News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Anlässlich des Weltflüchtlingstages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Mit aktuellen Zahlen untermauert die Gewerkschaft Verdi die Forderung nach mehr Personal in Krankenhäusern. Nach Berechnungen der Pflegekräfte müssten mindestens 22 Prozent mehr Stellen für eine gute Versorgung geschaffen werden. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
CSU versucht Bundesregierung rechtspopulistischen Stempel aufzudrücken
Zu der Polizeirazzia gegen das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad und gegen den kurdischen Dachverband NAV-DEM Berlin erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Treffen der US-Präsidenten Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur äußert sich Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum 6. Parteitag, 1. Tagung der Partei DIE LINKE in Leipzig:
Internationale Finanzinvestoren kaufen sich massiv in die deutsche Gesundheitsbranche ein. In Europa waren es 2017 mit rund 10,9 Milliarden Euro drei Mal so viel wie im Vorjahr, der Großteil davon wurde in Deutschland angelegt: Die Übernahmen eines Arzneiherstellers und eines Pflegeheimbetreibers gehörten mit zusammen 5,3 Milliarden Euro zu den größten Deals von "Private-Equity"-Fonds in der Gesundheitsbranche weltweit. Finanzinvestoren sicherten sich im letzten Jahr mehr als 40 000 Pflegebetten. Die Gesundheitsbranche gilt als konjunkturunabhängig und aufgrund der alternden Gesellschaft als wachsender Markt. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Recherchen des NDR-Politikmagazins "Panorama" zufolge ist ein leitender VW-Lobbyist beurlaubter Beamter des Auswärtigen Amtes. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, erklärt zum morgigen Internationalen Kindertag:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

31. Mai 2013 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Inneres

Vortrag über rechte Szene und NSU in Rudolstadt - Neonazi-Verbindungen ins Rockermilieu

Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König informiert am 5. Juni im Rudolstädter Rathaus mit einer Vortragsveranstaltung über die Neonazi-Szene in Saalfeld-Rudolstadt und die Verbindungen zum NSU. Das Terror-Trio war vor seiner Flucht 1998 lange Zeit in Jena, in Rudolstadt und der Umgebung aktiv und nahm mit anderen Neonazis aus der Region an zahlreichen Treffen, Konzerten, Übergriffen und Aktionen teil.  Mehr...

 
31. Mai 2013 Matthias Bärwolff/Familien-Kinder/Soziales

Nicht nur warme Worte zum Kindertag!

"Wir wünschen uns für die Kinder in Thüringen, dass sie künftig in den Kommunen mehr zu sagen haben und die Politik Methoden findet, um Kinder angemessen an ihren Entscheidungen zu beteiligen", sagt Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, aus Anlass des morgigen Internationalen Kindertages. "Eigentlich sollte jeder Tag ein Tag des Kindes sein und sich alle überall für Kinderrechte stark machen", fügt der LINKE-Abgeordnete hinzu. Mehr...

 
31. Mai 2013 Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Symposium an Bauhaus-Uni ist PPP-Lobbyveranstaltung - 108 500 Euro Geldsponsoring

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des LINKE-Abgeordneten Frank Kuschel zum Betriebswirtschaftlichen Symposium an der Bauhaus-Uni in Weimar belegt, dass es sich hier um eine PPP-Lobbyveranstaltung handelte. Mehr...

 
31. Mai 2013 Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

Bodo Ramelow auf Infotour: Besuche und Gespräche vor Ort

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, startet am kommenden Montag gemeinsam mit Abgeordneten aus der Landtags- und Bundestagsfraktion eine Infotour. Ein Jahr nach den erfolgreichen Bürgermeister- und Landratswahlen stehen Gespräche mit kommunalen Amtsträgern der LINKEN auf dem Programm. Außerdem sind Besuche in Unternehmen, Institutionen und Vereinen geplant.Die Infotour beginnt am Montag, den 3. Juni, mit einem Gespräch bei der LINKE-Landrätin im Altenburger Land. "Es ist nicht nur der Besuch eines früheren Fraktionskollegen, es ist auch die Möglichkeit, das für uns drängende Thema Rositz im Erfurter Landtag anzubringen", sagt Michaele Sojka im Vorfeld des Besuchs, an dem auch die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Dr. Birgit Klaubert und Tilo Kummer und der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel teilnehmen.Eine weitere Station ist Sömmerda. Hier steht neben einer Beratung mit LINKE-Bürgermeister Ralf Hauboldt u.a. ein Besuch des Berufsbildungszentrums, der Rettungsleitstelle und eines landwirtschaftlichen Unternehmens auf dem Programm.Am Mittwoch führt die Tour nach Eisenach zur LINKE-Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Bei einem anschließenden Gespräch mit einem Vertreter der IG Metall stehen die speziellen Probleme der Beschäftigten in der Region und die Entwicklung des Arbeitsmarkts in der Wartburgstadt im Vordergrund. Am Nachmittag wird ein Austausch zur Situation des Eisenacher Landestheaters stattfinden, bei dem es auch um Perspektiven gehen wird, den Theaterstandort langfristig zu sichern, nachdem noch vor wenigen Monaten die Zukunft des Hauses bedrohlich auf der Kippe stand.Die Daten und Termine der Infotour sind auf den Seiten der Linksfraktion abrufbar. Diese werden durch ein Tour-Tagebuch täglich aktualisiert. Link zur Tour-Tagebuch Mehr...

 
30. Mai 2013 Martina Renner/Inneres

Vorwürfe klären - Bespitzelung einstellen

Angesichts der Meldung, dass die Thüringer Chefs der Polizeigewerkschaften GdP und DPolG Anzeige wegen illegaler Datenausspähung erstattet haben, erklärt Martina Renner, Innenexpertin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Es zu begrüßen, dass auch über den Weg der Justiz versucht wird, eine Klärung zu erreichen." Die Linksfraktion wird die Ermittlungen gegen Polizeibeamte, die zugleich als Personalrat tätig sind, zum Thema im Innenausschuss des Landtages machen. Mehr...

 
30. Mai 2013 Karola Stange/Maik Nothnagel/Ina Leukefeld

Projekttag: "Vierfarbenland - Inklusion leben"

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag lädt zu einem Projekttag mit dem Titel "Vierfarbenland - Inklusion leben" ein, dessen Ziel es ist, durch die Aufführung eines Musicals das Thema Inklusion im Bildungs- und Kulturbereich ein Stück näher zu bringen und mit interessierten Schülern, Lehrern und Fachleuten Erfahrungen auszutauschen. Für die Veranstaltungen haben sich mehr als 60 Schülerinnen und Schüler aus Erfurt und Suhl angekündigt. Der Thementag beginnt am Dienstag, den 4. Juni um 10 Uhr in der Lobby des Thüringer Landtags mit der Aufführung des Musicals "Das Vier-Farben-Land", an dem sowohl Kinder mit als auch ohne Beeinträchtigung mitwirken. Am Rande der Veranstaltung stehen die Abgeordneten der Linksfraktion, Karola Stange, Maik Nothnagel und Ina Leukefeld für Nachfragen gern zur Verfügung. Mehr...

 
30. Mai 2013 Karola Stange/Kultur

Tropennächte im Erfurter Zoo - Stress für Tiere durch Feuerwerk

Mit Sorge um den Schutz der Zootiere äußert sich die Stadträtin und Landtagsabgeordnete der LINKEN, Karola Stange, zu den Tropennächten, die für den 1. und 8. Juni 2013 im Erfurter Zoopark geplant sind. Mehr...

 
28. Mai 2013 Inneres/Martina Renner

Renner: Weitere Ermittlungen gegen Polizeibeamte werfen Fragen auf

Nachdem jetzt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in einer Pressemitteilung über neuerliche Ermittlungen gegen Polizeibeamte, die zugleich als Personalrat tätig sind, informierten, beantragt die Fraktion DIE LINKE, die Ermittlungen gegen Polizeibeamte zum Thema im Innenausschuss zu machen. Mehr...

 
28. Mai 2013 Katharina König-Preuss/Bildung/Soziales

LINKE begrüßt Landesprogramm Schulsozialarbeit und kritisiert Unsicherheit der Fortführung

"Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den Ausbau der Schulsozialarbeit, den wir selbst im Landtag viele Jahre gefordert haben. Der Dank für die Umsetzung gebührt insbesondere Frau Taubert, die sich in der Koalition für die Mitteleinstellung stark gemacht hat. Lobenswert ist dabei auch, dass das Programm keine Zufinanzierung durch die größtenteils klammen Kommunen benötigt und somit Schulsozialarbeit unabhängig von der kommunalen Finanzlage umgesetzt werden kann."  Mehr...

 
28. Mai 2013 Frank Kuschel/Kommunales

Maßnahmen zur Gemeindeneugliederung sollen offensichtlich CDU-Pfründe sichern

Erneut kritisiert die Linksfraktion im Thüringer Landtag die von der Landesregierung geplanten Gemeindeneugliederungsmaßnahmen. "Die jetzt vorgesehenen Fusionen von Verwaltungsgemeinschaften widersprechen diametral einem Beschluss des Landtags vom 15. Dezember 2011 und weisen in die völlig falsche Richtung", betont der Kommunalexperte der LINKEN, Frank Kuschel.  Mehr...

 

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