News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Am 17. November findet der 14. bundesweite Vorlesetag mit über 160.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Aus diesem Anlass weist DIE LINKE auf das Bibliothekssterben hin. Die Zahl der öffentlichen Bibliotheken nimmt ab: In den letzten zehn Jahren wurde fast jeder achte öffentliche Bibliotheksstandort in Deutschland geschlossen. In Sachsen war es sogar jeder sechste. Dabei ist das Interesse der NutzerInnen sogar gestiegen: Pro Jahr werden heute fast zehn Millionen mehr Entleihungen getätigt als noch vor zehn Jahren. Auch in Sachsen stieg die Zahl um fast eine halbe Million Ausleihen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Siemens plant dramatische Einschnitte: Weltweit werden fast 7000 Arbeitsplätze gestrichen, rund die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Turbinen-Werke sollen geschlossen werden. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zum heutigen Auftakt der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie, in der die IG-Metall auch Arbeitszeit zum Thema machen wird, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute traf Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Dilma Rousseff, die ehemalige Präsidentin von Brasilien und Politikerin der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), die im vergangenen Jahr durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben worden war. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zu der Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Lockerung des Arbeitszeitgesetzes erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes:
Harald Wolf übernimmt kommissarisch die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE. Damit hat ihn der Parteivorstand der LINKEN im Rahmen seiner Beratung am heutigen Samstag, 11. November 2017, beauftragt.
Matthias Höhn hat heute gegenüber dem Parteivorstand seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer erklärt. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären dazu:
Etwa 16 Millionen Menschen, knapp 20 Prozent der Bevölkerung in Deutschland, sind laut dem Statistischen Bundesamt von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

17. Oktober 2017 Medien/André Blechschmidt

Rainer Robras Medienpolitik gefährdet Verlage und Sender

„Während Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra noch Anfang Juni vorschlug, den Telemedienauftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio zu erweitern, will er diesen nun massiv einschränken“, kritisiert der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Andrè Blechschmidt.  Mehr...

 
17. Oktober 2017 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Artgerechte Tierhaltung in Fachgespräch diskutiert

Mit Verweis auf das heutige Fachgespräch der Linksfraktion im Thüringer Landtag „Art-gerechte Tierhaltung - Wie soll das gehen und rechnet sich das?“ sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion: „Kein Thema wird derzeit in der Agrarpolitik so kontrovers diskutiert wie die Tierhaltung. Die Vorstellungen der Gesellschaft stehen der wirtschaftlichen Machbarkeit gegenüber. Auf der einen Seite gibt es den Verbraucherwunsch nach ökologisch produzierten Tieren auf der anderen Seite steht die Bereitschaft höhere Preise zu zahlen.“ Mehr...

 
17. Oktober 2017 Torsten Wolf/Bildung

Thüringen bei ganztägigen Bildungsangeboten bundesweit mit führend

„Die heute erschienene Studie der Bertelsmann-Stiftung ‚Gute Ganztagsschule für alle‘ von Klaus Klemm und Dirk Zorn bescheinigt Thüringen einen führenden Platz bei ganztägigen Bildungsangeboten. Insgesamt lernten im Schuljahr 2015/16 51,5 Prozent aller Schülerinnen und Schüler in ganztägigen Bildungsangeboten. Lediglich in Hamburg, Sachsen und Berlin sind diese umfangreicher. An 77,6 Prozent aller Schulen in Thüringen wurden im untersuchten Schuljahr Ganztagsangebote vorgehalten. Auch hier nimmt Thüringen einen vorderen Platz ein“, so Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Mehr...

 
16. Oktober 2017 Inneres/Steffen Dittes/Katharina König-Preuss

Verfassungsschutzbericht: Kaum Neues und analytische Schwächen

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes für 2016 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Wir erkennen an, dass sich der Bericht von denen der vergangenen Jahre abhebt und sowohl in Struktur und erklärenden Ansätzen verbessert hat. Andererseits müssen wir feststellen, dass er nichts Neues enthält und im Wesentlichen auf lange veröffentlichte Informationen von Polizei, Journalisten, antifaschistischen Gruppen und Zivilgesellschaft, aber auch des Amtes in Form seiner zu Recht wegen ihrer qualitativen Mängel abgeschafften Monatsberichte, zurückgreift.  Mehr...

 
13. Oktober 2017 Torsten Wolf/Bildung

IQB-Bildungsstudie zeigt Herausforderungen im Grundschulbereich

Zur heute vorgelegten Bildungsstudie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) stellt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fest: „Spitzenplätze im Bereich der Bildung sind keine Selbstläufer. Sie müssen täglich erkämpft und verteidigt werden.“ „Dazu leisten die Schulleiter, Grundschulpädagogen, Erzieherinnen und Inklusionslehrkräfte täglich ihr Bestes. Sie sollen von uns als politisch Verantwortliche auch beste Rahmenbedingungen erhalten. Die Herausforderungen sind durch die IQB-Studie klar benannt: erfolgreiche Integration von Kindern mit Migrationshintergrund, bestmögliche Bedingungen im Bereich Inklusion, Lehrer-Aus- und -Weiterbildung und Absicherung bestehender Standards in der Lehrerversorgung. In den Schulen muss gewährleistet sein, dass Methoden und Konzepte sicher angewandt werden, die Lehr- und Lernmittel dafür rechtzeitig zur Verfügung stehen und Fachunterricht, z.B. in Mathematik oder Musik, auch von Fachlehrern gehalten wird“, so Wolf weiter. Mehr...

 
13. Oktober 2017 Diana Skibbe/Verbraucherschutz

Für eine ausreichende, gesunde und ausgewogene Ernährung

Mit Blick auf den Welternährungstag am kommenden Montag sagt die Sprecherin für Verbraucherschutz der Faktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Diana Skibbe: „Das Recht auf Nahrung ist ein Menschenrecht. Derzeit hungern weltweit noch 800 Millionen Menschen. Die Hälfte der Weltbevölkerung ist fehlernährt. Zugleich steigt die Anzahl an übergewichtigen Menschen.“ Mehr...

 
11. Oktober 2017 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Gesetzentwurf zum Thüringer Personalvertretungsgesetz vorgelegt

Das federführende Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat den Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes dem Kabinett zur ersten Lesung vorgelegt. Dazu erklärt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Mit dem Gesetzentwurf macht sich die Landesregierung auf den Weg, die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen in Thüringen weiterzuentwickeln und zu verbessern. Einige grundsätzliche Regelungen, wie die Verlängerung der Amtszeit auf fünf Jahre, ein Initiativrecht von Personalräten auch in Personalfragen und die Möglichkeit in Arbeitsgruppen, die sich mit Strukturveränderungen befassen, mitzuwirken, sind zu begrüßen. Das sind im Sinne eines zukunftsorientierten Personalvertretungsrechts Schritte in die richtige Richtung.“ Mehr...

 
10. Oktober 2017 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Gute Bildung beste Voraussetzung für gute Arbeit

„Thüringen hat keinen Fachkräftemangel, aber einen Fachkräftebedarf in verschiedenen Berufen, wie in der Pflegebranche oder auch in bestimmten Handwerksberufen. Deshalb ist ein wirksamer Beitrag zur Fachkräftesicherung eine zielgerichtete und am Bedarf der Wirtschaft ausgerichtete Qualifizierung und Weiterbildung von Arbeitslosen und gering qualifizierten Beschäftigten“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld. Die Thüringer Allianz für Berufsbildung und Fachkräftegewinnung, bestehend aus Vertretern von Wirtschaft, Gewerkschaften, Sozialverbänden und Politik, soll Thüringen in Sachen Fachkräfteentwicklung zukunftsfest machen und möglichen Defiziten entgegenwirken. Die Abgeordnete will von der Regierung wissen, welche Ergebnisse dabei erreicht wurden und bereitet dazu einen parlamentarischen Antrag vor. Frau Leukefeld verweist auf die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie auf ihre Kleine Anfrage zur Unterstützung der Qualifizierung und Weiterbildung von Arbeitslosen und geringqualifizierten Beschäftigten in Thüringen (DS 6/4487), „die allerdings einiges offen ließ“. So konnten leider keine differenzierten Angaben zum Erwerb verschiedener beruflicher Abschlüsse gemacht werden, wie beispielsweise bei den Pflegefachkräften.  Mehr...

 
5. Oktober 2017 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

DIE LINKE hinterfragt Plan, Coca-Cola-Standort zu schließen

Der US-Getränkekonzern Coca-Cola hat angekündigt, seinen Standort in Weimar schließen zu wollen: Produktion und Verwaltung sollen zum 1. März 2018 eingestellt werden. Von den Veränderungen betroffen sind 178 von 223 Arbeitsplätze. Dazu erklärt Dieter Hausold, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese Entscheidung des US-Konzerns, die wir sehr kritisch hinterfragen und nicht hingenommen werden kann, lässt die Betroffenen nun vor einer ungewissen Zukunft stehen. Daher ist es gut, dass sich der Thüringer Wirtschaftsminister schnell einschaltet und die Gespräche mit der Geschäftsführung sowie dem Betriebsrat von Coca Cola European Partners Deutschland GmbH aufnimmt. Die Linksfraktion unterstützt das Bestreben, die Hängepartie für die Beschäftigten schnellstmöglich zu beenden und für eine dauerhafte Perspektive des Standortes zu sorgen.“ Mehr...

 
2. Oktober 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Streiten für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

Zum 3. Oktober 2017, dem 27. Jahrestag der deutschen Einheit, konstatiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen: „Bei allen sichtbaren Fortschritten und dem Gewinn an Freiheit und Demokratie, geht noch immer ein Riss durchs Land, kann auch von einer Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland nicht gesprochen werden.“ Mehr...

 

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