Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

19. Januar 2018 Susanne Hennig-Wellsow/Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

LINKE solidarisch an der der Seite der Warnstreikenden

An der Demonstration und Kundgebung der warnstreikenden Kolleginnen und Kollegen der IG Metall in Erfurt nahm heute unter anderem Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen, teil. Zu den erhobenen Tarifforderungen erklärt sie: „Hunderte Kolleginnen und Kollegen verliehen heute bei teils kräftigem Schneetreiben ihrer Forderung nach 6 Prozent mehr Lohn und einem individuellen Recht auf eine zeitweilige Reduzierung der Arbeitszeit klaren Ausdruck. Ich begrüße für Fraktion und Partei DIE LINKE diese Forderungen ausdrücklich. Es wird dringend Zeit, dass von den Milliardengewinnen der Konzerne auch etwas bei den Beschäftigten, die diese Gewinne mit ihrer Arbeitskraft ermöglichen, ankommt. Mehr Zeit und mehr Geld zum Leben sind die richtigen Antworten in dieser Zeit.“ Mehr...

 
19. Januar 2018 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Anteilnahme und Respekt

„Angesichts des tragischen Unfalltods eines Feuerwehrmanns beim Orkan-Notfalleinsatz in der Nähe von Bad Salzungen möchten wir unsere große Bestürzung und tiefe Anteilnahme zum Ausdruck bringen. Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen und Freunden sowie seinen Feuerwehr-Kameraden“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag. Mehr...

 
18. Januar 2018 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Stärkung der regionalen, umweltverträglichen und sozialen Landwirtschaft

„Eine regionale, umweltverträgliche und soziale Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft ist wichtiger denn je“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland und der Europäischen Union gehe unvermindert weiter in die falsche Richtung. „Anstatt auf gesunde Nahrung für alle, Vielfalt, Umweltverträglichkeit und Sicherung der Arbeitsplätze im ländlichen Raum zu setzen, werden die Konzentration und das Wachstum in der Branche vorangetrieben“, unterstreicht Scheringer-Wright. Gerade die lokalen Erzeuger, seien es Bauernhöfe oder die regional verankerten Agrargenossenschaften, können dem Preisdruck des Weltmarktes nicht standhalten. Mehr...

 
18. Januar 2018 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik

Schaft begrüßt Engagement für bessere Studienbedingungen

Heute nutzten Studierende die Anhörung zum Thüringer Hochschulgesetz um mit einer Demonstration zum Thüringer Landtag weitere Verbesserungen ihrer Studienbedingungen einzufordern. Im Mittelpunkt stehen dabei Forderungen für ein freies Studium ohne Anwesenheitspflichten, die generelle Anerkennung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch die Prüfungsämter der Hochschulen und die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es, dass die Thüringer Studierenden die Fortentwicklung des Thüringer Hochschulstandortes nicht nur ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern überlassen, sondern selbst für bessere Studienbedingungen die Stimme erheben.“ Mehr...

 
18. Januar 2018 Sabine Berninger/Inneres

Sachkundenachweis statt Rasseliste - Innenausschuss stellt Weichen

Der Innenausschuss hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen des Thüringer Tiergefahrengesetzes beraten und eine Beschlussempfehlung gefasst. Er empfiehlt den Abgeordneten des Thüringer Landtages in der kommenden Woche, der Abschaffung der so genannten Rasseliste und weiteren Änderungen zuzustimmen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sabine Berninger (DIE LINKE): „Das neue Modell sieht neben der Abschaffung der Rasseliste eine Kombination aus Wesenstest- und Sachkundenachweis vor. Fällt künftig ein Hund durch eine Beissattacke auf, so muss mit einem Wesenstest das sozialverträgliche Verhalten des Tieres überprüft werden und auch der Halter mit einer Prüfung nachweisen, dass er die nötige Sachkunde besitzt, diesen Hund zu führen. Begünstigt der Hundebesitzer durch die Art der Haltung eine Gefährlichkeit des Hundes, so können Thüringer Behörden bei Vorliegen tatsächlicher Anhaltspunkte auch präventiv Sachkundeprüfungen anordnen." Mehr...

 
17. Januar 2018 Steffen Dittes/Inneres

Polizei 4.0 - Rot-Rot-Grün macht Thüringer Polizei fit für die digitale Zukunft

Für die Plenarsitzung in der kommenden Woche haben die r2g-Fraktionen im Thüringer Landtag heute mehrere Anträge zur Modernisierung der Thüringer Polizei in den Landtag eingereicht. Dazu erklären die innenpolitischen SprecherInnen der Fraktionen, Steffen Dittes (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der zunehmende digitale Wandel der Gesellschaft geht auch an der Thüringer Polizei nicht vorbei. Rot-Rot-Grün reagiert auf die Herausforderungen mit gezielten Investitionen und konzeptionellen Änderungen. Bisher müssen zum Beispiel Anzeigen und Aussagen von Streifenbeamtinnen und -beamten vor Ort handschriftlich erfasst, später erneut abgetippt und Zeuginnen und Zeugen ein weiteres Mal vorgeladen werden. Mit dem Antrag 'Thüringer Polizei 4.0' forcieren wir die Einführung von mobiler Kommunikationstechnik beim Einsatz- und Streifendienst, z. B. mittels Tablet-Computern und Smartphones. Damit entlasten wir Polizeibeamtinnen und -beamte in ihrer täglichen Arbeit, verbessern die Ermittlungsarbeit und stärken zugleich die Bürgernähe.“ Mehr...

 
17. Januar 2018 Torsten Wolf/Bildung/Gewerkschaftspolitik

DIE LINKE: Streikverbot für verbeamtete Lehrer ist unzeitgemäß und muss revidiert werden

„Das Streikverbot für verbeamtete Lehrer ist unzeitgemäß und muss revidiert werden“, erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts der heutigen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zum Beamtenstreikrecht für Lehrerinnen und Lehrer. Im Mittelpunkt des Verfahrens mit seiner langen Vorgeschichte steht die Frage, ob Lehrer hoheitliche Aufgaben vollziehen und ob ihnen auf Grund dessen Grundrechte, hier das Recht auf Streik, durch den Gesetzgeber genommen werden können. Geklagt haben vier verbeamtete Lehrer, welche nach einem Streik durch ihren Dienstherren dienstrechtlich belangt wurden. Unterstützt wird die Klage durch die Bildungsgewerkschaft GEW. Mehr...

 
17. Januar 2018 Kati Engel/Familien-Kinder/Soziales

Ausstellungseröffnung: „Einer schwimmt im Geld – Kinder über ARM und REICH“

Der Deutsche Kinderschutzbund und die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag laden zur feierlichen Eröffnung der Ausstellung „Einer schwimmt im Geld – Kinder über arm und reich“ in den Thüringer Landtag ein:Zeit: Mittwoch, 24. Januar 2018, 13 UhrOrt: Thüringer Landtag, Fraktionsgebäude, 4. EtageDen Anlass der Ausstellung begründet der Geschäftsführer des Deutschen Kinderschutzbundes in Thüringen, Carsten Nöthling: „Es gibt Armut und damit auch die verbundenen Benachteiligungen für die betroffenen Kinder. Natürlich müssen sie oder ihre Familien nicht auf der Straße betteln. Doch der Betrag, mit denen die Eltern monatliche Ausgaben bestreiten müssen, reicht oft nicht aus, um die Kinder wirklich gut zu versorgen und darunter leiden die Kinder sehr.“ Mehr...

 
16. Januar 2018 Katja Mitteldorf/Kultur/Gesellschaft-Demokratie

Neues Thüringer Archivgesetz

Zum heute vorgestellten Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung zur Novellierung des Thüringer Archivgesetzes erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße, dass in Umsetzung eines Antrags der Koalitionsfraktionen die Landesregierung den Entwurf heute vorgelegt hat. Eine Neufassung des Thüringer Archivgesetzes ist unabdingbar – die gültige Fassung stammt noch aus dem Jahr 1992. So mussten zum Beispiel neue Datenschutzbestimmungen der EU oder die Folgen von technischen Neuerungen in Gesetzesform gebracht werden. Für uns ist wichtig, dass durch die Neuregelung – anders als zum Beispiel im neuen Bundesarchivgesetz – der Verfassungsschutz keinen Freifahrschein bekommt, selber über die Archivwürdigkeit seiner Unterlagen zu entscheiden.  Mehr...

 
15. Januar 2018 Torsten Wolf/Bildung/Kultur

KMK-Präsidentschaft von Helmut Holter ist Chance für Fortschritte in der Bildung

„Die heute vollzogene Übernahme der Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder durch den Bildungsminister Thüringens, Helmut Holter, ist eine große Chance, in der Bildung gesamtstaatlich einen großen Schritt weiter zu kommen. Wir haben hier viele Probleme zu lösen, um nur den Lehrermangel, den Kita-Bereich und die Demokratieerziehung zu erwähnen“, sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf. Mehr...

 

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Quelle: http://www.die-linke-thueringen.de/aktuell/nachrichten/