News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Zur Freilassung von Deniz Yücel erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Laut Medienberichten empfiehlt eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertengruppe die Finanzierung der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Steuergeldern. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Nicht in unserem Namen - Kein Feminismus ohne Antirassismus!
Während so mancher Redner der politischen Konkurrenz wegen Krankheit oder politischer Unpässlichkeit beim diesjährigen politischen Aschermittwoch abgesagt hat, ging DIE LINKE vollzählig an Bord zu ihrem fünften politischen Aschermittwoch auf der MS "Stadt Linz" in Passau:
Tobias Pflüger, Stellvertretender Parteivorsitzender, und Claudia Haydt, Mitglied des Parteivorstands und des Vorstands der Europäischen Linken, erklären:
Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung stellt die bislang verwendete Berechnungsmethode für die Armutsrisikoquote von Familien in Frage. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Tobias Pflüger, erklärt:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

21. Januar 2011 Heidrun Sedlacik/André Blechschmidt/Inneres

Viel Lärm um letztlich Nichts

Nachdem die Immunität der Landtagsabgeordneten der LINKEN, Heidrun Sedlacik, wegen einer angeblichen Rangelei mit Polizisten im Sommer 2009 in Pößneck im Zusammenhang mit einer Versammlung, die sich gegen einen rechtsextremen Aufmarsch richtete, aufgehoben wurde, ist nunmehr das zugrunde liegende Strafverfahren durch die zuständige Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Mehr...

 
21. Januar 2011 Sabine Berninger/Inneres

Innenausschuss-Anhörung bestätigt Kritik an Polizeiorganisationsgesetz

„Eine Struktur kann nicht ins Blaue hinein geplant werden. Ohne Aufgabenanalyse - vor allem ohne Personalentwicklungskonzeption unter Einbeziehung der Tarifbeschäftigten - und ohne Zielvorstellung für eine Verwaltungs- und Gebietsreform wird es keine sinnvolle Entscheidung zur Polizeiorganisation geben können. Ein Festhalten am Stellenabbaupfad für die Thüringer Polizei wird zudem letztlich dazu führen, dass die Polizei, ganz gleich in welcher Struktur, nicht ausreichend mit Personal ausgestattet sein wird“, sagte LINKE-Innenausschussmitglied Sabine Berninger heute nach der Anhörung zum Entwurf für ein Polizeiorganisationsgesetz. Mehr...

 
20. Januar 2011 Jörg Kubitzki/Gesundheit

DIE LINKE zum Krankenhausplan: Antworten auf Ungeklärtes wird für reichlich Konfliktstoff sorgen

„Der 6. Thüringer Krankenhausplan ist ein Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Interessenlagen der Kostenträger, der Krankenhausträger und des Landes“, resümiert Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, im Anschluss die heutige Ausschusssitzung.  Mehr...

 
19. Januar 2011 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Goethe-Bilder für immer verloren?

Zur bevorstehenden Erklärung der Landesregierung während der laufenden Landtagssitzung über den Verbleib der Goethe-Zeichnungen aus dem Bestand der Klassik Stiftung Weimar erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert:  Mehr...

 
19. Januar 2011 Frank Kuschel/Kommunales

Thüringen braucht keine zusätzliche Kommission

„Thüringen braucht keine zusätzliche Kommission, in der sich die zuständigen Minister ohnehin nur treffen, um eine Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform zu zerreden. Wir brauchen endlich Taten!“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
19. Januar 2011 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Landesarbeitsmarktprogramm ist dann ein Erfolg, wenn Jobs sozialversicherungspflichtig und existenzsichernd sind

„Im Zuge der Umsetzung des Landesarbeitsmarktprogramms in Thüringen wurden erste Vermittlungserfolge erzielt. Das erkennen wir unumwunden an“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, nach der Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Machnig zum Landesarbeitsmarktprogramm. Nach Aussagen des Thüringer Wirtschaftsministers gehe es insbesondere in diesem Jahr darum, den Sockel der Langzeitarbeitslosen aufzubrechen. Mehr...

 
19. Januar 2011 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

LINKE Landtagsabgeordnete stimmt eigener Immunitätsaufhebung zu

Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifaschismus der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, war Anmelderin bei einer Demonstration gegen den rechtsextremen „Thüringentag“ der nationalen Jugend am 12. Juni 2010 in Pößneck. In ihrer Funktion hatte sie vom Einsatzleiter gefordert, einen Beamten, der beim grundlosen Schlagstockeinsatz beobachtet wurde, zur Deeskalation der Lage aus dem unmittelbaren Kontakt mit den Demonstrierenden zurückzuziehen. Nun soll sich die Landtagsabgeordnete der LINKEN vor Gericht verantworten. Mehr...

 
18. Januar 2011 Ralf Hauboldt/Justiz

Weitere Evaluation des Suizidpräventionskonzepts notwendig

Mit Blick auf die heutige Vorstellung des Suizidpräventionskonzepts des Thüringer Justizministeriums fordert Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, eine umfassende und kontinuierliche Evaluation, wenn das Konzept künftig in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates praktisch angewandt wird.  Mehr...

 
18. Januar 2011 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Integrationsleistung nicht schlecht reden

„Die Ankündigung der Bundesintegrationsbeauftragten, noch in diesem Frühjahr so genannte Integrationsvereinbarungen mit Zuwanderern einzuführen, ist kein wirklicher Beitrag zur Integration. Er negiert einerseits die Integrationsleistung und suggeriert, Einwanderer müssen per Vertrag zur Integration verpflichtet werden. Zudem wird die Aufnahmegesellschaft vollends aus der Verantwortung genommen“, sagte Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
18. Januar 2011 Jörg Kubitzki/Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Anschlag auf LINKE-Büro in Bad Langensalza ist perfider Versuch, Menschen einzuschüchtern

Am heutigen frühen Morgen wurde durch sechs Personen mit acht Pflastersteinen das Büro des Landtagsabgeordneten Jörg Kubitzki (DIE LINKE) in Bad Langensalza erheblich beschädigt. Da zeitgleich auch ein alternatives Jugendzentrum angegriffen wurde und aufgrund des Tatzeitpunktes ist von einem politischen Hintergrund auszugehen. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf. Den Anschlag wertet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion, als „perfide Art, Menschen einschüchtern zu wollen“. Mehr...

 

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