News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU haben sich in ihren Wahlprogrammen dazu bekannt, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2017 erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am 17. November findet der 14. bundesweite Vorlesetag mit über 160.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Aus diesem Anlass weist DIE LINKE auf das Bibliothekssterben hin. Die Zahl der öffentlichen Bibliotheken nimmt ab: In den letzten zehn Jahren wurde fast jeder achte öffentliche Bibliotheksstandort in Deutschland geschlossen. In Sachsen war es sogar jeder sechste. Dabei ist das Interesse der NutzerInnen sogar gestiegen: Pro Jahr werden heute fast zehn Millionen mehr Entleihungen getätigt als noch vor zehn Jahren. Auch in Sachsen stieg die Zahl um fast eine halbe Million Ausleihen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Siemens plant dramatische Einschnitte: Weltweit werden fast 7000 Arbeitsplätze gestrichen, rund die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Turbinen-Werke sollen geschlossen werden. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zum heutigen Auftakt der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie, in der die IG-Metall auch Arbeitszeit zum Thema machen wird, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute traf Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Dilma Rousseff, die ehemalige Präsidentin von Brasilien und Politikerin der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), die im vergangenen Jahr durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben worden war. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zu der Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Lockerung des Arbeitszeitgesetzes erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes:
Harald Wolf übernimmt kommissarisch die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE. Damit hat ihn der Parteivorstand der LINKEN im Rahmen seiner Beratung am heutigen Samstag, 11. November 2017, beauftragt.
Matthias Höhn hat heute gegenüber dem Parteivorstand seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer erklärt. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären dazu:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

31. Oktober 2010 Frank Kuschel/Energiepolitik

Zurückhaltung bei 380 kV-Leitung wegen Exklusiv-Vertrag mit Vattenfall?

„Ob die zurückhaltende Position der Landesregierung bei der Kritik am Bau der 380 kV-Leitung durch den Thüringer Wald mit dem exklusiven Stromvertrag mit Vattenfall für sämtliche Landeseinrichtungen im Zusammenhang steht, kann man im Moment nur vermuten“, erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel. Mehr...

 
29. Oktober 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Abwasser- und Straßenausbaubeiträge unzeitgemäß!

Die übergroße Mehrheit der Sachverständigen und Teilnehmer der öffentlichen Anhörung der Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE halten die Erhebung von Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen für unzeitgemäß und fordern deren Abschaffung. Mehr...

 
29. Oktober 2010 Dr. Karin Kaschuba/Bildung/Studierendenpolitik

Studiengebühren sind ein alter Hut!

„Die Forderung der IHK nach der Erhebung von Studiengebühren ist ein alter Hut“, kommentiert Dr. Karin Kaschuba, Sprecherin für Wissenschaftspolitik, den Appell der IHK. Mehr...

 
28. Oktober 2010 Bodo Ramelow/Energiepolitik/Gesellschaft-Demokratie

Da rumpelt gemeinsam, was nicht zusammen gehört

„Da rumpelt gemeinsam, was nicht zusammen gehört“, so lautet das Resümee von Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach einem Jahr Schwarz-Rosa in Thüringen. Mehr...

 
28. Oktober 2010 Bodo Ramelow/Energiepolitik/Gesellschaft-Demokratie

Schwarz-Gelb besiegelt dreckigen Atomdeal: Politik gegen das Volk und für die Atomlobby

Mit scharfer Kritik reagiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf den heutigen Bundestagsbeschluss, die Laufzeiten der AKWs zu verlängern: „Mit diesem Kniefall vor der Atomlobby setzt Schwarz-Gelb eine verhängnisvolle Kehrtwende weg vom zügigen ökologischen Umbau des Energiesektors hin zum Sonderprofit für Stromgiganten mit veralteter Atomtechnologie durch. Damit wird Atom-Technologie von gestern durchgedrückt.“ Allein die im Vorfeld versuchten Geschäftsordnungstricks, um das Atomgesetz durchzudrücken, dokumentierten, dass es hier nicht um die Sache ging, sondern um puren Lobbyismus. Mehr...

 
28. Oktober 2010 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Tiermehlverbrennungsanlage verhindert

Die im Zusammenhang mit der Schieferverarbeitung in Unterloquitz geplante Anlage zur Tiermehlverbrennung darf nicht errichtet werden. Nach Aussagen des Umweltnetzwerkes Hamburg verhängte die Gemeinde Probstzella eine Veränderungssperre u. a. aus Gründen des Hochwasserschutzes für das Gelände der antragstellenden Firma. "Damit konnte eine Fehlentwicklung verhindert werden“, erklärt der Landwirtschaftspolitiker der LINKEN Tilo Kummer. Der Abgeordnete sieht in der Verbrennung von Tiermehl keine Zukunft. Mehr...

 
28. Oktober 2010 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Jubelmeldungen sind mit gigantischem Zuwachs von Billiglöhnen erkauft

Angesichts vermeintlicher Jubelmeldungen zu den Arbeitslosenzahlen erklärt Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch wenn man uns glauben machen will, wir seien auf einer Schnellstraße zur Vollbeschäftigung unterwegs, sollten wir einen wachen Blick für die tatsächliche Situation behalten. Neben all den Tricks zum Schönen der Arbeitslosenstatistik haben wir heute schon amerikanische Verhältnisse – auch in Thüringen. Viele Menschen kommen nur mit zwei, drei Nebenjobs überhaupt über die Runden.“ Mehr...

 
28. Oktober 2010 Martina Renner/Antifaschismus/Inneres

Nazihooliganszene in Nordhausen weiterhin aktiv und gewalttätig

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, erneuert ihre Forderung „nach einer stärkeren gesellschaftlichen wie behördlichen Auseinandersetzung mit der Nazihooligangruppierung NDH-City in Nordhausen“. Seit mindestens zwei Jahren tritt diese Gruppierung mit Gewaltstraftaten und rechtsextremen Aktivitäten in Erscheinung. In letzter Zeit kam es zudem zu gravierenden, auch rechtsextremen Vorfällen durch diese Fan-Gruppe in Gera und zu erneuten Angriffen mit Verletzungen.  Mehr...

 
27. Oktober 2010 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Keine kulturpolitischen Nebelkerzen zünden!

Zur Ankündigung von Kulturstaatssekretär Prof. Deufel, die Theater- und Orchesterfinanzierung zukünftig über den Kommunalen Finanzausgleich regeln zu wollen, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Wie schön, dass die Landesregierung jetzt unseren Vorschlag eines Kulturförderausgleichs aufzugreifen scheint. Links wirkt. Bewegt sich diese Regierung also doch? Bisher sind die Ankündigungen jedoch so unkonkret, dass sie im Gesamtbild der Äußerungen aus diesem Ministerium nur als Nebelkerzen bezeichnet werden können.“ Mehr...

 
27. Oktober 2010 Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Fachlich fundierte Gedenkstättenarbeit erhalten!

Die Situation der Gedenkstätte Buchenwald sowie die Perspektiven historischer Erinnerung standen im Vordergrund der heutigen auswärtigen Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Arbeit der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald-Dora ist ein zentraler Baustein lebendiger Erinnerungskultur in Thüringen“, unterstreicht Bodo Ramelow, Vorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, während der Fraktionsveranstaltung in der Gedenkstätte Buchenwald. Mehr...

 

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