News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Anlässlich des Weltflüchtlingstages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Mit aktuellen Zahlen untermauert die Gewerkschaft Verdi die Forderung nach mehr Personal in Krankenhäusern. Nach Berechnungen der Pflegekräfte müssten mindestens 22 Prozent mehr Stellen für eine gute Versorgung geschaffen werden. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
CSU versucht Bundesregierung rechtspopulistischen Stempel aufzudrücken
Zu der Polizeirazzia gegen das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad und gegen den kurdischen Dachverband NAV-DEM Berlin erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Treffen der US-Präsidenten Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur äußert sich Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum 6. Parteitag, 1. Tagung der Partei DIE LINKE in Leipzig:
Internationale Finanzinvestoren kaufen sich massiv in die deutsche Gesundheitsbranche ein. In Europa waren es 2017 mit rund 10,9 Milliarden Euro drei Mal so viel wie im Vorjahr, der Großteil davon wurde in Deutschland angelegt: Die Übernahmen eines Arzneiherstellers und eines Pflegeheimbetreibers gehörten mit zusammen 5,3 Milliarden Euro zu den größten Deals von "Private-Equity"-Fonds in der Gesundheitsbranche weltweit. Finanzinvestoren sicherten sich im letzten Jahr mehr als 40 000 Pflegebetten. Die Gesundheitsbranche gilt als konjunkturunabhängig und aufgrund der alternden Gesellschaft als wachsender Markt. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Recherchen des NDR-Politikmagazins "Panorama" zufolge ist ein leitender VW-Lobbyist beurlaubter Beamter des Auswärtigen Amtes. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, erklärt zum morgigen Internationalen Kindertag:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

31. Mai 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Langzeitarbeitslosigkeit in Thüringen erneut gestiegen

„Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen sehen auf den ersten Blick – nimmt man lediglich die absoluten Arbeitslosenzahlen – zwar viel versprechend aus, aber bei näherer Betrachtung kommt man nicht umhin festzustellen, dass die Langzeitarbeitslosigkeit in Thüringen im Mai erneut gestiegen ist“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion Ina Leukefeld. Mehr...

 
31. Mai 2011 Heidrun Sedlacik/Gesellschaft-Demokratie

Öffentlichkeit des Petitionsausschusses

Anlässlich der heutigen Übergabe des Berichts des Petitionsausschusses betont Heidrun Sedlacik die Forderung der Linksfraktion aus ihrem jüngst eingebrachten Petitionsgesetz, dass der Petitionsausschuss künftig öffentlich tagen soll. Mehr...

 
30. Mai 2011 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Inneres

Rechtsrockszene in Thüringen mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD

In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. „Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und Behörden – sind gefordert, der neonazistischen Subkultur entgegenzutreten", betont die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König. Mehr...

 
29. Mai 2011 Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE macht Kürzungspläne beim Kommunalen Finanzausgleich zum Thema im Landtag

Angesichts der in Rede stehenden Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs in Höhe von 170 Millionen Euro erklärt Frank Kuschel: „Es muss endlich Schluss sein, die Kommunen mit fragwürdigen Rechentricks in unzumutbarer Art und Weise an der Konsolidierung des Landeshaushaltes zu beteiligen!“ Der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN bezieht sich auf Medienberichte, nach denen das Vorhaben im Kabinett am Dienstag beraten werden soll. Mehr...

 
29. Mai 2011 Frank Kuschel/Kommunales/Verkehr-Mobilität

Unterhalt des Straßennetzes in Thüringen kommt zu kurz

„Weil das Land der Verkehrssicherungspflicht auf seinen Straßen nicht nachkommt, nehmen die durch Schlaglöcher verursachten Schäden an privaten Autos zu. Allein von 2009 zu 2010 stieg die Anzahl der geltend gemachten Schadensregulierungen gegenüber dem Land von 99 auf 153“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
27. Mai 2011 Manfred Hellmann/Energiepolitik

CDU-Energiethesen: Aktionismus anstatt Strategie

In Reaktion auf die heutige Pressekonferenz der CDU zur Vorstellung der Thesen künftiger Energiepolitik erklärt Manfred Hellmann, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Offenkundig waren die Verfasser des Konzepts nicht von dem Ehrgeiz beseelt, neue Akzente zu setzen, wie vollmundig angekündigt wurde. Es ging wohl lediglich darum, den Aktionen des SPD-Wirtschaftsministers zuvorzukommen und irgendetwas zu verkünden. Hier regiert der Aktionismus und nicht die Strategie!“ Mehr...

 
27. Mai 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

DIE LINKE kritisiert: Reform vertieft Spaltung des Arbeitsmarktes

„Der vielfach gepriesene Grundsatz des Förderns und Forderns bei Hartz IV wird vollständig aufgegeben, wenn die geplante Reform der Arbeitsmarktinstrumente aus dem Hause von der Leyen 2012 greift“, warnt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
27. Mai 2011 Bodo Ramelow/Energiepolitik/Gesellschaft-Demokratie

DIE LINKE-Fraktion ruft zur Teilnahme an bundesweiter Anti-Atom-Demo auf

Wie in zwanzig anderen Städten wird am Samstag, 28. Mai, auch in Erfurt eine Demonstration „Atomkraft: Schluss!“ stattfinden. Die Fraktion DIE LINKE ruft dazu auf, sich an der Demonstration zahlreich zu beteiligen und somit ein kraftvolles Signal an die Bundesregierung zu senden, endgültig und unumkehrbar Schluss mit der Atomenergie zu machen. Mehr...

 
26. Mai 2011 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Erst Qualität sichern, dann gezielt fördern

Zu Medienberichten, wonach das Kulturministerium plant, zukünftig größere Theater und Orchester stärker und kleinere Häuser geringer zu fördern, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: Mehr...

 
26. Mai 2011 Petra Enders/Energiepolitik

Petra Enders: Wir lassen uns nicht kaufen!

Empört hat die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, Petra Enders, auf Verlautbarungen aus dem Bundeswirtschaftsministerium reagiert, in denen angekündigt wird, im Rahmen einer Gesetzesinitiative zum beschleunigten Netzausbau den Kommunen Beteiligungsrechte zu entziehen, sie dafür aber mit 40.000 Euro je Kilometer Höchstspannungsleitung zu entschädigen. Mehr...

 

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