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Presseerklärungen der LINKEN
Am 17. November findet der 14. bundesweite Vorlesetag mit über 160.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Aus diesem Anlass weist DIE LINKE auf das Bibliothekssterben hin. Die Zahl der öffentlichen Bibliotheken nimmt ab: In den letzten zehn Jahren wurde fast jeder achte öffentliche Bibliotheksstandort in Deutschland geschlossen. In Sachsen war es sogar jeder sechste. Dabei ist das Interesse der NutzerInnen sogar gestiegen: Pro Jahr werden heute fast zehn Millionen mehr Entleihungen getätigt als noch vor zehn Jahren. Auch in Sachsen stieg die Zahl um fast eine halbe Million Ausleihen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Siemens plant dramatische Einschnitte: Weltweit werden fast 7000 Arbeitsplätze gestrichen, rund die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Turbinen-Werke sollen geschlossen werden. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zum heutigen Auftakt der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie, in der die IG-Metall auch Arbeitszeit zum Thema machen wird, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute traf Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Dilma Rousseff, die ehemalige Präsidentin von Brasilien und Politikerin der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), die im vergangenen Jahr durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben worden war. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zu der Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Lockerung des Arbeitszeitgesetzes erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes:
Harald Wolf übernimmt kommissarisch die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE. Damit hat ihn der Parteivorstand der LINKEN im Rahmen seiner Beratung am heutigen Samstag, 11. November 2017, beauftragt.
Matthias Höhn hat heute gegenüber dem Parteivorstand seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer erklärt. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären dazu:
Etwa 16 Millionen Menschen, knapp 20 Prozent der Bevölkerung in Deutschland, sind laut dem Statistischen Bundesamt von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

29. Februar 2012 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Hoher Anteil Jugendlicher an den Arbeitslosen

„Der Glanz Thüringens im Vergleich der Ost-Bundesländer mit guten Arbeitsmarktdaten – wie es der Leiter der Regionaldirektion, Kay Senius, bezeichnet – verblasst, wenn man sich vergegenwärtigt, aus welchen Reihen der Zuwachs an Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat stammt. Knapp die Hälfte der im Februar Hinzugekommenen sind unter 25 Jahre alt“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, und bezeichnet diese Entwicklung als Besorgnis erregend. Mehr...

 
29. Februar 2012 Karola Stange/Familien-Kinder

Alleinerziehende am stärksten von Armut betroffen

Alleinerziehend zu sein, ist das Armutsrisiko schlechthin, stellt die Studie „Arme Kinder, arme Eltern: Familien in Hartz IV“ des Paritätischen Gesamtverbandes fest, die heute vorgestellt wurde. Dies gelte besonders für Thüringen, in dem jede zweite Alleinerziehenden-Familie in Armut lebt, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Mehr...

 
29. Februar 2012 Martina Renner/Inneres

Es geht letztlich um einen Sumpf von Politikern, Geheimdienst und kriminellen Milieu

„Der Verdacht gegen den früheren Innenminister ist ungeheuerlich. Die Tatsache, dass Köckert vertrauliche Unterlagen aus seiner Amtszeit privat noch Jahre nach seinem Rücktritt aufbewahrt hat, legt nahe, dass diese in der einen oder anderen Form auch Verwendung finden sollten“, sagt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Martina Renner. Mehr...

 
28. Februar 2012 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Weder Punkte noch Bußgelder können Unfälle verhindern

Mit Blick auf die Reform der Punktedatei in Flensburg, die laut Bundesverkehrsministerium die Erhöhung der Verkehrssicherheit zum Ziel hat, fordert Dr. Gudrun Lukin u.a. mehr Verkehrskontrollen.  Mehr...

 
28. Februar 2012 Ralf Hauboldt/Justiz

Hauboldt: Resozialisierung im Strafvollzug darf nicht dem Spardiktat zum Opfer fallen

Mit Blick auf die Forderungen des Bundes der Strafvollzugsbediensteten unterstreicht Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Linksfraktion, "dass das neue Thüringer Strafvollzugsgesetz, das aus dem Mustergesetzentwurf entwickelt werden soll, eine deutliche Ausrichtung hin zu wirksamer Resozialisierung der Gefangenen bekommen muss".  Mehr...

 
28. Februar 2012 Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus/Martina Renner

Martina Renner: Verhinderung einer weiteren Nazi-Immobilie begrüßenswert

"Die Ausübung des Vorkaufsrechtes durch die Gemeinde Crawinkel (Kreis Gotha) ist begrüßenswert, wird so doch in der Folge eine weitere Neonazi-Immobile in Thüringen doch noch verhindert", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Martina Renner, den heute bekannt gewordenen Beschluss des Gemeinderates Crawinkel, nachdem im Dezember 2011 die Immobilie an zwei Menschen aus der Neonazi-Musikszene von privat veräußert wurde.  Mehr...

 
27. Februar 2012 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

LINKE will elterunabhängige Studienförderung für alle 

Susanne Hennig, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Studierendenpolitik, hält erfolgsabhängige Leistungsstipendien nur für die besten drei Prozent, wie sie die FDP propagiert, für einen Holzweg. Mehr...

 
27. Februar 2012 Sabine Berninger/Inneres

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung verfehlt sein Ziel und muss geändert werden

Die für das Jahr 2011 veröffentlichte „Beißstatistik“ untermauert nach Ansicht der LINKE-Landtagsabgeordneten Sabine Berninger die im Anhörungsverfahren zum so genannten Kampfhundegesetz von den befragten Experten übereinstimmend gemachten Aussagen, dass eine Rasseliste sachlich nicht begründet und wissenschaftlich nicht haltbar sei. „Das ist keinesfalls verwunderlich. Die in der Rasseliste aufgenommen vermeintlich per se gefährlichen Hunde sind eben nicht die Beißer.“ Mehr...

 
26. Februar 2012 Bodo Ramelow/Martina Renner/Inneres

NSU-Mordserie hätte verhindert oder deutlich früher gestoppt werden können

Mit Verweis auf Vorabmeldungen des Spiegel spricht Bodo Ramelow von „weiteren Indizien dafür, dass die Mordserie der Rechtsterroristen des NSU „hätte verhindert, aber mindestens deutlich früher gestoppt werden können“. Mehr...

 
26. Februar 2012 Bodo Ramelow/Asyl-Migration/Antifaschismus

Bodo Ramelow zu Gesprächen mit Romani Rose

Mit Blick auf seine morgigen Gespräche in Heidelberg mit Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, betont Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, seine Sorge darüber, „was in Europa an Ausgrenzung und Gewalt gegen Sinti und Roma“ geschieht. Mehr...

 

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