News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Am 17. November findet der 14. bundesweite Vorlesetag mit über 160.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Aus diesem Anlass weist DIE LINKE auf das Bibliothekssterben hin. Die Zahl der öffentlichen Bibliotheken nimmt ab: In den letzten zehn Jahren wurde fast jeder achte öffentliche Bibliotheksstandort in Deutschland geschlossen. In Sachsen war es sogar jeder sechste. Dabei ist das Interesse der NutzerInnen sogar gestiegen: Pro Jahr werden heute fast zehn Millionen mehr Entleihungen getätigt als noch vor zehn Jahren. Auch in Sachsen stieg die Zahl um fast eine halbe Million Ausleihen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Siemens plant dramatische Einschnitte: Weltweit werden fast 7000 Arbeitsplätze gestrichen, rund die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Turbinen-Werke sollen geschlossen werden. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zum heutigen Auftakt der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie, in der die IG-Metall auch Arbeitszeit zum Thema machen wird, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute traf Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Dilma Rousseff, die ehemalige Präsidentin von Brasilien und Politikerin der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), die im vergangenen Jahr durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben worden war. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zu der Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Lockerung des Arbeitszeitgesetzes erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes:
Harald Wolf übernimmt kommissarisch die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE. Damit hat ihn der Parteivorstand der LINKEN im Rahmen seiner Beratung am heutigen Samstag, 11. November 2017, beauftragt.
Matthias Höhn hat heute gegenüber dem Parteivorstand seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer erklärt. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären dazu:
Etwa 16 Millionen Menschen, knapp 20 Prozent der Bevölkerung in Deutschland, sind laut dem Statistischen Bundesamt von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

25. Oktober 2017 Gesellschaft-Demokratie/Arbeit-Wirtschaft/Susanne Hennig-Wellsow

Siemens Erfurt: Eine Belegschaft steht auf!

Gegen einen möglichen Verkauf des traditionsreichen Erfurter Siemens-Generatorenwerks haben heute mehrere Hundert MitarbeiterInnen protestiert. Sie fordern den Erhalt der Arbeitsplätze und des Standortes.  Mehr...

 
25. Oktober 2017 Haushalt-Finanzen/Susanne Hennig-Wellsow

R2G: Doppelhaushalt 2018/2019 kann erst im Januar beschlossen werden - CDU blockiert Ausschussberatungen

Die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen kündigen im Hinblick auf die Haushaltsberatungen und die massiven Verzögerungen durch die CDU-Fraktion an, den geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 erst im Januar beschließen zu können. Dazu sagen Susanne Hennig-Wellsow (Fraktion DIE LINKE), Matthias Hey (SPD-Fraktion) und Dirk Adams (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mehr...

 
24. Oktober 2017 Behindertenpolitik/Torsten Wolf

Torsten Wolf: Gesamtpaket für gute Bildung und Betreuung in Kita und Schule

Mit Blick auf den von Rot-Rot-Grün heute im Bildungsausschuss vorgelegten Änderungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung der Kindertagesbetreuung unterstreicht Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  Mehr...

 
24. Oktober 2017 Arbeit-Wirtschaft/Ina Leukefeld

Chancen und Risiken der Digitalisierung auf dem Arbeitsmarkt

„Perspektivisch wird es auf dem Arbeitsmarkt durch Digitalisierung, weitere Automatisierung und Roboterisierung tiefgreifende Veränderungen geben. Darauf müssen wir uns rechtzeitig einstellen und Politik muss dafür den Rahmen setzen“, erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf die heute in Erfurt stattgefundene Fachkonferenz „Arbeitsmarkt 4.0“. Mehr...

 
24. Oktober 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Thüringer Verfassung: Notwendige Reformen angehen

Angesichts des morgigen Tags der Verfassung erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag: „Obwohl sich die Thüringer Verfassung durchaus bewährt hat, darf man den bestehenden Reformbedarf nicht übersehen. So müsste dringend das Verbot von Volksbegehren und Volksentscheiden mit finanziellen Auswirkungen so weitgehend wie möglich abgeschafft werden. Der Finanzvorbehalt ist ein Hemmschuh und Verhinderungsinstrument für mehr direkte Demokratie.“ Mehr...

 
24. Oktober 2017 Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus/Katharina König-Preuss

Rechtes Terrornetzwerk „Combat 18“ bei RechtsRock-Konzert in Themar eingebunden

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte mit mehreren Kleinen Anfragen (siehe Anhang) die im Juli 2017 stattgefundenen RechtsRock-Konzerte in Themar detailliert thematisiert. Sie erklärt dazu: „Dass bei dem RechtsRock-Konzert am 15. Juli in Themar auch ‚Combat 18‘ in die Helferstrukturen eingebunden war, beweist erneut den Charakter der Veranstaltung: die Vernetzung der militanten Neonazi-Szene aus Deutschland und Europa.“ Bei Combat 18 handelt es sich um eine neonazistisch-terroristische Organisation, die als bewaffneter Arm von „Blood & Honour“ gegründet wurde und nach dem Prinzip des führerlosen Widerstands (Leaderless Resistance) - ähnlich wie der NSU - agiert, ergänzt König-Preuss. Blood & Honour wurde im Jahr 2000 in Deutschland verboten. Mehr...

 
23. Oktober 2017 Katharina König-Preuss

W-Lan in Behörden: Freifunkinitiativen einbeziehen

Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich heutiger Medienveröffentlichungen zur Ausstattung von 200 Landesbehördenstandorten mit W-Lan-Hotspots: „Die heute von Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert bekannt gegebene Entscheidung, thüringenweit 200 Standorte von Ministerien und Landesbehörden mit W-Lan-Hotspots für Besucherinnen und Besucher auszustatten, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings stellt sich mir dabei die Frage, warum hierbei kommerzielle Anbieter für viel Geld herangezogen werden sollen, anstatt mit den Thüringer Freifunkinitiativen zusammenzuarbeiten.“ Mehr...

 
23. Oktober 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Umfrageergebnisse sind Ansporn

Angesichts der aktuellen Umfrage des Erfurter Meinungsforschungsinstituts „Insa Consulere“ zu Wahlpräferenzen von Thüringerinnen und Thüringern erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen: Mehr...

 
23. Oktober 2017 Arbeit-Wirtschaft/Dieter Hausold/Jörg Kubitzki

Siemens: Alle Standorte müssen erhalten bleiben!

Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Knut Korschewsky, Arbeitskreisleiter Wirtschaft und Wissenschaft der Linksfraktion, besuchten heute auf Einladung des Betriebsrates das Siemens Generatorenwerk Erfurt. Neben einem Betriebsrundgang informierten sich die beiden Abgeordneten im Gespräch mit dem Betriebsrat über die aktuelle Situation, insbesondere bezüglich der am Donnerstag medial bekannt gewordenen Verkaufspläne der Standorte Erfurt und Görlitz. Mehr...

 
19. Oktober 2017 Bildung/Torsten Wolf

Verantwortung in Zukunftsaufgaben übernehmen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt den aktuellen Aufruf „Gute Bildung für alle Menschen“ des zivilgesellschaftlichen Bündnisses zur Bildungsfinanzierung anlässlich der derzeit anlaufenden Koalitionsverhandlungen der vier Parteien CDU, CSU, FDP und B90/Die Grünen. Mehr...

 

Treffer 31 bis 40 von 4818