News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum Erreichen des Spendenziels von 500.000 Euro für den Bundestagswahlkampf der LINKEN erklärt der Schatzmeister der Partei DIE LINKE, Thomas Nord:
Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, erklärt zum geplanten Referendum im Nordirak:
Zu den Reaktionen der spanischen Regierung auf katalonische Unabhängigkeitsbestrebungen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Zum aktuellen Streik an der Berliner Charitè äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger:
Im Rahmen des Aktionstags "Reichtum umverteilen" fordert das Bündnis "Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!" mit Protestaktion am heutigen Freitag und morgigen Samstag die Parteien auf, mit einen rigorosen steuer- und finanzpolitischen Kurswechsel für den Abbau sozialer Ungleichheit und eine gerechtere Vermögensverteilung zu sorgen. In dem Bündnis "Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle" setzen sich 33 Organisationen, darunter Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, für soziale Gerechtigkeit ein. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Im Rahmen des morgigen DGB-Rentenaktionstages "Nicht auf die lange Bank schieben - Handeln statt aussitzen!" fordert der DGB, insbesondere von der CDU, einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den vom Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einer Rede zur Lage der Europäischen Union vorgestellten Vorschlägen für eine bessere Union erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:
Über 37.350 Unterschriften unter der Petition "Jedes Kind ist gleich viel wert - Kinderarmut endlich wirksam bekämpfen. Wir fordern eine einheitliche Geldleistung für alle Kinder, die das Existenzminimum sichert", wurden heute von der Sprecherin der Nationalen Armutskonferenz, Barbara Eschen, und Vertretern und Vertreterinnen vieler Wohlfahrtsverbände, wie Diakonie, Kinderschutzbund und Kinderhilfswerk an Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE, übergeben. Sie erklärt dazu:
Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. Juni 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Ina Leukefeld: Langzeitarbeitslose gleichberechtigt fördern

„Immer mehr Langzeitarbeitslose sind vom Arbeitsmarkt abgehängt und können nicht vom Wirtschaftsaufschwung profitieren“, relativiert Ina Leukefeld die verkündeten Rekordzahlen auf dem Juni-Arbeitsmarkt.  Mehr...

 
30. Juni 2011 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

A, B oder C? Ein Happy End sieht anders aus!

Zu den heutigen Ankündigungen von Kulturminister Matschie zur Theater- und Orchesterfinanzierung, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Der Ausgang des Dramas um die Theater- und Orchesterfinanzierung bleibt offen. Es gibt offensichtlich an vielen Stellen noch Unklarheiten über den Inhalt der Fördervereinbarungen, und die minimale Erhöhung der Fördergelder kommt wohl nur den als ‚überregional bedeutsam’ eingestuften Häusern zu Gute. Die Chance für strukturelle Entscheidungen wurde völlig vergeben. Ein Happy End sieht anders aus.“  Mehr...

 
30. Juni 2011 Sabine Berninger/Inneres

LINKE berät sich mit ExpertInnen zum Gefahrhundegesetz

Nachdem der Thüringer Landtag am 16. Juni das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren mehrheitlich beschlossen hat, wird die Fraktion DIE LINKE am kommenden Dienstag, 5. Juli, 13 Uhr, Raum 201, mit ExpertInnen und Sachverständigen bestehende politische und rechtliche Möglichkeiten beraten, um die Umsetzung des Gesetzes noch abzuändern.  Mehr...

 
29. Juni 2011 Dr. Karin Kaschuba/Wissenschaft-Forschung

Keine Jubelstimmung bei den vorgeschlagenen Eckzahlen für den künftigen Hochschulpakt III

„So erfreulich auch die Tatsache ist, dass die vorgeschlagenen Eckzahlen für den künftigen Hochschulpakt III deutlich positiv abweichen von den zuvor in Rede stehenden Horrorzahlen, sollte aus mehreren Gründen keine Jubelstimmung aufkommen“, sagt die Sprecherin für Wissenschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Karin Kaschuba, nach der heutigen Pressekonferenz zur künftigen Hochschulfinanzierung.  Mehr...

 
29. Juni 2011 Frank Kuschel/Kommunales

Verunsicherung bei den Beiträgen unmissverständlich beenden!

„Anstatt mit einer hinter verschlossenen Türen tagenden Arbeitsgruppe neue Verunsicherung bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erzeugen, muss die Landesregierung unmissverständlich klarstellen, dass es kein Zurück hinter die Regelungen von 2004 zur Abschaffung der Wasserbeiträge gibt“, fordert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, in Reaktion auf die heutige Ankündigung der CDU-Fraktion, dass sich nun eine Arbeitsgruppe mit dem Thema Beiträge für Wasser und Abwasser befassen soll.  Mehr...

 
29. Juni 2011 Karola Stange/Gleichstellung

Unterstützung für Initiative „Pro Fahrstuhl im Schloss Friedenstein“

Scharf kritisiert die LINKE die durch das Thüringer Kultusministerium vorgenommene Streichung der für das Schloss Friedenstein in Gotha vorgesehenen 750.000 Euro im Etat der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, mit denen ein barrierefreier Zugang hergestellt werden sollte.  Mehr...

 
28. Juni 2011 Birgit Keller/Haushalt-Finanzen

DIE LINKE befürchtet massive Folgen für die Thüringer Bevölkerung

Die haushaltspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Birgit Keller, sieht in den heute vorgestellten Eckdaten des Thüringer Landeshaushalts 2012 große Einschnitte für alle Bereiche des Landes. "Wer glaubt, er könne von einem Jahr aufs andere mal eben 500 Millionen Euro einsparen, der nimmt bewusst in Kauf, dass dann großen Teilen der Bevölkerung die Teilhabe am wirtschaftlichen Aufschwung verwehrt wird", sagt Keller.  Mehr...

 
28. Juni 2011 Frank Kuschel/Kommunales

Frank Kuschel: Landesregierung riskiert den kommunalen Finanzkollaps

„Mit Rechentricks und kaum vorstellbarer Ignoranz der tatsächlichen kommunalen Gegebenheiten will die Landesregierung den Kommunen im nächsten Jahr mehr als 250 Millionen Euro streichen und damit den Finanzkollaps riskieren“, protestiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN, Frank Kuschel.  Mehr...

 
28. Juni 2011 Mike Huster/Haushalt-Finanzen

Lieberknecht setzt auf das falsche Pferd – Steuermodell von Kirchhof ist ungerecht und unsozial

Der finanzpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Mike Huster, kritisiert die Ministerpräsidentin wegen ihrer Befürwortung des Steuermodells von Paul Kirchhof. Christine Lieberknecht „opfert die Steuergerechtigkeit für eine populistische und untaugliche Vereinfachung“, erklärt Huster.  Mehr...

 
27. Juni 2011 Michaele Sojka/Bildung

CDU-Konzept kann nicht über antiquierte Bildungspolitik hinwegtäuschen

Angesichts des von der CDU vorgelegten Bildungskonzepts erklärt Michaele Sojka, Sprecherin der Fraktion für Bildungspolitik: „Das Grundübel des Schulsystems wird auch mit diesem Beschluss nicht beseitigt. Auch weiterhin werden Schüler nach Klasse vier in unterschiedliche Schularten getrennt. Daher kann auch dieses Konzept nicht über die antiquierte CDU-Bildungspolitik hinwegtäuschen!“  Mehr...

 

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