News von die-linke.de

Presserklärungen der LINKEN
DIE LINKE.
Zum NATO-Treffen in Brüssel erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN:
"Es muss Schluss damit sein, Griechenland immer weitere unsoziale Reformen aufzuzwingen. Die Gläubiger haben Griechenland neben dem ohnehin umfassenden Maßnahmenkatalog von August 2015 noch einen automatischen Kürzungsmechanismus im Frühjahr 2016 und jetzt im Frühjahr 2017 noch umfangreiche...
Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn, erklärt zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, FDP und GRÜNEN in Schleswig-Holstein:
Zum Anschlag, der vor allem jugendliche Besucherinnen und Besucher eines Popkonzertes in Manchester in den Tod riss, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Christian Görke, Minister der Finanzen des Landes Brandenburg, Dr. Klaus Lederer, Berliner Bürgermeister erklären:
Zur heutigen Freilassung von Whistleblower Chelsea Manning, äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Zum 'Internationalen Tag gegen Homosexuellenfeindlichkeit, Transphobie und Biphobie' äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Zu Spekulationen um eine Neuauflage einer Schwarz-Gelben Koalition auf Bundesebene äußert sich der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs, der am Beispiel des Abkommens mit Singapur jetzt höhere Hürden für die EU bei Freihandelsabkommen schafft, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. November 2012 Manfred Hellmann/Energiepolitik/Gesellschaft-Demokratie

Offshore-Umlage ist unsozial und unsinnig

"Der Beschluss der Bundesregierung, eine Offshore-Umlage zu erheben, ist unsozial und technisch nicht notwendig", sagt Manfred Hellmann, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
30. November 2012 André Blechschmidt/Medien

Jugendsender nur im Auge zu behalten, genügt nicht

Zu den Äußerungen von Medienministerin Walsmann, die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Jugendsenders im Auge zu behalten, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt:  Mehr...

 
30. November 2012 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/Soziales/Gesundheit

Prävention gegen HIV und AIDS sowie Hilfe für Betroffene sind das A und O

Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages am morgigen Samstag, der unter dem Motto "Positiv zusammenleben" steht, fordert die Linksfraktion im Thüringer Landtag, dass auch künftig ausreichend finanzielle Mittel für die Prävention zur Verfügung gestellt und erkrankten Menschen die notwendige medizinische Hilfen zuteil werden müssen.  Mehr...

 
29. November 2012 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Kummer: Chance für die Werra vertan!

Mit dem Erteilen einer neuen Einleiterlaubnis für Kaliabwässer durch das Regierungspräsidium in Kassel wird nach Überzeugung des Umweltpolitikers der LINKEN im Thüringer Landtag, Tilo Kummer, "eine Chance vertan, Grenzwerte zur Gewässerverbesserung einzuführen".  Mehr...

 
29. November 2012 Karola Stange/Soziales

Schwangerschaftsberatungsstellen nicht gesichert

Die Schwangerschaftsberatungsstellen in Bad Salzungen und Schmalkalden sind nach Angaben von ProFamilia immer noch nicht gesichert. "Mittlerweile kennen die Träger zwar die Richtlinie, aber sie ist nach wie vor nicht im Staatsanzeiger veröffentlicht und damit noch nicht gültig", kritisiert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
28. November 2012 Matthias Bärwolff/Soziales/Gesellschaft-Demokratie

Armuts- und Reichtumsbericht - die Realität lässt sich nicht streichen

Als "perfide" bezeichnet Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion, die Methoden der schwarz-gelben Bundesregierung zur Verschleierung der Ergebnisse ihrer neoliberalen Politik. Er verweist dabei auf die heute bekannt gewordenen Streichungen unliebsamer Zahlen und Passagen im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung und betont: "Die Realität lässt sich nicht streichen!"  Mehr...

 
27. November 2012 Bildung/Susanne Hennig-Wellsow

Sie waren laut. Sie waren viele. Sie waren gut!

"Die Schülerinnen und Schüler haben das Richtige getan und mit ihrer Kundgebung auf die drängenden Probleme im Schulsystem hingewiesen", resümiert Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Schüler-Demonstration auf dem Marktplatz in Bad Salzungen. Mehr...

 
27. November 2012

Livestream aus der Fraktionssitzung: Energiewende im Blickpunkt

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird während ihrer morgigen Fraktionssitzung den kaufmännischen Leiter des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts in Thüringen, Andreas Trautvetter, begrüßen. In der Fraktionssitzung, zu der Medienvertreter herzlich eingeladen sind, wird Herr Trautvetter seine Sicht auf die Energiewende und sein Konzept zu Energiedörfern in Südthüringen erläutern. Vortrag und Diskussion werden per Livestream übertragen.  Mehr...

 
26. November 2012 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

... und wieder ein Schreiben vom Schulamt

Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, reagiert mit Verwunderung auf Informationen, wonach das Schulamt Westthüringen anscheinend die Schulpflicht über das Grundgesetz stellt. Die Abgeordnete bezieht sich auf eine für morgen ab 10 Uhr auf dem Marktplatz in Bad Salzungen angekündigte Schülerdemonstration, zu der das örtliche Aktionsbündnis ,Schüler-Demo' alle Schüler aus dem Wartburgkreis und ganz Thüringen aufgerufen hat. Mehr...

 
24. November 2012 Karola Stange/Gleichstellung

Nein zu Gewalt gegen Frauen mit und ohne Behinderung

"Für viele Frauen ist Gewalt immer noch traurige Alltagserfahrung", stellt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des morgigen internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen fest. "Besonders brisant ist die oft nicht zur Kenntnis genommene Gewalt an Frauen mit Behinderungen." Viele der Mädchen und Frauen seien sowohl in ihren Familien als auch in Einrichtungen körperlicher, seelischer und sexueller Gewalt ausgeliefert. Mehr...

 

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