Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

13. November 2017 Energiepolitik/Umwelt-Landwirtschaft/Verbraucherschutz/Wohnungspolitik/Justiz/Diana Skibbe/Dr. Gudrun Lukin/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Tilo Kummer/Ute Lukasch

Für Verkehrs-, Agrar- und Energiepolitik werden in Brüssel die Weichen neu gestellt

Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr. Gudrun Lukin, Ute Lukasch, Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Tilo Kummer die Thüringer Interessen vor Ort. Mehr...

 
10. November 2017 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Gedenken an Pogromnacht in Gotha durch Nazis bedroht

Am Donnerstag, 9. November, jährte sich die Pogromnacht in Deutschland zum 79. Mal. Wie in vielen anderen Städten und Gemeinden wurden auch in Gotha die Synagoge niedergebrannt und 52 Jüdinnen und Juden im direkten Anschluss daran inhaftiert. 28 von ihnen wurden direkt ins KZ Buchenwald deportiert. Kaum jemand von ihnen hat überlebt. Mehr...

 
9. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Dieter Hausold

Siemens: Steigende Gewinne passen nicht zu angedrohtem Beschäftigungsabbau

Siemens verkündete heute für das vergangene Geschäftsjahr sowohl gestiegene Umsatzzahlen als auch eine positive Gewinnentwicklung im Gesamtkonzern. Zugleich wurde vom Vorstandsvorsitzenden ein massiver Stellenabbau in den eher schwächeren Konzernteilen angekündigt. Dies dürfte insbesondere den Bereich Power & Gas betreffen, zu dem auch das Erfurter Generatorenwerk gehört. Hierzu erklärt Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer den Konzerngewinn um 600 Millionen Euro im laufenden Jahr steigert und gleichzeitig damit droht, die Interessen der eigenen Belegschaft zu ignorieren, zeigt deutlich, dass kein Verständnis davon existiert, dass Eigentum nicht nur Renditen für Aktionäre, sondern auch Verpflichtung für Beschäftigte bedeutet.“ Mehr...

 
9. November 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow zum 9. November: Antisemitismus weiterhin in Thüringen präsent

Anlässlich des geschichtsträchtigen 9. Novembers hebt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen, hervor: „Der 9. November steht sowohl für die Überwindung der Teilung Europas in zwei politisch konträre Blöcke als auch für das grauenvollste Kapitel deutscher Geschichte, die antisemitischen Pogrome des 9. November 1938. Antisemitismus ist auch gegenwärtig präsent. Dass sich in den letzten zweieinhalb Jahren 76 Angriffe auf jüdische Friedhöfe in Deutschland ereignet haben, allein im letzten Jahr fast jede Woche eine antisemitische Straftat in Thüringen verübt wurde und jeder sechste Thüringer laut aktuellem Thüringen Monitor antisemitische Einstellungen vertritt, zeigt dass wir es weiterhin mit einem aktuellen Problem zu tun haben, auf das wir mit einem klaren Bekenntnis gegen menschenverachtende Ideologien und Ausgrenzung reagieren müssen.“ Mehr...

 
9. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Susanne Hennig-Wellsow

DIE LINKE begrüßt Sanierungskonzept „Pace“ für Opel

„Keine Werkschließungen, keine betriebsbedingten Kündigungen und eine enge Kooperation mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften – Opels Sanierungskonzept respektiert die Leistungen der Belegschaft und skizziert zugleich einen Entwicklungspfad, der Opel wieder in die Erfolgsspur bringen kann“, begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende in Thüringen, die heute im Rahmen einer Pressekonferenz in Rüsselsheim vorgestellten Eckdaten des Sanierungskonzeptes „Pace“.  Mehr...

 
8. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Ina Leukefeld

Digitalisierung transformieren in GUTE ARBEIT

Angesichts der heute stattfindenden gut besuchten Thüringer Arbeitsmarktkonferenz „Arbeit der Zukunft in Thüringen - den Wandel gestalten“ erklärt Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
8. November 2017 Gleichstellung/Karola Stange

Zeitnahe Umsetzung des Urteils zum dritten Geschlecht in Thüringen!

„Die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die verlangt, dass Gerichte und Verwaltungsbehörden praktisch ab sofort die Angabe eines dritten Geschlechts - neben männlich und weiblich - akzeptieren müssen, ist ein wichtiger Fortschritt in Sachen Gleichstellung und Gender. Auch zahlreiche Menschen in Thüringen erfahren dadurch endlich den gebotenen Respekt vor ihrer Person und ihrem Recht auf Schutz der Persönlichkeit“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. Mehr...

 
8. November 2017 Bildung/Familien-Kinder/Gesellschaft-Demokratie

Erhöhung der Elterngebühren für Kindertagesbetreuung nicht durch Kita-Gesetz begründbar

„Die Einführung des gebührenfreien Kita-Jahres in Thüringen ab Januar 2018 ist ein Herzstück rot-rot-grüner Politik. Damit werden Familien jährlich um durchschnittlich 1.440 Euro befreit. Familien steht so deutlich mehr Geld zur Verfügung. Wenn Kommunen und Kita-Träger nun eine Erhöhung der Elterngebühren mit den geplanten Veränderungen begründen, ist diese Behauptung schlicht unwahr und geht an der Realität vorbei. Damit werden Familien getäuscht und um die von Rot-Rot-Grün in die Wege geleitete Entlastung gebracht“, sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf. Mehr...

 
7. November 2017 Katharina König-Preuss/Medien

E-Government wichtiger Baustein für zukunftsfähige Verwaltung

„Mit dem heute vorgelegten E-Government-Gesetz geht Thüringen einen wichtigen Schritt in die Zukunft“, betont Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Ich freue mich, dass unsere Landesregierung ein in sich tragfähiges Gesetz vorgelegt hat, welches einen klaren Zeitplan bis 2025 für die möglichst vollständige Digitalisierung unserer Verwaltung vorsieht.“ Mehr...

 
7. November 2017 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Berninger: Beschluss des Integrationskonzeptes ist Meilenstein

Zum heute durch die Thüringer Landesregierung verabschiedeten Thüringer Integrationskonzept erklärt die Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger: „Das Konzept markiert einen Meilenstein auf dem Weg zu einer gelingenden Integrationspolitik. Aber noch ist es nur beschriebenes Papier und gute Willenserklärung, es muss konkretisiert und in den Alltag der Menschen umgesetzt werden.“ Mehr...

 

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Quelle: http://www.die-linke-thueringen.de/aktuell/nachrichten/browse/1/