News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum Erreichen des Spendenziels von 500.000 Euro für den Bundestagswahlkampf der LINKEN erklärt der Schatzmeister der Partei DIE LINKE, Thomas Nord:
Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, erklärt zum geplanten Referendum im Nordirak:
Zu den Reaktionen der spanischen Regierung auf katalonische Unabhängigkeitsbestrebungen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Zum aktuellen Streik an der Berliner Charitè äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger:
Im Rahmen des Aktionstags "Reichtum umverteilen" fordert das Bündnis "Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!" mit Protestaktion am heutigen Freitag und morgigen Samstag die Parteien auf, mit einen rigorosen steuer- und finanzpolitischen Kurswechsel für den Abbau sozialer Ungleichheit und eine gerechtere Vermögensverteilung zu sorgen. In dem Bündnis "Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle" setzen sich 33 Organisationen, darunter Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, für soziale Gerechtigkeit ein. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Im Rahmen des morgigen DGB-Rentenaktionstages "Nicht auf die lange Bank schieben - Handeln statt aussitzen!" fordert der DGB, insbesondere von der CDU, einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den vom Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einer Rede zur Lage der Europäischen Union vorgestellten Vorschlägen für eine bessere Union erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:
Über 37.350 Unterschriften unter der Petition "Jedes Kind ist gleich viel wert - Kinderarmut endlich wirksam bekämpfen. Wir fordern eine einheitliche Geldleistung für alle Kinder, die das Existenzminimum sichert", wurden heute von der Sprecherin der Nationalen Armutskonferenz, Barbara Eschen, und Vertretern und Vertreterinnen vieler Wohlfahrtsverbände, wie Diakonie, Kinderschutzbund und Kinderhilfswerk an Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE, übergeben. Sie erklärt dazu:
Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

27. August 2015 Kati Engel/Gesellschaft-Demokratie/Asyl-Migration/Antifaschismus

Mut und Entschlossenheit gegen rassistische Hetze: Linksfraktion unterstützt Proteste gegen Neonaziaufmarsch in Eisenach

Am Samstag, 29. August, soll ein neonazistischer Aufmarsch in Eisenach stattfinden, bei dem über hundert Teilnehmer erwartet werden. Kati Engel, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, die ihr Wahlkreisbüro in der Georgenstraße in Eisenach betreibt, äußert dazu: „Es gilt, am Samstag in Eisenach ein Zeichen gegen rassistische Hetze zu setzen. Auch die Linksfraktion im Thüringer Landtag wird die Proteste unterstützen. Wir werden den Neonazis zeigen, dass sie die einzigen sind, die in Eisenach nicht willkommen sind." Mehr...

 
27. August 2015 Christian Schaft/Bildung

25 Jahre Volkshochschulverband: Erwachsenenbildung stärken und neue Akzente setzen

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Thüringer Volkshochschulverbandes e.V. (VHS) gratuliert Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, herzlich zum Bestehen und meint: „Wir wollen die Erwachsenenbildung in Thüringen als vierte Säule des Bildungssystems stärken und dabei auch neue Akzente setzen in den Bereichen der Grundbildung und Inklusion.“ Mehr...

 
27. August 2015 Steffen Dittes/Inneres

Hohes Engagement der Feuerwehren in Thüringen

Heute hat der Thüringer Innenminister den Brand- und Katastrophenschutz­bericht für das Jahr 2014 vorgestellt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes: Mehr...

 
27. August 2015 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Scheringer-Wright: „Milchbauern müssen sich wehren“

Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt es, dass Milchbauern heute anlässlich ihrer 4-zügigen deutschlandweiten Protest-Staffelfahrt in Thüringen bei Bauernverbandschef Helmut Gumpert in Knau Station machen. Mit der Fahrt werde durch die Bauern gegen den Preisverfall bei Milch protestiert. Durch den Thüringer Bauernverband sei, ebenso wie durch die frühere CDU-geführte Landesregierung, der Wegfall der Milchquote immer unterstützt worden.  Mehr...

 
27. August 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Asyl-Migration/Antifaschismus

Rot-Rot-Grün: Gemeinsam Herausforderungen bewältigen

Thüringen steht vor einer gewaltigen Herausforderung, mit der vor einem Jahr noch niemand gerechnet hat. Daraus erwachsen Aufgaben, die wir nur mit einem Grundkonsens der demokratischen Kräfte des Landes und durch koordiniertes und pragmatisches Handeln des Landes und der Kommunen bewältigen. Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen sehen in dem heute von Ministerpräsident Bodo Ramelow einberufenen Flüchtlingsgipfel ein wichtiges Signal an die Kommunen, dass die Landesregierung um die Herausforderungen weiß, die die Thüringer Gemeinden, Städte und Landkreise aufgrund der steigenden Flüchtlingszahlen bewältigen müssen. Der heute anberaumte Termin zeige deutlich, dass es nur gemeinsam gelingen könne, Lösungen zu finden, die geeignet erscheinen, die angespannte Situation im Land zu entschärfen. Mehr...

 
26. August 2015 Knut Korschewsky/Tourismus

Knut Korschewsky: Thüringen-Tourismus mit starker Halbjahresbilanz

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Tourismusentwicklung im ersten Halbjahr 2015 erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die weiterhin positive Entwicklung des Thüringen-Tourismus kann ich nur begrüßen. Dabei ist es wichtig, dass nicht nur die Städtekette, sondern auch andere Destinationen wie der Thüringer Wald deutlich zulegen konnten. Nun müssen wir diesen Trend stabilisieren und mit der Verzahnung von Destinationen und verschiedenen Tourismussegmenten weiter voranbringen.“ Mehr...

 
25. August 2015 Bildung/Torsten Wolf

Anhörung bestätigt Gesetzentwurf für die Finanzierung der Freien Schulen

Am Rande der Anhörung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Landtags zum Thüringer Gesetz über die Finanzierung der Freien Schulen sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Wir haben einen guten Gesetzentwurf vorgelegt – dies wird in der Anhörung deutlich. Mehr...

 
24. August 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus/Asyl-Migration

Susanne Hennig-Wellsow: „CDU instrumentalisiert das Leid von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind“

In ihrer heutigen Landtagsrede hat Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Thüringer CDU dafür kritisiert, „aus der Flüchtlings- und Asylpolitik ein parteipolitisches Kampffeld zu machen“. Die CDU instrumentalisiere mit der von ihr beantragten Sondersitzung des Landtags „das Leid von Mensch, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, um mit Populismus gegen die Thüringer Landesregierung und die rot-rot-grüne Koalition ins Feld zu ziehen“. Das bedeute ein eklatantes Versagen des CDU-Vorsitzenden Mohring: er setze „auf Populismus statt auf gemeinsames Handeln aller Demokraten“. Mehr...

 
20. August 2015 Katja Mitteldorf/Kultur

Die Zukunftsfähigkeit der Thüringer Theaterlandschaft sichern

„Seit einiger Zeit werden sehr intensive Gespräche zwischen der Landesregierung, den Trägerkommunen und den Theatern und Orchestern geführt, um gemeinsam die Zukunftsfähigkeit unserer Thüringer Theaterlandschaft auch über die nächsten fünf Jahre hinaus zu sichern“, so die stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Mitteldorf. „Sobald die Gespräche abgeschlossen sind, wird das gemeinsam und auf Augenhöhe erarbeitete Konzept vorgelegt werden“. Mehr...

 
20. August 2015 Karola Stange/Familien-Kinder

ROT-ROT-GRÜN lotet Unterstützungsmöglichkeiten für Familien mit mehreren Kindern aus

Die familienpolitischen Sprecherinnen der Regierungskoalitionen, Karola Stange (MdL Die Linke), Birgit Pelke (MdL SPD) und Babett Pfefferlein (MdL Bündnis 90/Die Grünen) sind dankbar für die Offenheit und Beteiligung der eingeladenen Vereine, Verbände und Kommunen während des heutigen Fachgesprächs im Thüringer Landtag zu „Unterstützungsmöglichkeiten für Mehrkindfamilien“, zu dem sie eingeladen hatten und aus dem sie eine Vielzahl an Handlungsaufträgen mitnehmen.„Neben höheren finanziellen Belastungen brauchen diese Familien oft eine größere Wohnung, ein größeres Auto und werden mehr als Familien mit nur einem Kind familiär in Anspruch genommen“, erläutert Babett Pfefferlein, familienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Situation von Mehrkindfamilien zu Beginn der Veranstaltung und verweist dabei auf den „2. Thüringer Familienbericht" vom November 2014. Danach sei die Zahl der Familien mit drei und mehr Kindern mit 5,9 Prozent aller Familien (ca. 12.000 Familien) gleichgeblieben. Familien mit mehreren Kindern stünden im Lebens- und Arbeitsalltag vor besonderen Herausforderungen.„Als Gesprächspartner von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurden explizit Familien, Vereine, Verbände und Kommunen eingeladen, die sich tagtäglich mit den Interessen und Bedürfnissen von Familien mit Kindern beschäftigen“, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.  Mehr...

 

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