News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum Erreichen des Spendenziels von 500.000 Euro für den Bundestagswahlkampf der LINKEN erklärt der Schatzmeister der Partei DIE LINKE, Thomas Nord:
Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, erklärt zum geplanten Referendum im Nordirak:
Zu den Reaktionen der spanischen Regierung auf katalonische Unabhängigkeitsbestrebungen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Zum aktuellen Streik an der Berliner Charitè äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger:
Im Rahmen des Aktionstags "Reichtum umverteilen" fordert das Bündnis "Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!" mit Protestaktion am heutigen Freitag und morgigen Samstag die Parteien auf, mit einen rigorosen steuer- und finanzpolitischen Kurswechsel für den Abbau sozialer Ungleichheit und eine gerechtere Vermögensverteilung zu sorgen. In dem Bündnis "Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle" setzen sich 33 Organisationen, darunter Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, für soziale Gerechtigkeit ein. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Im Rahmen des morgigen DGB-Rentenaktionstages "Nicht auf die lange Bank schieben - Handeln statt aussitzen!" fordert der DGB, insbesondere von der CDU, einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu den vom Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einer Rede zur Lage der Europäischen Union vorgestellten Vorschlägen für eine bessere Union erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:
Über 37.350 Unterschriften unter der Petition "Jedes Kind ist gleich viel wert - Kinderarmut endlich wirksam bekämpfen. Wir fordern eine einheitliche Geldleistung für alle Kinder, die das Existenzminimum sichert", wurden heute von der Sprecherin der Nationalen Armutskonferenz, Barbara Eschen, und Vertretern und Vertreterinnen vieler Wohlfahrtsverbände, wie Diakonie, Kinderschutzbund und Kinderhilfswerk an Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE, übergeben. Sie erklärt dazu:
Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

30. November 2010 Karola Stange/Gleichstellung/Gesundheit

Karola Stange fordert klares Bekenntnis zur Finanzierung der AIDS-Beratungsstellen in Thüringen

Anlässlich des morgigen Welt-AIDS-Tages mahnt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, noch mehr konkrete gesellschaftliche Solidarität, Akzeptanz und medizinische Unterstützung für die Betroffenen an. Mehr...

 
30. November 2010 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Kein Abbau des Niedriglohnsektors in Thüringen

„Die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Thüringen nehmen wir gern zur Kenntnis, allerdings ist es Tatsache, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen und der älteren Arbeitslosen weitestgehend unverändert bleibt. Knapp 40.000 Thüringer sind in dieser Statistik nicht berücksichtigt, weil sie sich in Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung, zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung oder in Maßnahmen des 2. Arbeitsmarktes befinden“, stellt die Arbeitsmarktexpertin der Linksfraktion, Ina Leukefeld, fest. Mehr...

 
30. November 2010 Martina Renner/Umwelt-Landwirtschaft

Kaliklage vor dem Verfassungsgericht

Am morgigen 1. Dezember ab 14 Uhr wird sich der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar mit der „Kaliklage“ der Landtagsfraktion DIE LINKE beschäftigen. „Unsere Klage richtet sich gegen die fehlende Umsetzung eines Landtagsbeschlusses aus dem Jahr 2007 zur Reduzierung von Abwassereinleitungen der Kaliindustrie in die Werra durch die Landesregierung“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Martina Renner. Mehr...

 
30. November 2010 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Das Asylbewerberleistungsgesetz ist verfassungswidrig und gehört abgeschafft

Zur Entscheidung der Arbeits- und Sozialminister der Länder, dass die Bundesregierung die Leistungsregelsätze für Asylsuchende nach dem Asylbewerberleistungsgesetz überprüfen soll, erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger: Mehr...

 
29. November 2010 Michaele Sojka/Bildung

Noch immer zu wenig gemeinsamer Unterricht von Schülern mit und ohne Förderbedarf

„Während in den Kindertagesstätten in Thüringen die gemeinsame Bildung und Betreuung von Kindern mit und ohne Förderbedarf mittlerweile zur Normalität gehört, zählen die Thüringer Schulen auch weiterhin zu den am häufigsten aussortierenden und ausgrenzenden Bildungseinrichtungen“, betont Michaele Sojka, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf die aktuelle Ländervergleichsstudie der Bertelsmann-Stiftung zur inklusiven Bildung.  Mehr...

 
29. November 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Landesregierung schafft weiterhin keine Transparenz bei Kita-Finanzierung!

„Die Thüringer Landesregierung verweigert mit fadenscheinigen Rechtsgründen weiterhin ein höheres Maß an Transparenz hinsichtlich der Finanzierung der Kindertagesstätten“, kritisiert der Kommunalpolitiker der Linksfraktion, Frank Kuschel, im Anschluss an die heutige Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses. Mehr...

 
28. November 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Land muss bei Kita-Finanzierung glaubwürdig bleiben

„Wenn das Land gegenüber den Kommunen und Eltern glaubwürdig bleiben will, muss es die Kita-Finanzierung schnellstens lösen. Parteipolitische Strategiespiele schaden nur“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
26. November 2010 Martina Renner/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus

DIE LINKE kritisiert den Entwurf für ein Landesprogramm

„Der Entwurf für das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wird weder zu einem quantitativen noch zu einem qualitativen Zugewinn für die notwendige zivilgesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus führen“, so Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
26. November 2010 Bodo Ramelow/Energiepolitik

Krokodilstränen nicht angebracht: SPD haftet mit Koalitionsvertrag für katastrophal verfehlte Energiepolitik

Nach der Billigung der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch den Bundesrat erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrates ist die Abkehr vom Atomausstieg beschlossene Sache. Das ist wahrlich ein schwarzer Tag für die energiepolitische Zukunft dieses Landes. Damit haben die Lobbyisten der großen Stromkonzerne gesiegt. Mehr...

 
26. November 2010 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Die Zukunft des Applikationszentrums in Ilmenau nicht zu sichern, wäre töricht!

„Die Thüringer Landesregierung ist in der Pflicht, wenn es darum geht, Lösungen für die Zukunft des Applikationszentrums in Ilmenau anzubieten“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dieter Hausold, angesichts der Pressemitteilung, dass die Betreibergesellschaft für Applikations- und Technologiezentren Thüringen mbH BATT den Betreibervertrag für die Reinräume im Applikationszentrum Ilmenau (APZ) gekündigt hat. Mehr...

 

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