News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU haben sich in ihren Wahlprogrammen dazu bekannt, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2017 erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am 17. November findet der 14. bundesweite Vorlesetag mit über 160.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Aus diesem Anlass weist DIE LINKE auf das Bibliothekssterben hin. Die Zahl der öffentlichen Bibliotheken nimmt ab: In den letzten zehn Jahren wurde fast jeder achte öffentliche Bibliotheksstandort in Deutschland geschlossen. In Sachsen war es sogar jeder sechste. Dabei ist das Interesse der NutzerInnen sogar gestiegen: Pro Jahr werden heute fast zehn Millionen mehr Entleihungen getätigt als noch vor zehn Jahren. Auch in Sachsen stieg die Zahl um fast eine halbe Million Ausleihen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Siemens plant dramatische Einschnitte: Weltweit werden fast 7000 Arbeitsplätze gestrichen, rund die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Turbinen-Werke sollen geschlossen werden. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zum heutigen Auftakt der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie, in der die IG-Metall auch Arbeitszeit zum Thema machen wird, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute traf Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Dilma Rousseff, die ehemalige Präsidentin von Brasilien und Politikerin der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), die im vergangenen Jahr durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben worden war. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zu der Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Lockerung des Arbeitszeitgesetzes erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes:
Harald Wolf übernimmt kommissarisch die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE. Damit hat ihn der Parteivorstand der LINKEN im Rahmen seiner Beratung am heutigen Samstag, 11. November 2017, beauftragt.
Matthias Höhn hat heute gegenüber dem Parteivorstand seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer erklärt. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären dazu:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

31. August 2016 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Gesellschaft-Demokratie/Umwelt-Landwirtschaft

Zukunft des Truppenübungsplatzes Ohrdruf klären

Im Vorfeld des morgen stattfindenden Weltfriedenstages reicht die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Zukunft des Standortübungsplatzes Ohrdruf – Auf- oder Abrüstung?“ ein. Sie legt darin dar, dass für die Flächen des Standortübungsplatzes ein attraktives Nutzungskonzept vorliegt, bei dem eine ganzjährige Weidehaltung mit standortangepassten Weidetieren und touristischen Angeboten gekoppelt sind. Den verantwortlichen Stellen lag dieses Konzept vor, jedoch kam es bislang nie zu einer Umsetzung. Mehr...

 
31. August 2016 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Arbeitsmarkt: Erfreulicher Trend

Mit Blick auf die aktuellen Arbeitsmarktdaten erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Es ist erfreulich, dass der Arbeitsmarkt in Thüringen im August wieder eine positive Entwicklung im Vergleich zum Vormonat nimmt.“ Die Zahl der Arbeitslosen sank um gut 1700 auf rund 73 400. „Damit waren es auch rund 9300 Männer und Frauen weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote ist auf 6,4 Prozent gesunken. Unsere Arbeitsmarktinstrumente zur öffentlich geförderten Beschäftigung und das Programm ‚Arbeit für Thüringen‘ entfalten also weiterhin entlastende Wirkung“, so die Abgeordnete. Mehr...

 
31. August 2016 Steffen Dittes/Inneres

CDU sollte Politik der Verunsicherung beenden

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag behauptete heute in einer Pressemitteilung, dass Thüringen als einziges Bundesland nicht für besondere Sicherheitslagen gewappnet sei und dadurch Leben von Menschen einer Gefahr ausgesetzt würden. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Selbstverständlich ist richtig, dass sich auch die Thüringer Polizei immer weiter entwickeln muss und vorhandene Defizite aufgearbeitet werden müssen. Herr Fiedler sollte endlich aufhören, die Menschen wider besseren Wissens zu beunruhigen. Hätte er bei der Sitzung des Innenausschusses am vergangenen Donnerstag richtig zugehört, hätte er sich die erneute Wiedergabe seiner alten, völlig unbegründeten Leier sparen können.“ Mehr...

 
31. August 2016 Katharina König-Preuss

Bericht zu Netzneutralitätsleitlinien - Ein guter Tag für die Netzneutralität

"Der Bericht der BEREC zu den Leitlinien zur Netzneutralität in Europa hat eine positive Überraschung gebracht, doch bleiben Möglichkeiten zum Eingriff in die Netzneutralität bestehen", kommentiert die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, das heute vorgestellte Papier der Regulierungsbehörden. Mehr...

 
30. August 2016 Karola Stange/Gleichstellung

Aktuelle Stunde: Rehabilitierung von Justizopfern

Die Linksfraktion fordert mit Blick auf die von ihr eingereichte Aktuelle Stunde für die kommende Landtagssitzung „eine schnelle Rehabilitierung und Entschädigung von nach Paragraf 175 StGB verurteilten Justizopfern“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Die Fraktion greift damit auch aktuelle Forderungen aus dem außerparlamentarischen Bereich, insbesondere vom Thüringer Lesben- und Schwulenverband, auf. Unter anderem wurde die Forderung auch auf der Christopher Street Day Veranstaltung am vergangenen Samstag in Erfurt erneut erhoben. Mehr...

 
30. August 2016 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung

Koalitionsarbeitskreis zu Besuch beim Thüringischen Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung e.V. (TITK) in Rudolstadt

Heute besuchte der Koalitionsarbeitskreis Wirtschaft, Wissenschaft, Digitale Gesellschaft mit Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Markus Hoppe, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft und Marko Wolfram, Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, das Thüringische Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung e.V. (TITK) in Rudolstadt. Vor Ort informierten sich die Abgeordneten über die Forschungsarbeit des TITK und sprachen zusammen mit dem Staatssekretär und dem Landrat mit der Geschäftsführung über die Rahmenbedingungen des Forschungsmittelstandes.  Mehr...

 
29. August 2016 Karola Stange/Behindertenpolitik

Gehörlosengeld ist wichtiger Nachteilsausgleich

„Auch gehörlose Menschen in Thüringen benötigen dringend einen Nachteilsausgleich in Form eines Gehörlosengeldes. Dafür werde ich mich bei den Koalitionsfraktionen und der Landesregierung weiterhin einsetzen“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, und bezieht sich auf das heute stattgefundene gemeinsame Gespräch mit der Vorsitzenden des Landeverbandes der Gehörlosen in Thüringen.  Mehr...

 
26. August 2016 Kati Engel/Arbeit-Wirtschaft/Bildung

Neue Studie zu Ursachen von Ausbildungsabbrüchen

Eine aktuelle Studie des Soziologischen Forschungsinstitutes Göttingen (SOFI) zeigt, dass immer noch ein Viertel aller beruflichen Ausbildungsverträge jedes Jahr vorzeitig gelöst werden. „Eine schwierige Situation für die betroffenen Jugendlichen, denn ein Abbruch der Ausbildung wird meist als Scheitern betrachtet und mit Blick auf Berufswahl und Ausbildungsfähigkeit diskutiert, ohne den betrieblich-beruflichen Kontext zu sehen“, so die ausbildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kati Engel.  Mehr...

 
26. August 2016 Karola Stange/Wissenschaft-Forschung

Alle Kräfte vereinen für Erfurter Gartenbau-Institut

Mit der endgültigen Entscheidung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz im Juni 2016 gegen den Erfurter Standort des Leibniz-Instituts für Gemüse- und Zierpflanzenbau steht fest, dass es das bisherige Leibniz-Institut so in Erfurt nicht mehr geben wird. Karola Stange, direkt gewählte Erfurter Landtagsabgeordnete und Stadträtin der LINKEN, will trotzdem allen Beteiligten Mut machen: „Ministerin Birgit Keller ist im Auftrag der Landesregierung in fortgesetzten Gesprächen mit dem zuständigen Bundesministerium, um den Forschungsstandort Erfurt-Kühnhausen zu sichern. Thüringen ist bereit, seinen finanziellen Anteil auch in Zukunft zu leisten, um diese für die Blumenstadt Erfurt, die regionalen Wirtschaftsunternehmen und unsere Studierenden so wichtige Institution zu erhalten.“ Mehr...

 
25. August 2016 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Kritik an Integrationsbeauftragter unberechtigt und überzogen

„Die Integrationsbeauftragte macht genau das, wozu sie da ist: sie bringt ihre Expertise im Sinne der in Thüringen lebenden Ausländerinnen und Ausländer ein", verteidigt die Flüchtlingspolitikerin der Linksfraktion, Sabine Berninger, die Äußerungen der Thüringer Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, zur umstrittenen Wohnsitzauflage.  Mehr...

 

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