News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Am 17. November findet der 14. bundesweite Vorlesetag mit über 160.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Aus diesem Anlass weist DIE LINKE auf das Bibliothekssterben hin. Die Zahl der öffentlichen Bibliotheken nimmt ab: In den letzten zehn Jahren wurde fast jeder achte öffentliche Bibliotheksstandort in Deutschland geschlossen. In Sachsen war es sogar jeder sechste. Dabei ist das Interesse der NutzerInnen sogar gestiegen: Pro Jahr werden heute fast zehn Millionen mehr Entleihungen getätigt als noch vor zehn Jahren. Auch in Sachsen stieg die Zahl um fast eine halbe Million Ausleihen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Siemens plant dramatische Einschnitte: Weltweit werden fast 7000 Arbeitsplätze gestrichen, rund die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Turbinen-Werke sollen geschlossen werden. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zum heutigen Auftakt der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie, in der die IG-Metall auch Arbeitszeit zum Thema machen wird, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute traf Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Dilma Rousseff, die ehemalige Präsidentin von Brasilien und Politikerin der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), die im vergangenen Jahr durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben worden war. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zu der Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Lockerung des Arbeitszeitgesetzes erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes:
Harald Wolf übernimmt kommissarisch die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE. Damit hat ihn der Parteivorstand der LINKEN im Rahmen seiner Beratung am heutigen Samstag, 11. November 2017, beauftragt.
Matthias Höhn hat heute gegenüber dem Parteivorstand seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer erklärt. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären dazu:
Etwa 16 Millionen Menschen, knapp 20 Prozent der Bevölkerung in Deutschland, sind laut dem Statistischen Bundesamt von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

31. März 2014 Bodo Ramelow/Umwelt-Landwirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

Kali-Fusionsvertrag: Ramelow fordert "umfassende Transparenz jetzt erst recht"

Nach aktuellen Meldungen soll der Konzern K+S im Streit um die Offenlegung des Kali-Fusionsvertrages auf Konfrontationskurs zur Thüringer Landesregierung gehen. "Es ist skandalös und scharf zu verurteilen, wenn das Unternehmen entsprechende Forderungen der Ministerpräsidentin selbstherrlich zurückweist", reagiert mit Empörung der Landespolitiker Bodo Ramelow.  Mehr...

 
31. März 2014 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow zum Spitzenkandidaten gewählt

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, ist am 29. März als Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl am 14. September nominiert worden. In der Vertreter_innenversammlung in Erfurt erhielt er 93,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sein erklärtes Ziel ist ein Politik- und Regierungswechsel in Thüringen. Ramelow sagte, er sei bereit in die Staatskanzlei einzuziehen. Die Landtagsfraktion gratuliert ihrem Vorsitzenden herzlich und wünscht natürlich viel Erfolg. Mehr...

 
31. März 2014 Katharina König-Preuss/Inneres/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

100 Tage NSU-Prozess: LINKE will Fortsetzung des Thüringer Untersuchungsausschusses auch in kommender Legislatur

Zum morgigen 100. Prozesstag gegen Beate Zschäpe u.a. vor dem OLG München erklären die Sprecherinnen für antifaschistische Politik der Linksfraktionen in Thüringer Landtag und im Bundestag, Katharina König und Martina Renner: "Jeder Tag seit der Selbstenttarnung des NSU hat mehr Fragen als Antworten gebracht. Dies gilt auch für die parlamentarische Aufklärung des NSU-Komplexes: Bislang sind die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Hessen ihrer faktischen und politischen Verantwortung ausgewichen. Damit muss Schluss sein. Jetzt müssen endlich die Landesparlamente von Hessen und Baden-Württemberg Untersuchungsausschüsse zum NSU-Komplex auf den Weg bringen."  Mehr...

 
31. März 2014 Mike Huster/Haushalt-Finanzen

Mike Huster: Rücklage des Landes um mindestens 53,2 Millionen Euro erhöhen - Vorsorge verbessern

Mit der Vorlage des Jahresabschlusses 2013 für Thüringen durch Finanzminister Dr. Voß (CDU) bestätigt sich die bisherige Einschätzung der Linksfraktion: Vor allem die positive Konjunktur-und Steuerentwicklung führt derzeit in den neuen Bundesländern zu signifikanten Jahresüberschüssen. So hat auch das Land Brandenburg mit Finanzminister Markov (DIE LINKE) das Jahr 2013 mit mehr als 500 Millionen Euro Überschuss abgeschlossen.  Mehr...

 
28. März 2014 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Offene Fragen bei der Nahverkehrsplanung

Nach Auffassung der LINKEN im Thüringer Landtag orientiere der mit einem Jahr Verspätung erschienene Nahverkehrsplan für den Schienenverkehr fast ausschließlich auf den ICE-Knoten Erfurt. Die Probleme für die anderen Teile des Flächenlandes Thüringen zeichneten sich bereits jetzt ab. Die Verkehrsexpertin der LINKEN, Dr. Gudrun Lukin, fordert daher einen Ersatz für die Fernverkehrsanbindung von Ostthüringen und Weimar sowie einen thüringenweiten integrierten Taktfahrplan für den Bahn- und Busverkehr.  Mehr...

 
27. März 2014 Ina Leukefeld/Karola Stange/Arbeit-Wirtschaft

Linkspolitikerinnen besuchten erneut Zalando Erfurt

Am heutigen Donnerstag waren Ina Leukefeld und Karola Stange, beide MdL für DIE LINKE Thüringen, erneut bei Zalando Erfurt zu Gast. Damit erfüllten die Politikerinnen ihr Versprechen aus dem vergangenen Jahr, im Frühjahr 2014 erneut den Standort zu besuchen und den kritischen Dialog mit der Unternehmensleitung fortzuführen. Mehr...

 
27. März 2014 Dirk Möller/Bildung

Dirk Möller zum Unterrichtsausfall: Lehrermangel endlich ernst nehmen

Zu den heute vorgelegten Daten der Landesschülervertretung zum Unterrichtsausfall an Thüringer Schulen erklärt der Sprecher für Schulpolitik der Linksfraktion Dirk Möller: "Zunächst ein Danke an die Landesschülervertretung für die Erarbeitung der Daten und ihren Beitrag zur Demokratieentwicklung, den sie damit leisten. Die vorgelegten Zahlen stammen von denjenigen, die unmittelbar betroffen sind, nicht vom Dienstherren, der naturgemäß versucht, die Situation möglichst positiv erscheinen zu lassen. Was kann sich Politik mehr wünschen, als Schülerinnen und Schüler, die sich einmischen und auch auf Missstände im Bildungssystem aufmerksam machen." Mehr...

 
26. März 2014 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

DIE LINKE erhöht Druck auf Landesregierung und verlangt Antworten zum Kali-Aktenskandal

Die Linksfraktion hat während der heutigen außerplanmäßigen Sitzung des Umweltausschusses einen Fragenkatalog (siehe Anhang) im Zusammenhang mit dem Zustandekommen des Kali-Fusionsvertrages an die Landesregierung übergeben. Damit will die Linksfraktion Antworten auf drängende Fragen zur Erarbeitung und zum Zustandekommen des Rahmenvertrages zur Kalifusion. Zudem werden von der Landesregierung noch ausstehende Dokumente eingefordert. "Wir verlangen vollständigen Einblick in die vorbereitenden Gespräche und Verfahren, die zum Abschluss des Kali-Vertrages führten", unterstreicht Tilo Kummer, Sprecher für Umweltpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
26. März 2014 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Vereinbarte Qualitätsstandards kein Garant für Gute Arbeit

Anlässlich der heute vorgestellten Qualitätsstandards zu Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte und Auszubildender erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die in der neunseitigen Erklärung formulierten Qualitätsstandards sollten eigentlich selbstverständlich sein. Sie bringen uns deshalb auch kaum voran, insbesondere weil Standards Guter Arbeit in der gemeinsamen Erklärung gar keine Rolle spielen." Mehr...

 
26. März 2014 Frank Kuschel/Kommunales

Finanzsituation vieler Kommunen weiter katastrophal

"Wenn das Finanzministerium vermeldet, dass Kommunen hohe Überschüsse erzielt haben, ist zwar erfreulich, aber trotzdem keine Entwarnung. Die Finanzsituation vieler Kommunen ist weiterhin desaströs, viele stehen mit dem Rücken zur Wand", sagt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 

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