News von die-linke.de

Presserklärungen der LINKEN
DIE LINKE.
Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...
Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Zur geplanten Grundgesetzänderung bezüglich der Privatisierung von Autobahnen äußert sich das Spitzenteam der Partei DIE LINKE:
Zum Zehn-Punkte-Regierungsplan der Grünen äußert sich der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni 2017 erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Zur Debatte um den Gesetzesentwurf "Hate Speech im Internet" des Bundesjustizministers Heiko Maas, äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Zum NATO-Treffen in Brüssel erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN:
"Es muss Schluss damit sein, Griechenland immer weitere unsoziale Reformen aufzuzwingen. Die Gläubiger haben Griechenland neben dem ohnehin umfassenden Maßnahmenkatalog von August 2015 noch einen automatischen Kürzungsmechanismus im Frühjahr 2016 und jetzt im Frühjahr 2017 noch umfangreiche...
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

13. Juni 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik

LINKE-Livestream zum neuen Hochschulgesetz

Am morgigen Mittwoch, 14. Juni 2017, wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ab ca. 11.30 Uhr aus ihrer Fraktionssitzung die Diskussion über das neue Hochschulgesetz live auf Facebook übertragen. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion, wird die Eckdaten des neuen Gesetzes vorstellen und dabei eine erste Bewertung des Kabinettsentwurfes vornehmen. Mehr...

 
12. Juni 2017 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Drei RechtsRock-Festivals im Juli in Themar

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt bezugnehmend auf die Veröffentlichungen des mdr: „In der Stadt Themar werden nach neuesten Informationen insgesamt drei bundesweit bedeutende RechtsRock-Events im Juli stattfinden: Am 1. Juli das „Rock für Deutschland“, welches bisher in Gera stattfand, am 15. Juli das ‚Rock gegen Überfremdung 2‘ und am 29. Juli das ‚Rock für Identität‘. Themar wird damit im Sommer 2017 zum RechtsRock-Austragungsort Nummer Eins in Deutschland, es ist insgesamt von 5.000 bis 7.000 Teilnehmern der Neonazi-Szene auszugehen, die auch ein erhebliches Gefährdungspotential mit sich bringen.“ Mehr...

 
9. Juni 2017 Gesellschaft-Demokratie/Kommunales/Susanne Hennig-Wellsow

Urteil Gebietsreform: Das „Ob“ ist nicht in Frage gestellt, es geht um das „Wie“

Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zur heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichts: Mehr...

 
8. Juni 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

„Da mag es sein, dass es manchmal stürmisch für uns wird“

Zwischenzeitlich stürmte es auf dem Jahresempfang der Linksfraktion am Mittwochabend im Innenhof des Thüringer Landtags so heftig, dass die Gäste Zuflucht in der Lobby des Plenarsaals nehmen mussten. Dass ansonsten die Signale der stärksten Koalitionsfraktion alles andere als auf Rückzug stehen, hatte gleich zur Begrüßung der zahlreichen Persönlichkeiten aus der Thüringer Politik und Gesellschaft Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow mit Beispielen aus der Halbzeitbilanz von Rot-Rot-Grün verdeutlicht und geschlossen: „Wir haben uns auf den Weg gemacht, damit das Land sozialer, demokratischer und ökologischer wird. Da mag es sein, dass es manchmal für uns stürmisch wird.“  Mehr...

 
7. Juni 2017 Enquete Rassismus/Sabine Berninger

DIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus

Dass für die bereits im Januar durch den Thüringer Landtag beschlossene Enquetekommission „mit Ablauf des Monats Mai noch immer keine Einladung zur konstituierenden Sitzung vorliegt“, stößt bei Sabine Berninger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE für die Enquetekommission Rassismus, auf Unverständnis. Mehr...

 
7. Juni 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Neuwahl Vorstand: Bestätigung und Ansporn

„Die eindeutigen Ergebnisse der heutigen Fraktionsvorstandswahl sind ein großer Vertrauensbonus, über den ich mich freue und der zugleich Ansporn für unsere weitere Arbeit“, mit diesen Worten reagiert Susanne Hennig-Wellsow. Mehr...

 
6. Juni 2017 Bildung/Torsten Wolf

Weniger Gewalt und Mobbing durch demokratisches Schulklima

„Gewalt und Mobbing sind ein wichtiges Thema, das an den Schulen jeden Tag bearbeitet werden muss“, sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, nach einer Pressekonferenz des Thüringer Lehrerverbandes zu Gewalt gegen Lehrer. „Wir nehmen die Fälle von Gewalt sowohl gegen Lehrer als auch gegen Schüler und unter Schülern sehr ernst.“ Mehr...

 
6. Juni 2017 Asyl-Migration/Gesellschaft-Demokratie

Für ein modernes und humanes Einwanderungsrecht

„Dass die LINKE für die Bundesebene ein Konzept für ein Flüchtlings- und Einwanderungsrecht vorlegt, ist ein wichtiger Schritt hin zu einer demokratischen und sozialen Einwanderungsgesellschaft“, betont Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Die Fraktionsvorsitzenden aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt hatten sich seit langem für einen Paradigmenwechsel beim Flüchtlings- und Einwanderungsrecht ausgesprochen und ein entsprechendes Konzept in Auftrag gegeben. Mehr...

 
6. Juni 2017 Knut Korschewsky/Tourismus

Tourismusabgabe – freiwillig und zweckgebunden

Anlässlich geäußerter Befürchtungen der Industrie- und Handelskammer Südthüringen zu angeblich drohenden Mehrbelastungen Thüringer Unternehmen durch die im Landtag beschlossene Tourismusabgabe erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „In Sachsen, Schleswig-Holstein und weiteren Bundesländern ist die Tourismusabgabe ein voller Erfolg, dem auch Unternehmerinnen und Unternehmer ausgesprochen positiv gegenüberstehen. Auch die Thüringer Wirtschaft hat eine solche Abgabe statt der kommunalen Bettensteuern gefordert. Vor diesem Hintergrund wundern mich die Aussagen schon sehr.“ Mehr...

 
2. Juni 2017 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Guter Tag für Thüringen: Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) von Weimar bis Gößnitz kommt

„Die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) von Weimar bis Gößnitz im sogenannten vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes ist ein großer Fortschritt für den Verkehr in Thüringen“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag. Mehr...

 

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