News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Mit aktuellen Zahlen untermauert die Gewerkschaft Verdi die Forderung nach mehr Personal in Krankenhäusern. Nach Berechnungen der Pflegekräfte müssten mindestens 22 Prozent mehr Stellen für eine gute Versorgung geschaffen werden. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
CSU versucht Bundesregierung rechtspopulistischen Stempel aufzudrücken
Zu der Polizeirazzia gegen das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad und gegen den kurdischen Dachverband NAV-DEM Berlin erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Treffen der US-Präsidenten Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur äußert sich Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum 6. Parteitag, 1. Tagung der Partei DIE LINKE in Leipzig:
Internationale Finanzinvestoren kaufen sich massiv in die deutsche Gesundheitsbranche ein. In Europa waren es 2017 mit rund 10,9 Milliarden Euro drei Mal so viel wie im Vorjahr, der Großteil davon wurde in Deutschland angelegt: Die Übernahmen eines Arzneiherstellers und eines Pflegeheimbetreibers gehörten mit zusammen 5,3 Milliarden Euro zu den größten Deals von "Private-Equity"-Fonds in der Gesundheitsbranche weltweit. Finanzinvestoren sicherten sich im letzten Jahr mehr als 40 000 Pflegebetten. Die Gesundheitsbranche gilt als konjunkturunabhängig und aufgrund der alternden Gesellschaft als wachsender Markt. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Recherchen des NDR-Politikmagazins "Panorama" zufolge ist ein leitender VW-Lobbyist beurlaubter Beamter des Auswärtigen Amtes. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, erklärt zum morgigen Internationalen Kindertag:
Zum 25. Jahrestag des "Asylkompromisses" äußert sich der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE Harald Wolf:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

16. Mai 2018 Karola Stange/Gleichstellung

Erfolgreiche Evaluation des Unterstützungsbedarfs für männliche Betroffene von häuslicher Gewalt

Im heutigen Gleichstellungsausschuss des Thüringer Landtags wurden die Ergebnisse einer im Jahr 2017 durchgeführten Erhebung unter Thüringer Hilfeeinrichtungen zum Bedarf an Unterstützung und Beratung für Männer, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, vorgestellt. Durchgeführt wurde die Erhebung vom Pilotprojekt A4, das Zuwendungen vom Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie erhält und unter der Trägerschaft des Vereins VEREINT gegen Gewalt steht. Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, die auch Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses ist, berichtet über die Ergebnisse der Erhebung: „Ergeben haben sich eindeutige Bedarfe, was die Sensibilisierung von Öffentlichkeit und Politik zum Thema Männer als Betroffene häuslicher Gewalt angeht als auch die Notwendigkeit einer niedrigschwelligen und vertraulichen Einrichtung für Beratung und Unterstützung von Betroffenen. Damit einher muss eine aufklärende Öffentlichkeitsarbeit zum vorherrschenden gesellschaftlichen Rollenbild gehen, welches es dem Mann als „dem Starken“ erschwert, Hilfe und Unterstützung zu suchen. Die gesellschaftliche Diskussion um Männlichkeitsvorstellungen ist hier wichtig. Die Ergebnisse der Erhebung lassen keine Zustimmung bzw. einen Bedarf für die Einrichtung einer spezifischen Männerschutzwohnung erkennen.“ Mehr...

 
16. Mai 2018 Karola Stange/Gleichstellung

Für geschlechtliche Vielfalt und Selbstbestimmung

„Wir streben eine Gesellschaft an, die für geschlechtliche Vielfalt, für die selbstbestimmte Lebensweise aller Menschen, für Akzeptanz und Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Intersexuellen und queeren Menschen (LSBTIQ*) steht. Der 17. Mai, Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*- und Trans*feindlichkeit, ist ein wichtiger Tag, um auf noch bestehende Diskriminierungen und Gewalt aufmerksam zu machen und gemeinsam für deren Beendigung zu kämpfen“, sagt Karola Stange, Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungspolitik.Am 17. Mai 1990 entschied die Weltgesundheitsorganisation, dass Homosexualität aus dem Klassifikationssystem für medizinische Diagnosen gestrichen wird und damit nicht mehr als Krankheit gilt. In Thüringen gestalten queer- und geschlechterpolitisch Aktive von Vereinen und Gruppen seit vielen Jahren ein Festival rund um den 17. Mai. Auch dieses Jahr gibt es in Jena, Weimar, Apolda und Kahla viele Veranstaltungen, Straßenfeste und am 17. Mai selbst eine Luftballonaktion für Sichtbarkeit und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Intersexuelle und queeren Menschen. Mehr...

 
14. Mai 2018 Katharina König-Preuss/Medien/Gesellschaft-Demokratie

R2G-Datenschutzpolitikerinnen: „Die Wiederwahl des Datenschutzbeauftragten im Januar war die richtige Entscheidung.“

Unter Bezug auf die anonyme Anzeige gegen den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) Dr. Lutz Hasse im Zusammenhang mit dem Streit um das Aktenlager Immelborn erklären die Sprecherinnen für Datenschutz der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag Katharina König-Preuss (LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die Wiederwahl des Datenschutzbeauftragten im Januar war die richtige Entscheidung. Die angeblichen Vorwürfe haben sich offensichtlich nicht bestätigt. Das zeigt die Einstellung der Ermittlungen wegen fehlenden Tatverdachts durch die Staatsanwaltschaft Erfurt.“ Mehr...

 
14. Mai 2018 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Viele sind unfreiwillig in Teilzeit beschäftigt

Nach Angaben der Landesarbeitsagentur hat die Zahl der in Teilzeit arbeitenden Menschen in Thüringen einen neuen Höchststand erreicht. Mehr als jeder vierte Beschäftigte hat keine Vollzeitstelle. Dazu erklärt Ina Leukefeld, Arbeitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist natürlich nichts einzuwenden gegen Arbeitszeitverkürzungen, wenn sie freiwillig und unter fairen Bedingungen vorgenommen werden. Aber dies ist leider immer weniger der Fall. Zunehmend sind Menschen gezwungen, sogar mehrere Teilzeitjobs anzunehmen, um über die Runden zu kommen.“ Mehr...

 
8. Mai 2018 Karola Stange/Gleichstellung

Protest für die Abschaffung des §219a bei der Eröffnung des Ärztetags

Karola Stange unterstützte heute im Namen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag den Protest eines breiten Bündnisses aus politischen Gruppen und Verbänden, LSBTIQ*- und Frauenorganisationen, Aktiven aus dem Bereich Frauengesundheit und Frauenrechte, initiiert vom Frauen*kampftagsbündnis Thüringen, anlässlich der Eröffnung des 121. Ärztetages in Erfurt. Mehr...

 
8. Mai 2018 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Siemens: Widerstand gegen Kürzungsdiktat erfolgreich

Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt, dass der Siemens-Konzern zumindest von einem Teil seiner Sparpläne Abstand nimmt: „Ich freue mich, dass eine der Hauptforderungen der Erfurter Siemens-Belegschaft und -Betriebsräte, der Verbleib im Siemensverbund, offensichtlich erfüllt wird. Dafür haben die Beschäftigten über Wochen und Monate, unterstützt von unserer Landesregierung einschließlich des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, entschlossen gekämpft – und gewonnen!“ Mehr...

 
8. Mai 2018 Katharina König-Preuss/Antifaschismus

Wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen gefordert

Die Anzahl der Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen wird von staatlichen Stellen niedriger beziffert, als seitens zivilgesellschaftlicher Initiativen. Opferberatungsstellen gehen von acht Todesfällen durch rechte Gewalt in Thüringen seit 1990 aus, offiziell anerkannt wurde bisher lediglich ein Fall. Über einen der Todesfälle, der offiziell nicht als „Todesopfer rechter Gewalt“ anerkannt ist, berichtete der kürzlich erschienene Dokumentarfilm der Filmpiratinnen und Filmpiraten „Das blinde Auge - Ein Todesfall in Thüringen“. Mehr...

 
8. Mai 2018 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Oettingers Vorschläge sind Gift für Bauern und ländliche Regionen

„Die Vorschläge des EU-Kommissars Oettinger (CDU) für den zukünftigen Haushalt der Europäischen Union sind Gift für die Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Europäischen Regionen“, erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
7. Mai 2018 Karola Stange/Gleichstellung

Protestierende fordern Streichung des §219a

Anlässlich der Eröffnungsrede des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn beim 121. Ärztekongress morgen in Erfurt findet eine Protestveranstaltung vor dem Tagungsort statt. Dazu Karola Stange, Sprecherin für Soziales und Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zum Protest ruft ein breites Bündnis aus politischen Gruppen und Verbänden, LSBTIQ*- und Frauenorganisationen auf, unterstützt von Aktiven aus dem Bereich Frauengesundheit und Frauenrechte. Sie haben meine und unsere Solidarität und Unterstützung für das Vorhaben, die Forderung nach der Abschaffung des §219a zum Ärztekongress und dem Bundesgesundheitsminister zu tragen. Mehr...

 
4. Mai 2018 Karola Stange/Behindertenpolitik

Gegen Ausgrenzung und rechte Hetze gegen Behinderte

„Inklusion von Anfang an bedeutet angesichts aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen auch: Rechtsextremen Inhalten und Aktivitäten der Ausgrenzung von Menschen unmissverständlich den Kampf anzusagen – auch in Thüringen“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am morgigen 5. Mai.„Spalter und Hetzer müssen wissen: Das zynische Ausspielen von gesellschaftlichen Gruppen gegeneinander, ihre Ausgrenzung und menschenverachtende Herabwürdigung, seien es nun Menschen mit Behinderung, mit Migrationshintergrund oder mit unterschiedlicher sexueller Identität, haben in einer demokratischen und vielfältigen Gesellschaft keinen Platz. Behinderte Menschen sind eine Bereicherung in Sachen Lebensbejahung sowie persönlicher Stärke und Kreativität in der alltäglichen Lebensgestaltung. Das gesellschaftliches Engagement von Menschen mit Behinderungen ist unverzichtbar für die positive Entwicklung der Gesellschaft“, so Frau Stange weiter. Mehr...

 

Treffer 31 bis 40 von 4985