News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum Erreichen des Spendenziels von 500.000 Euro für den Bundestagswahlkampf der LINKEN erklärt der Schatzmeister der Partei DIE LINKE, Thomas Nord:
Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, erklärt zum geplanten Referendum im Nordirak:
Zu den Reaktionen der spanischen Regierung auf katalonische Unabhängigkeitsbestrebungen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Zum aktuellen Streik an der Berliner Charitè äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger:
Im Rahmen des Aktionstags "Reichtum umverteilen" fordert das Bündnis "Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!" mit Protestaktion am heutigen Freitag und morgigen Samstag die Parteien auf, mit einen rigorosen steuer- und finanzpolitischen Kurswechsel für den Abbau sozialer Ungleichheit und eine gerechtere Vermögensverteilung zu sorgen. In dem Bündnis "Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle" setzen sich 33 Organisationen, darunter Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, für soziale Gerechtigkeit ein. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Im Rahmen des morgigen DGB-Rentenaktionstages "Nicht auf die lange Bank schieben - Handeln statt aussitzen!" fordert der DGB, insbesondere von der CDU, einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den vom Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einer Rede zur Lage der Europäischen Union vorgestellten Vorschlägen für eine bessere Union erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:
Über 37.350 Unterschriften unter der Petition "Jedes Kind ist gleich viel wert - Kinderarmut endlich wirksam bekämpfen. Wir fordern eine einheitliche Geldleistung für alle Kinder, die das Existenzminimum sichert", wurden heute von der Sprecherin der Nationalen Armutskonferenz, Barbara Eschen, und Vertretern und Vertreterinnen vieler Wohlfahrtsverbände, wie Diakonie, Kinderschutzbund und Kinderhilfswerk an Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE, übergeben. Sie erklärt dazu:
Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

18. August 2017 Sabine Berninger/Asyl-Migration/Enquete Rassismus

Sachverständige: Rassismus konstruiert aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit

Zu ihrer ersten inhaltlichen Sitzung trafen sich in dieser Woche die Mitglieder der Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag. Auf Beschluss der demokratischen Fraktionen startete die Kommission mit einer Anhörung der sachverständigen Mitglieder zu Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung. Die Anhörung soll der Kommission für die Begriffsbestimmung sowie die Identifizierung von Betroffenengruppen und Handlungsfeldern dienen.  Mehr...

 
18. August 2017 Anja Müller/Verkehr-Mobilität/Gesellschaft-Demokratie

Anhörung zur Pfefferminzbahn findet statt

Die Linksfraktion begrüßt die heutige Entscheidung des Thüringer Petitionsausschusses zur Anhörung der Petition zum Erhalt und Weiterbetrieb der Pfefferminzbahn „Die Petition haben ca. 5000 Menschen unterstützt und digital wie auch analog unterschrieben – für uns ein deutliches Zeichen aus der Region. Eingereicht wurde die Petition zum Erhalt und zur Weiterführung der Pfefferminzbahn von den Gebrüdern Würfel im Namen der Thüringer Bahninitiative“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Linksfraktion im Landtag. Mehr...

 
17. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

Glückwünsche und volle Unterstützung dem neuen Bildungsminister

Zu seiner heutigen Vereidigung gratuliert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, dem neuen Thüringer Bildungsminister, Helmut Holter: „Für die bevorstehenden Aufgaben wünsche ich Helmut Holter alles Gute, eine glückliche Hand und kraftvolles Herangehen an die Veränderungsprozesse im Bildungsbereich, für die Rot-Rot-Grün steht. Wir sind an seiner Seite für gerechte und gute Bildung.“Die Linksfraktion wird die Umsetzung der Empfehlungen der Kommission ‚Zukunft Schule‘ nach Kräften unterstützen. „Diese und andere inhaltliche Konzepte liegen vor und werden Schritt für Schritt realisiert. Dass wir auf einem guten Weg sind, zeigt gerade heute der neue Bildungsmonitor, der Thüringen gute Betreuungsbedingungen für Schüler bescheinigt“, so Hennig-Wellsow und kündigt an: „Besonderes Augenmerk wird in der kommenden Zeit darauf liegen, ausreichend viele Lehrkräfte für die Schulen zu gewinnen, individuelle Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten sowie Ganztagsschulangebote auszubauen.“ Weitere Schwerpunkte sind das neue Kita-Gesetz, die Unterstützung der Jugendarbeit und des Sports.„Helmut Holter wird mit der ihm eigenen Tatkraft diese Aufgaben angehen. Er kann sich dabei auf die aktive Unterstützung unserer Fraktion verlassen“, die Fraktionschefin. Mehr...

 
16. August 2017 Steffen Dittes/Inneres

Dittes begrüßt Vorschlag des SPD-Innenministers, Pyrotechnik in Stadien zu erlauben

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute vorgeschlagen, Pyrotechnik in bestimmten Bereichen von Stadien zu erlauben, statt diese zu kriminalisieren. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Für viele Fussballfans gehören die bunten Farben von Rauchtöpfen und bengalischen Feuer zum festen Bestandteil der Fankultur, egal ob beim Einlaufen der Mannschaften, bei Toren, Gesängen und anderen Choreografien. Der Vorschlag des niedersächsischen SPD-Innenministers Borius Pistorius, bestimmte Bereiche in den Stadien für den Einsatz solcher Pyrotechnik freizugegeben, ist der richtige Weg und ein gutes Zeichen an die Fanszene.“ Mehr...

 
16. August 2017 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Eisenach verfolgt gute Ansätze in der Flüchtlingspolitik

Bei der Besichtigung einer vor kurzem hergerichteten Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Eisenach nutzte die Flüchtlingspolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, die Gelegenheit, mit Verantwortlichen im Sozialdezernat über die Unterbringung, Integrationsangebote und Vorschläge der Stadtverwaltung ins Gespräch zu kommen. Mehr...

 
15. August 2017 Mike Huster/Haushalt-Finanzen

Rot-Rot-Grün setzt auf Investitionshaushalt

Zur heutigen Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2018/2019 durch Finanzministerin Taubert erklärt der Finanzexperte der Linksfraktion, Mike Huster: „Getragen von einer guten konjunkturellen Entwicklung und soliden Einnahmen legt Rot-Rot-Grün einen ambitionierten Entwurf eines Doppelhaushalts für die Jahre 2018/19 vor. Dieser Entwurf kann als Investitionshaushalt bezeichnet werden, mit dem der Freistaat Thüringen zukunftsfester aufgestellt werden soll.“  Mehr...

 
15. August 2017 Karola Stange/Behindertenpolitik

Rot-Rot-Grün sorgt für Einführung Gehörlosengeld

„Was lange währt, wird endlich gut! Ich freue mich, dass auch gehörlose Menschen in Thüringen künftig einen monatlichen Nachteilsausgleich bekommen und somit eine jahrelange Forderung der LINKEN umgesetzt wird“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion. Das Gehörlosengeld soll rückwirkend ab dem 1. Juli dieses Jahres gezahlt werden. Mehr...

 
11. August 2017 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

LINKE begrüßt Mitarbeiterbefragung der Polizeigewerkschaften

Die Thüringer Polizeigewerkschaften haben sich entschlossen, eine umfangreiche Mitarbeiterbefragung durchzuführen. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringen Landtag, kommentiert: „Wissenschaftliche Untersuchungen zu Arbeitsqualität, Entwicklungsmöglichkeiten, Sinn der Arbeit, psychischen Anforderungen, Arbeitsintensität und Einkommen erfassen wichtige Parameter, um die Entwicklungsmöglichkeiten einer Organisation und der in ihr arbeitenden Menschen realitätsnah beurteilen zu können.“ Mehr...

 
11. August 2017 Rainer Kräuter/Medien/Datenschutz

CDU verzögert Zwischenbericht mit allen juristischen Tricks

Rainer Kräuter, Obmann für die Fraktion Die LINKE im Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“, ist sich sicher: „Der Antrag der CDU-Fraktion an das Verfassungsgericht, die Erstellung des Zwischenberichts per einstweiliger Anordnung zu untersagen, ist der durchsichtige Versuch, dessen Abfassung weiter zu verschleppen.“ Mehr...

 
11. August 2017 Sabine Berninger/Enquete Rassismus

Enquetekommission Rassismus diskutiert Ursachen, Formen und Folgen rassistischer Einstellungen in öffentlicher Sitzung

Mit einer öffentlichen Anhörung startet die Enquetekommission Rassismus am kommenden Dienstag in die inhaltliche Arbeit. Die durch die Landtagsfraktionen benannten sachverständigen Kommissionsmitglieder werden (ab 10.30 Uhr) aus wissenschaftlicher Sicht zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung Stellung nehmen. Mehr...

 

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