News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum Erreichen des Spendenziels von 500.000 Euro für den Bundestagswahlkampf der LINKEN erklärt der Schatzmeister der Partei DIE LINKE, Thomas Nord:
Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, erklärt zum geplanten Referendum im Nordirak:
Zu den Reaktionen der spanischen Regierung auf katalonische Unabhängigkeitsbestrebungen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Zum aktuellen Streik an der Berliner Charitè äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger:
Im Rahmen des Aktionstags "Reichtum umverteilen" fordert das Bündnis "Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!" mit Protestaktion am heutigen Freitag und morgigen Samstag die Parteien auf, mit einen rigorosen steuer- und finanzpolitischen Kurswechsel für den Abbau sozialer Ungleichheit und eine gerechtere Vermögensverteilung zu sorgen. In dem Bündnis "Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle" setzen sich 33 Organisationen, darunter Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, für soziale Gerechtigkeit ein. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Im Rahmen des morgigen DGB-Rentenaktionstages "Nicht auf die lange Bank schieben - Handeln statt aussitzen!" fordert der DGB, insbesondere von der CDU, einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den vom Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einer Rede zur Lage der Europäischen Union vorgestellten Vorschlägen für eine bessere Union erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:
Über 37.350 Unterschriften unter der Petition "Jedes Kind ist gleich viel wert - Kinderarmut endlich wirksam bekämpfen. Wir fordern eine einheitliche Geldleistung für alle Kinder, die das Existenzminimum sichert", wurden heute von der Sprecherin der Nationalen Armutskonferenz, Barbara Eschen, und Vertretern und Vertreterinnen vieler Wohlfahrtsverbände, wie Diakonie, Kinderschutzbund und Kinderhilfswerk an Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE, übergeben. Sie erklärt dazu:
Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. November 2016 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Neu gefasste Kormoran-Verordnung bringt widerstreitende Interessen bestmöglich unter einen Hut

Anlässlich der heutigen Beratung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zur neu gefassten Kormoran-Verordnung erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Tilo Kummer (DIE LINKE) betont und begrüßt das Aufeinander-zu-Gehen von Landesregierung und Landtag: „Der gestern vom zuständigen Umweltministerium vorgelegte Kompromiss zeigt, dass die Hinweise aus dem Parlament im Rahmen der letzten Plenarsitzung und auch die zahlreichen Anregungen der Betroffenen bei der Landesregierung auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Erneut wird deutlich, dass Rot-Rot-Grün das Miteinander und eine breite Beteiligung wirklich wichtig sind.“ Mehr...

 
30. November 2016 Karola Stange/Gleichstellung

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf gutem Weg

„Zehn Jahre nach Verabschiedung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist Thüringen durch Rot-Rot-Grün auf einem guten Weg der Umsetzung. Damit wird die Situation der Menschen mit Behinderungen im Sinne einer möglichst umfassenden selbstbestimmten Lebensführung weiter verbessert“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
30. November 2016 Karola Stange/Soziales

Bei Aids-Aufklärung und -Prävention nicht nachlassen

Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages fordert die sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, einen respektvollen und antidiskriminierenden Umgang mit an Aids erkrankten Menschen. „Dank Medikamenten können Menschen heutzutage gut mit HIV leben, jedoch nicht mit Ausgrenzung und Diskriminierung.“Aus Angst vor Ablehnung oder Mobbing gelinge es vielen Betroffenen nicht, über ihre Erkrankung zu sprechen. Die Aufklärungs- und Präventionsarbeit dürfe auch bei offenbar rückläufigen Neuerkrankungen in Thüringen nicht nachlassen. „Es ist wichtig, den betroffenen Menschen Mut zu machen und Solidarität zu fördern“, sagt die Abgeordnete. In Thüringen haben sich in diesem Jahr (Stand 30. November 2016) 22 Personen mit HIV angesteckt, nachdem es im vergangenen Jahr 29 Neuinfektionen gab. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts leben in Thüringen 590 Menschen mit HIV und Aids.Hintergrund:2016 findet der Welt-Aids-Tag zum 29. Mal statt. Seit 1988 wird er jährlich am 1. Dezember begangen. Mit zahlreichen Aktionen erinnern Regierungen, Organisationen und Vereine weltweit an diesem Tag an HIV und Aids. Sie rufen dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit den von HIV betroffenen Menschen zu zeigen. Die Kampagne zum Welt-Aids-Tag 2016 wendet sich in diesem Jahr gegen Ausgrenzung von Menschen mit HIV, denn Ausgrenzung und ständiges Verstecken aus Angst vor Ablehnung oder Mobbing machen krank. Weitere Informationen unter: https://www.welt-aids-tag.de/ oder http://www.rki.de/ Mehr...

 
30. November 2016 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik/Kommunales

Beteiligung von Gewerkschaften und Berufsverbänden bei Funktional- und Verwaltungsreformen

„Die bevorstehende Funktional- und Verwaltungsreform stellt einen umfassenden Veränderungsprozess dar, der nur erfolgreich sein kann, wenn er von engagierten, verantwortungsvollen und qualifizierten Bediensteten sowie von den Gewerkschaften und Interessenvertretungen der Beschäftigten aktiv und konstruktiv mitgetragen wird. Das haben die Spitzenorganisationen im Anhörungsverfahren und an anderen Stellen deutlich gemacht“, so Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
30. November 2016 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Zunehmend schwierigere Situation für Hartz-IV-Empfänger

Über den stabilen Arbeitsmarkt in Thüringen und die vergleichsweise geringe Arbeitslosigkeit freut sich Ina Leukefeld und verweist auf die aktuellen Zahlen der Landesarbeitsagentur. „Thüringen steht im Ländervergleich stabil an der ostdeutschen Spitze sowie bundesweit noch vor den westdeutschen Ländern Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Bremen und dem Saarland."  Mehr...

 
25. November 2016 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Mitbestimmung ist unverzichtbar

„Die zunehmende direkte Behinderung von Betriebsratsarbeit, die Förderung des Outsourcings von Betriebsabläufen sowie entsprechenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die massive Zunahme von Leiharbeit und Werkverträgen in der bundesdeutschen Wirtschaft und die zunehmende psychischer Belastung der Beschäftigten machen einen Neuanfang in der Betriebsverfassung notwendig.“ Das entnimmt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Redebeiträgen während der Veranstaltung „Ahoi Mitbestimmung“ heute in Berlin, wo sich Betriebs- und Personalräte aus der ganzen Republik auf Einladung der Bundestagsfraktion DIE LINKE zusammengefunden haben, um über die Möglichkeiten einer Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes zu beraten.  Mehr...

 
24. November 2016 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft/Familien-Kinder

Thüringen ist familienfreundlich

Moderne und familienpolitische Ziele in der Unternehmenspolitik sind Kern der Thüringer Allianz für Familie und Beruf. „Das ist gut, aber ein Allgemeinplatz. Es geht heute mehr um Qualität und eine familienorientierte Personalstrategie, es geht um Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes, um gute Entlohnung zur Verhinderung von Armut, insbesondere Kinderarmut, durch prekäre Beschäftigung und um individuelle Lösungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie“, sagt Ina Leukefeld, LINKE-Arbeitsmarktpolitikerin, am Rande der heutigen Netzwerkkonferenz Thüringer Allianz für Familie und Beruf in Erfurt. Mehr...

 
24. November 2016 Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Einladung zum Fachtag „Petitionen“

Am kommenden Dienstag, 29. November, findet von 10 Uhr bis 15 Uhr, Raum F002, ein Fachgespräch mit dem Titel „Zwischen Straßenausbaubeiträgen, Kleinkläranlagen und unbegleiteten Freigängen der Strafgefangenen - Petitionen im Thüringer Landtag - Chancen und Risiken einer aktiven Bürgerbeteiligung“ statt, zu dem wir herzlich einladen. Mehr...

 
24. November 2016 Karola Stange/Gleichstellung

Verlässliche Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November spricht sich Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, für die Wiederinstallation einer entsprechenden Koordinierungsstelle auf Landesebene aus. Diese sei dringend notwendig, um die Arbeit der Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen sowie die Gewaltkonfliktberatung für Täter bedarfsgerecht zu sichern.  Mehr...

 
23. November 2016 Susanne Hennig-Wellsow/Sabine Berninger/Gesellschaft-Demokratie

Vorschlag für die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung

Die Abgeordneten der LINKEN haben während ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen, folgende Kandidaten für die Bundesversammlung vorzuschlagen, die im Februar kommenden Jahres über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck entscheidet: Bodo Ramelow, Thüringer Ministerpräsident,Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen und Vorsitzende der Linksfraktion im LandtagSemiya Şimşek DemirtasSandro WittLuc JochimsenLandolf Scherzer  Sabine Berninger, 1.Stellvertretung, MdL, DIE LINKE, und Jens Petermann, 2. Stellvertretung Mehr...

 

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