Prüfung ihrer Anträge dauert in der Regel nur zwei Wochen: Sie erhalten Schutz in Deutschland.

5. Abschiebung/Duldung

Wird der Asylantrag abgelehnt, erhält der Asylbewerber die Aufforderung zur Ausreise und bekommt die Abschiebung angedroht. Die Ausreisefrist beträgt 30 Tage, mitunter aber auch nur eine Woche. Gegen die Ablehnung kann jeder Asylbewerber Klage einreichen. Es gibt zudem Gründe, die eine Abschiebung vorerst verhindern können: etwa Krankheit oder ein fehlender Pass. Manchmal gibt es auch keine Flugverbindung in ein Bürgerkriegsland. Die Flüchtlinge erhalten dann eine Duldung für wenige Monate, die verlängert werden kann. In Deutschland leben rund 80.000 geduldete Menschen.

Quelle: http://www.die-linke-thueringen.de/aktuell/thueringen_hilft/fakten/