News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum Erreichen des Spendenziels von 500.000 Euro für den Bundestagswahlkampf der LINKEN erklärt der Schatzmeister der Partei DIE LINKE, Thomas Nord:
Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, erklärt zum geplanten Referendum im Nordirak:
Zu den Reaktionen der spanischen Regierung auf katalonische Unabhängigkeitsbestrebungen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Zum aktuellen Streik an der Berliner Charitè äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger:
Im Rahmen des Aktionstags "Reichtum umverteilen" fordert das Bündnis "Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!" mit Protestaktion am heutigen Freitag und morgigen Samstag die Parteien auf, mit einen rigorosen steuer- und finanzpolitischen Kurswechsel für den Abbau sozialer Ungleichheit und eine gerechtere Vermögensverteilung zu sorgen. In dem Bündnis "Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle" setzen sich 33 Organisationen, darunter Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, für soziale Gerechtigkeit ein. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Im Rahmen des morgigen DGB-Rentenaktionstages "Nicht auf die lange Bank schieben - Handeln statt aussitzen!" fordert der DGB, insbesondere von der CDU, einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den vom Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einer Rede zur Lage der Europäischen Union vorgestellten Vorschlägen für eine bessere Union erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:
Über 37.350 Unterschriften unter der Petition "Jedes Kind ist gleich viel wert - Kinderarmut endlich wirksam bekämpfen. Wir fordern eine einheitliche Geldleistung für alle Kinder, die das Existenzminimum sichert", wurden heute von der Sprecherin der Nationalen Armutskonferenz, Barbara Eschen, und Vertretern und Vertreterinnen vieler Wohlfahrtsverbände, wie Diakonie, Kinderschutzbund und Kinderhilfswerk an Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE, übergeben. Sie erklärt dazu:
Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. November 2012 Manfred Hellmann/Energiepolitik/Gesellschaft-Demokratie

Offshore-Umlage ist unsozial und unsinnig

"Der Beschluss der Bundesregierung, eine Offshore-Umlage zu erheben, ist unsozial und technisch nicht notwendig", sagt Manfred Hellmann, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
30. November 2012 André Blechschmidt/Medien

Jugendsender nur im Auge zu behalten, genügt nicht

Zu den Äußerungen von Medienministerin Walsmann, die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Jugendsenders im Auge zu behalten, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt:  Mehr...

 
30. November 2012 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/Soziales/Gesundheit

Prävention gegen HIV und AIDS sowie Hilfe für Betroffene sind das A und O

Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages am morgigen Samstag, der unter dem Motto "Positiv zusammenleben" steht, fordert die Linksfraktion im Thüringer Landtag, dass auch künftig ausreichend finanzielle Mittel für die Prävention zur Verfügung gestellt und erkrankten Menschen die notwendige medizinische Hilfen zuteil werden müssen.  Mehr...

 
29. November 2012 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Kummer: Chance für die Werra vertan!

Mit dem Erteilen einer neuen Einleiterlaubnis für Kaliabwässer durch das Regierungspräsidium in Kassel wird nach Überzeugung des Umweltpolitikers der LINKEN im Thüringer Landtag, Tilo Kummer, "eine Chance vertan, Grenzwerte zur Gewässerverbesserung einzuführen".  Mehr...

 
29. November 2012 Karola Stange/Soziales

Schwangerschaftsberatungsstellen nicht gesichert

Die Schwangerschaftsberatungsstellen in Bad Salzungen und Schmalkalden sind nach Angaben von ProFamilia immer noch nicht gesichert. "Mittlerweile kennen die Träger zwar die Richtlinie, aber sie ist nach wie vor nicht im Staatsanzeiger veröffentlicht und damit noch nicht gültig", kritisiert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
28. November 2012 Matthias Bärwolff/Soziales/Gesellschaft-Demokratie

Armuts- und Reichtumsbericht - die Realität lässt sich nicht streichen

Als "perfide" bezeichnet Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion, die Methoden der schwarz-gelben Bundesregierung zur Verschleierung der Ergebnisse ihrer neoliberalen Politik. Er verweist dabei auf die heute bekannt gewordenen Streichungen unliebsamer Zahlen und Passagen im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung und betont: "Die Realität lässt sich nicht streichen!"  Mehr...

 
27. November 2012 Bildung/Susanne Hennig-Wellsow

Sie waren laut. Sie waren viele. Sie waren gut!

"Die Schülerinnen und Schüler haben das Richtige getan und mit ihrer Kundgebung auf die drängenden Probleme im Schulsystem hingewiesen", resümiert Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Schüler-Demonstration auf dem Marktplatz in Bad Salzungen. Mehr...

 
27. November 2012

Livestream aus der Fraktionssitzung: Energiewende im Blickpunkt

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird während ihrer morgigen Fraktionssitzung den kaufmännischen Leiter des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts in Thüringen, Andreas Trautvetter, begrüßen. In der Fraktionssitzung, zu der Medienvertreter herzlich eingeladen sind, wird Herr Trautvetter seine Sicht auf die Energiewende und sein Konzept zu Energiedörfern in Südthüringen erläutern. Vortrag und Diskussion werden per Livestream übertragen.  Mehr...

 
26. November 2012 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

... und wieder ein Schreiben vom Schulamt

Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, reagiert mit Verwunderung auf Informationen, wonach das Schulamt Westthüringen anscheinend die Schulpflicht über das Grundgesetz stellt. Die Abgeordnete bezieht sich auf eine für morgen ab 10 Uhr auf dem Marktplatz in Bad Salzungen angekündigte Schülerdemonstration, zu der das örtliche Aktionsbündnis ,Schüler-Demo' alle Schüler aus dem Wartburgkreis und ganz Thüringen aufgerufen hat. Mehr...

 
24. November 2012 Karola Stange/Gleichstellung

Nein zu Gewalt gegen Frauen mit und ohne Behinderung

"Für viele Frauen ist Gewalt immer noch traurige Alltagserfahrung", stellt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des morgigen internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen fest. "Besonders brisant ist die oft nicht zur Kenntnis genommene Gewalt an Frauen mit Behinderungen." Viele der Mädchen und Frauen seien sowohl in ihren Familien als auch in Einrichtungen körperlicher, seelischer und sexueller Gewalt ausgeliefert. Mehr...

 

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