News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU haben sich in ihren Wahlprogrammen dazu bekannt, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2017 erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am 17. November findet der 14. bundesweite Vorlesetag mit über 160.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Aus diesem Anlass weist DIE LINKE auf das Bibliothekssterben hin. Die Zahl der öffentlichen Bibliotheken nimmt ab: In den letzten zehn Jahren wurde fast jeder achte öffentliche Bibliotheksstandort in Deutschland geschlossen. In Sachsen war es sogar jeder sechste. Dabei ist das Interesse der NutzerInnen sogar gestiegen: Pro Jahr werden heute fast zehn Millionen mehr Entleihungen getätigt als noch vor zehn Jahren. Auch in Sachsen stieg die Zahl um fast eine halbe Million Ausleihen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Siemens plant dramatische Einschnitte: Weltweit werden fast 7000 Arbeitsplätze gestrichen, rund die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Turbinen-Werke sollen geschlossen werden. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zum heutigen Auftakt der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie, in der die IG-Metall auch Arbeitszeit zum Thema machen wird, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute traf Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Dilma Rousseff, die ehemalige Präsidentin von Brasilien und Politikerin der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), die im vergangenen Jahr durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben worden war. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zu der Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Lockerung des Arbeitszeitgesetzes erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes:
Harald Wolf übernimmt kommissarisch die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE. Damit hat ihn der Parteivorstand der LINKEN im Rahmen seiner Beratung am heutigen Samstag, 11. November 2017, beauftragt.
Matthias Höhn hat heute gegenüber dem Parteivorstand seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer erklärt. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären dazu:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. September 2012 Martina Renner/Antifaschismus/Inneres

Neonazismus ist kein Problem einiger Landstriche!

Als "verfehlt" bezeichnet Martina Renner, Innenexpertin der Linksfraktion, Äußerungen des Innenministers Friedrich, der vor Neonazismus "in einigen Landstrichen Ostdeutschlands" warnt. Mehr...

 
28. September 2012 Sabine Berninger/Justiz

Mit Novellierung des Richterrechts Unabhängigkeit der Justiz wirklich stärken

Mit Blick auf die Medienberichte über den Referentenentwurf der Landesregierung für ein Richter- und Staatsanwältegesetz kritisiert Sabine Berninger, dass "nach einer sehr langen Hängepartie der CDU-SPD-Koalitionsregierung ein Gesetzentwurf herausgekommen ist, der bei weitem nicht die eigentlich rechtlich vorhandenen Möglichkeiten zur Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz ausschöpft". Die LINKE-Justizpolitikerin fordert in diesem Zusammenhang u. a. die zukünftige Abschaffung des so genannten Stichentscheids, d.h. des Letztentscheidungsrechts von Justizministern in Personalangelegenheiten. Mehr...

 
28. September 2012 Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft/Soziales/Gesellschaft-Demokratie

Mit Steinbrück "Zurück in die Zukunft"

"Nach dem großen Sommertheater der SPD hier in Thüringen mit dem Gezerre um den Doppelhaushalt und seinem bekannten Ende, erleben wir nun das zweifelhafte Ende einer weiteren SPD-Inszenierung", sagt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Thüringer LINKEN, mit Verweis auf die Steinbrück-Nominierung. Mehr...

 
28. September 2012 Karola Stange/Gleichstellung

Überprüfung von Schwangerschaftsberatungsstellen beweist Handlungsnotstand

"Wenn von 82 Beratungsstellen lediglich sieben keine Fördermittel zurückzahlen müssen, verweist das auf eine unbrauchbare Förderrichtlinie", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Es sei nicht nachvollziehbar, dass 75 Beratungsstellen die Mittel nicht zweckentsprechend verwendet haben sollen. Mehr...

 
28. September 2012 Martina Renner/Soziales/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus

Sozial statt national!

Nachdem im August Nordrhein-Westfalen und im September auch das Land Niedersachsen sogenannte "Freie Kameradschaften" verboten hat, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, auch die Thüringer Landesregierung auf, die umtriebigen Neonazistrukturen des "Freien Netzes" und der "Freien Kräfte" stärker in den Blick zu nehmen. Mehr...

 
27. September 2012 Jörg Kubitzki/Gesundheit

Kubitzki: Honorarkampf nicht auf dem Rücken der Patienten

"Der Honorarkampf der niedergelassenen Fach- und Hausärzte darf nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden", sagt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion, mit Verweis auf den für morgen angekündigten landesweiten Ärzte-Streik. Mehr...

 
26. September 2012 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Angekündigte Fahrpreiserhöhungen sind völlig falsches politisches Signal

"Anstatt wie im vergangenen Jahr der Bahn eine Haushaltsabgabe in Höhe von 500 Millionen Euro abzuverlangen, sollten Bundes- und Landesregierungen die Bahn auffordern, ihre Preispolitik fahrgastfreundlicher zu gestalten", sagt Dr. Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Mehr...

 
26. September 2012 Karola Stange/Behindertenpolitik

Beschäftigungsquote von Schwerbehinderten von fünf auf sechs Prozent anheben

Sie begrüße die "Mainzer Erklärung zur Inklusion behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt", die die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern heute beschlossen haben, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und betont: "Die Erklärung greift unsere Forderung nach einem angemessenen und geeigneten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis von Menschen mit Behinderung auf."  Mehr...

 
26. September 2012 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Unterstützung für Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes

Als "logische Konsequenz" aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Leistungshöhen im Asylbewerberleistungsgesetz und den für alle Menschen formulierten Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum bezeichnet Sabine Berninger die heutige Ankündigung einer Bundesratsinitiative der Länder Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion fordert die Thüringer Landesregierung zur Unterstützung dieser Initiative auf. Mehr...

 
26. September 2012 Sabine Berninger/Justiz

Hungerstreik in JVA Tonna - umgehende Befassung im Justizausschuss

Mit Blick auf den erneuten Hungerstreik von Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tonna fordert Sabine Berninger, Justizpolitikerin der LINKEN: "Die Anliegen der Gefangenen insbesondere hinsichtlich notwendiger Resozialisierungsmaßnahmen, der medizinischen Versorgung sowie sozialer Betreuungs- und Unterstützungsangebote müssen ernst genommen werden." Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 59