News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Am Mittwoch entscheiden die Richter in zweiter Instanz die Richter über die Korruptionsvorwürfe gegen den ehemalige Präsident Brasiliens und aktuellen Präsidentschaftskandidat Lula da Silva. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:
Beim Parteitag der SPD in Bonn hat eine knappe Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU gestimmt. Dazu die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Bundesinnenminister De Maizière stellt die Asylzahlen von 2017 vor. Dazu die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping:
IG Metall-Chef Jörg Hofmann droht in der laufenden Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie mit Streiks. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die dreistelligen Milliardenverluste der deutschen Wirtschaft durch die Russland-Sanktionen kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping:
DIE LINKE übt scharfe Kritik an den Äußerungen von Ratspräsident Donald Tusk zur Asylpolitik, in denen er u.a. die Pflichtquoten als wirkungslos bezeichnet hat. DIE LINKE fordert eine EU-weite solidarische Lösung der Flüchtlingsfrage und erneuert ihre Forderung nach einer Flucht-Umlage. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum Beschluss "Klare Kante gegen Querfront" des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE äußert sich Harald Wolf, kommissarischer Bundesgeschäftsführer der Partei, wie folgt:
Martin Schulz hat sich in seiner Parteitagsrede mit ambitionierten Worten an die SPD-Delegierten gerichtet, die Erneuerung der SPD beschworen und sich dabei deutlich sozialdemokratischer positioniert, als man es bisher gewohnt war. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

31. Mai 2012 Karola Stange/Behindertenpolitik/Medien

Barrierefreie Kommunikation abgelehnt

„Die Koalition ist nicht bereit, für Menschen mit Behinderungen die Freiheit zur Beschaffung, zum Empfang und zur Weitergabe von Informationen zu gewährleisten“, kritisiert die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, und bezieht sich auf die Ablehnung des Antrages der Linksfraktion „Moderne barrierefreie Informations- und Kommunikationsplattform in Thüringen“ heute im Landtag. Mehr...

 
31. Mai 2012 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung/Arbeit-Wirtschaft

Rückbau außerbetrieblicher Ausbildungsstellen notwendig

„Bei den Thüringer mittelständischen Unternehmen hat sich in den letzten beiden Jahren die Ausbildungsbereitschaft stark verbessert. Das Verhältnis von Bewerberzahlen zu betrieblichen Ausbildungsstellen ist dadurch in Thüringen heute erheblich besser als zum Beispiel in Sachsen-Anhalt", sagt die ausbildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Susanne Hennig. Mehr...

 
31. Mai 2012 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Koalitionsantrag gegen Fracking ist großer Erfolg der Bürgerinitiativen!

Der Antrag von CDU und SPD gegen unkonventionelle Erdgasförderung ist nach Auffassung des LINKE-Umweltpolitikers Tilo Kummer durch den Druck der Bürgerinitiativen in den vom Fracking betroffenen Regionen erreicht worden. „Nachdem die Landesregierung die Aufsuchung von unkonventionellem Erdgas in einem Drittel Thüringens bereits genehmigte und alle Widersprüche der betroffenen Kreise formal abbügelte, ist dieser Antrag ein wichtiger Erfolg!“, betont Kummer. Mehr...

 
30. Mai 2012 Matthias Bärwolff/Familien-Kinder

In keinem anderen OECD-Land ist die Familienpolitik so ungerecht

„Das Betreuungsgeld ist nichts weiter als der Notausgang vor dem Kita-Rechtsanspruch“, so Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN im Landtag. Die Bundesfamilienministerin verweigere sich der Realität, wenn sie davon spreche, dass das Betreuungsgeld ein Wunsch vieler Eltern sei. Mehr...

 
30. Mai 2012 Martina Renner/Inneres

Fehlentscheidungen in Thüringer Sicherheitsbehörden

„Jahrelange Konfusion und Fehlentscheidungen in den Thüringer Sicherheitsbehörden scheinen sich nun auch bei den Personalentscheidungen im Landeskriminalamt fortzusetzen“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die Versetzung eines hochrangigen Beamten der Zielfahndung des Thüringer Landeskriminalamtes. Mehr...

 
30. Mai 2012 Martina Renner/Katja Wolf/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Gemeinsame Erklärung gegen den „Burschentag“ der „Deutschen Burschenschaft“ in Eisenach

Der rechte Akademikerbund „Deutsche Burschenschaft“ (DB) ist in den letzten Jahren noch weiter nach rechts gerückt. Die offen völkische und extrem rechte Strömung der „Burschenschaftlichen Gemeinschaft“ dominiert zunehmend den Bund, Neonazis tummeln sich in einzelnen Gliederungen der DB. Zu erinnern ist unter anderem an den Versuch im letzten Jahr, die Mitgliedschaft in der DB nur jenen Männern zu erlauben, die nach völkischer Definition als deutsch gelten. Kritiker nannten diese Regelung einen „Arierparagraphen“. Erst nach Medienberichten und heftigen Protesten wurde das Vorhaben ruhen gelassen. Mehr...

 
29. Mai 2012 Bodo Ramelow/Frank Kuschel/Gesellschaft-Demokratie/Justiz

Erklärung von Bodo Ramelow zum Urteil gegen den Landtagsabgeordneten Frank Kuschel

Nach dem Urteil des Amtsgerichts Erfurt gegen den Landtagsabgeordneten Frank Kuschel erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
29. Mai 2012 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Ernährungswirtschaft braucht koordinierende Hand

Der Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz des Thüringer Landtags setzte am vergangenen Freitag die Diskussion zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Die Perspektiven Thüringens als Zentrum der Ernährungswirtschaft" mit einer öffentlichen Anhörung fort, berichtet der Fraktionssprecher für Landwirtschaft, Tilo Kummer.  Mehr...

 
25. Mai 2012 Katja Wolf/Kultur/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Zitterpartie um das Eisenacher Landestheater endlich beendet

In Anbetracht der zwischenzeitlich abgesetzten Tagung der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach zu einer möglichen Abwicklung des Landestheaters Eisenach, erklärt Katja Wolf, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und zukünftige Oberbürgermeisterin in Eisenach: "Das ist ein guter Tag - vor allem für Eisenach, aber auch für die Wartburgregion und für den Ruf Thüringens als Kulturland!"  Mehr...

 
25. Mai 2012 Michaele Sojka/Bildung

DIE LINKE: Selbstlob des Kultusministers ist Augenwischerei!

Als "pure Augenwischerei" hat die Bildungspolitikerin der Linksfraktion im Landtag, Michaele Sojka, die Freude im Kultusministerium über 350 neu einzustellende Lehrer für 2012 bezeichnet.  Mehr...

 

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