News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU haben sich in ihren Wahlprogrammen dazu bekannt, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2017 erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am 17. November findet der 14. bundesweite Vorlesetag mit über 160.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Aus diesem Anlass weist DIE LINKE auf das Bibliothekssterben hin. Die Zahl der öffentlichen Bibliotheken nimmt ab: In den letzten zehn Jahren wurde fast jeder achte öffentliche Bibliotheksstandort in Deutschland geschlossen. In Sachsen war es sogar jeder sechste. Dabei ist das Interesse der NutzerInnen sogar gestiegen: Pro Jahr werden heute fast zehn Millionen mehr Entleihungen getätigt als noch vor zehn Jahren. Auch in Sachsen stieg die Zahl um fast eine halbe Million Ausleihen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Siemens plant dramatische Einschnitte: Weltweit werden fast 7000 Arbeitsplätze gestrichen, rund die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Turbinen-Werke sollen geschlossen werden. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zum heutigen Auftakt der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie, in der die IG-Metall auch Arbeitszeit zum Thema machen wird, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute traf Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Dilma Rousseff, die ehemalige Präsidentin von Brasilien und Politikerin der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), die im vergangenen Jahr durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben worden war. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zu der Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Lockerung des Arbeitszeitgesetzes erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes:
Harald Wolf übernimmt kommissarisch die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE. Damit hat ihn der Parteivorstand der LINKEN im Rahmen seiner Beratung am heutigen Samstag, 11. November 2017, beauftragt.
Matthias Höhn hat heute gegenüber dem Parteivorstand seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer erklärt. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären dazu:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

31. Juli 2011 Karola Stange/Gleichstellung

DIE LINKE legt eigene Vorschläge zur Novellierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes vor

Vor fast zwei Jahren haben CDU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, das Thüringer Gleichstellungsgesetz zu novellieren und verbindliche und sanktionsbewährte Regelungen mit dem Ziel einer deutlichen Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen aufzunehmen. Bislang liegt dem Landtag keine Novelle vor, weshalb die Linksfraktion einen eigenen Vorschlag präsentieren wird. „Frauenförderung darf nicht länger proklamatorische Politik bleiben, sondern muss in handfeste Vorschriften gegossen werden, sonst ändert sich nichts“, sagt Karola Stange. Mehr...

 
28. Juli 2011 Margit Jung/Familien-Kinder/Bildung

Qualität der frühkindlichen Bildung in Thüringen fällt immer weiter auseinander

Mit Blick auf das am 1. August ein Jahr bestehende novellierte Thüringer Kindertagesstättengesetz bezeichnet es Margit Jung als den größten Erfolg, dass die meisten zusätzlichen Erzieherinnen und Erzieher bereits neu eingestellt wurden oder Erzieherinnen und Erzieher in ihrer Stundenzahl aufgestockt wurden. „Dennoch gibt es zahlreiche Umsetzungsprobleme, die auch nach einem Jahr noch nicht behoben sind“, sagt die Familienpolitikerin der Linksfraktion. Mehr...

 
28. Juli 2011 Sabine Berninger/Asyl-Migration/Bildung

Landesregierung kümmert sich unzureichend um Schulbesuch von Schülern nichtdeutscher Herkunft

Mit Verweis auf die Antworten der Landesregierung auf diverse Landtagsanfragen zu Schulbesuch und schulischer Versorgung von Schülern nichtdeutscher Herkunft bemängelt die migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Berninger, ungenügende Bildungs- und Integrationsbemühungen.  Mehr...

 
27. Juli 2011 Sabine Berninger/Inneres

Hunde und deren Halter keinem Generalverdacht aussetzen

„Die derzeit geführte Diskussion, ob der Hund, der am 15. Juli eine Hundehalterin und deren Kind schwer verletzte, eingeschläfert werden müsse, offenbart, dass Sicherheit nicht allein durch Gesetze geschaffen werden kann und die Umsetzung von Regelungen keine einfachen Lösungen beinhaltet“, kommentiert Sabine Berninger, Mitglied im Innenausschuss für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Entscheidung des Jenaer Tierheimes vom heutigen Tag. Mehr...

 
27. Juli 2011 Karola Stange/Behindertenpolitik

Stange fordert Nachbesserungen beim Bahnhofsumbau

Nachbesserungen beim Bahnhofsumbau in Vieselbach bei Erfurt für eine barrierefreie Nutzung fordert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
27. Juli 2011 Martina Renner/Antifaschismus

DIE LINKE unterstützt deutliches Signal gegen Rechtsextremismus in Nordhausen und anderswo

„Unabhängig davon, ob das durch die Versammlungsbehörde ausgesprochene Verbot der neonazistischen Demonstration am Samstag in Nordhausen Bestand haben wird, offenbaren die organisierenden sogenannten Freien Kräfte und Autonomen Nationalisten mit Unterstützung der NPD, in welcher historischen Tradition sie sich selbst sehen“, sagte die Rechtsextremismus-Expertin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner. Mehr...

 
27. Juli 2011 Frank Kuschel/Kommunales

CDU hat bei Verwaltungsreform nichts hinzugelernt

„Wenn die CDU nun eine Verwaltungsreform ankündigt und letzten Endes nur neue Türschilder montiert, hat sie aus den Fehlern der Landespolitik früherer Zeiten nichts gelernt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
26. Juli 2011 Frank Kuschel/Energiepolitik/Kommunales

Gaspreise der Stadtwerke müssen transparent sein!

„Es ist schon skandalös, dass ein mehrheitlich kommunales Unternehmen, wie die Arnstädter Stadtwerke, eine drastische Preiserhöhung für den kommenden Herbst ankündigen und der demokratisch gewählte Stadtrat keine Antworten auf seine Fragen erhält, wie diese Preiserhöhung begründet wird“, protestiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
26. Juli 2011 Katharina König-Preuss/Gesellschaft-Demokratie/Inneres/Medien

Vorratsdatenspeicherung kann Attentate nicht verhindern

Mit Bestürzung reagiert die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König auf die Attentate in Norwegen. „Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei den Angehörigen und Überlebenden der beiden Anschläge. Der Mord von mindestens 76 jungen, politisch interessierten Menschen durch einen rechtsextremen Fanatiker macht mich besonders fassungslos. Dies stellt einen schweren Angriff auf das demokratisch-pluralistische Gemeinwesen dar.“ Mehr...

 
26. Juli 2011 Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft

Weltnaturerbe Hainich: Lippenbekenntnisse helfen nicht weiter!

Nachdem am 25. Juni dem Nationalpark Hainich der Titel Weltnaturerbe zuerkannt wurde, erklärt Katja Wolf, Sprecherin für Umweltpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dies ist ein wunderbarer Erfolg für dieses einmalige Biotop und Anerkennung für die Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Parks. Damit verbunden sind eine steigende nationale und internationale Aufmerksamkeit sowie eine höhere Verantwortung für die Weiterentwicklung des Profils des Hainichs!“ Mehr...

 

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