News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Beim Parteitag der SPD in Bonn hat eine knappe Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU gestimmt. Dazu die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Bundesinnenminister De Maizière stellt die Asylzahlen von 2017 vor. Dazu die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping:
IG Metall-Chef Jörg Hofmann droht in der laufenden Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie mit Streiks. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die dreistelligen Milliardenverluste der deutschen Wirtschaft durch die Russland-Sanktionen kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping:
DIE LINKE übt scharfe Kritik an den Äußerungen von Ratspräsident Donald Tusk zur Asylpolitik, in denen er u.a. die Pflichtquoten als wirkungslos bezeichnet hat. DIE LINKE fordert eine EU-weite solidarische Lösung der Flüchtlingsfrage und erneuert ihre Forderung nach einer Flucht-Umlage. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum Beschluss "Klare Kante gegen Querfront" des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE äußert sich Harald Wolf, kommissarischer Bundesgeschäftsführer der Partei, wie folgt:
Martin Schulz hat sich in seiner Parteitagsrede mit ambitionierten Worten an die SPD-Delegierten gerichtet, die Erneuerung der SPD beschworen und sich dabei deutlich sozialdemokratischer positioniert, als man es bisher gewohnt war. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, fordert die Freilassung der beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ und der weiteren politischen Gefangenen.
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

20. November 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Chance für Neuanfang

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Landesvorsitzende in Thüringen, äußert sich angesichts der gescheiterten Sonderungsgespräche zwischen CDU/CSU, den Grünen und der FDP: Mehr...

 
17. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie/Gewerkschaftspolitik/Susanne Hennig-Wellsow/Rainer Kräuter

DIE LINKE unterstützt Siemens-Beschäftigte bei Kampf um Arbeitsplätze

Die heutige Mahnwache der Kolleginnen und Kollegen vor dem Tor des Siemens-Generatorenwerks Erfurt unterstützte die Thüringer LINKE mit Feuertonne, Kaffee und Tee. Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende, Martina Renner, LINKE-Bundestagsabgeordnete für Erfurt, und Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nahmen aktiv teil und suchten vor Ort das Gespräch mit den Beschäftigten. Mehr...

 
16. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Dieter Hausold

Siemens: Nein zu diesem Kürzungsdiktat

Nach einer wochenlangen Hängepartie voller Unsicherheit für die Beschäftigten verkündete heute der Siemens-Vorstand seine Pläne für die Konzernsparte Power & Gas. Demzufolge sollen weltweit 6.900 Arbeitsplätze abgebaut werden und insbesondere Werke in Ostdeutschland vor Schließung oder massiven Kürzungen stehen. Hierzu erklärt Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist ein Skandal, dass der Siemens-Konzern bei einer aktuellen Steigerung des Jahresgewinns um 600 Millionen Euro sämtliche Absprachen zur Arbeitsplatzgarantien mit Gewerkschaften und Beschäftigten bricht und nun Kernbelegschaften vor die Tür setzen und komplette Werke schließen will. Wir werden als LINKE zusammen mit unseren Koalitionspartnerinnen gegen dieses Vorhaben mit aller Entschiedenheit ankämpfen!“ Mehr...

 
16. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Soziales/Ina Leukefeld

„Wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt“

„Wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt“, da ist sich Ina Leukefeld angesichts der nach wie vor hohen Anzahl von Menschen, die seit Jahren arbeitslos sind, sicher. Im rot-rot-grünen Thüringen wurden die Weichen entsprechend gestellt, haben Tausende geförderte Arbeit und Wertschätzung gefunden. Allerdings lässt die Unterstützung des Bundes zu wünschen übrig und auch die Jamaika-Signale aus Berlin geben wenig Anlass zur Hoffnung. Im Gegenteil. Die Situation wird noch verschärft durch die vorläufige Haushaltsführung des Bundes. Mehr...

 
16. November 2017 Steffen Dittes/Inneres

Umfangreiches Paket für die Thüringer Feuerwehr: Rot-Rot-Grün stärkt die Lebensretter in Thüringen

Nach einer Anhörung im Innenausschuss zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen und Vorort-Besuchen durch Abgeordnete in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule stärkt Rot-Rot-Grün nun mit einem Paket das Ehrenamt, die Nachwuchsgewinnung und die Ausbildung bei der Feuerwehr. Die Koalitionäre kritisieren, dass die CDU die Initiative für die Feuerwehren nicht unterstützt. Mehr...

 
16. November 2017 Mike Huster/Haushalt-Finanzen

CDU-Haushaltspolitik: Tricksen und täuschen

Zu den von der CDU-Fraktion präsentierten Änderungsanträgen zum Landeshaushalt stellt der Haushaltspolitiker der LINKEN, Mike Huster, fest: „Sie hat ein wackliges Kartenhaus vorgestellt. Die reale Welt hat nichts mit der CDU-Scheinwelt zu tun.“ Mehr...

 
14. November 2017 Verbraucherschutz/Diana Skibbe

Hohes Niveau bei Verbrauchersicherheit in Thüringen

Angesichts der Vorstellung des Lebensmittelberichts 2016 durch die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), erklärt Diana Skibbe, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Verbrauchersicherheit bewegt sich insgesamt in Thüringen auf einem sehr hohen Niveau. Das liegt unter anderem an einem hohen Standard der Lebensmittelsicherheit und der Wirksamkeit einer konsequenten Überwachung.“ Mehr...

 
14. November 2017 Energiepolitik/Steffen Harzer

Anschlusslösung für Photovoltaikanlagen notwendig

„Die neue Bundesregierung muss für eine Marktbelebung den EEG-Rahmen neu setzen“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion, mit Blick auf die erneuerbaren Energien und den Abschluss der Sondierungsverhandlungen in Berlin. „Gerade während der UN-Klimakonferenz in Bonn wäre das ein Zeichen für den ernst gemeinten Versuch der Bundesregierung, die Klimaziele für die Bundesrepublik doch noch bis 2020 zu erreichen.“  Mehr...

 
13. November 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Hennig-Wellsow: Gesellschaftlichen Austausch mit Russland ausbauen

Nach einer dreitägigen Reise auf Einladung der „Staatlichen Regionaluniversität Moskau“ (MGOU) in die russische Hauptstadt erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der Thüringer Linkspartei Susanne Hennig-Wellsow:  Mehr...

 
13. November 2017 Energiepolitik/Umwelt-Landwirtschaft/Verbraucherschutz/Wohnungspolitik/Justiz/Diana Skibbe/Dr. Gudrun Lukin/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Tilo Kummer/Ute Lukasch

Für Verkehrs-, Agrar- und Energiepolitik werden in Brüssel die Weichen neu gestellt

Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr. Gudrun Lukin, Ute Lukasch, Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Tilo Kummer die Thüringer Interessen vor Ort. Mehr...

 

Treffer 61 bis 70 von 4879