News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Anlässlich des Weltflüchtlingstages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Mit aktuellen Zahlen untermauert die Gewerkschaft Verdi die Forderung nach mehr Personal in Krankenhäusern. Nach Berechnungen der Pflegekräfte müssten mindestens 22 Prozent mehr Stellen für eine gute Versorgung geschaffen werden. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
CSU versucht Bundesregierung rechtspopulistischen Stempel aufzudrücken
Zu der Polizeirazzia gegen das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad und gegen den kurdischen Dachverband NAV-DEM Berlin erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Treffen der US-Präsidenten Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur äußert sich Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum 6. Parteitag, 1. Tagung der Partei DIE LINKE in Leipzig:
Internationale Finanzinvestoren kaufen sich massiv in die deutsche Gesundheitsbranche ein. In Europa waren es 2017 mit rund 10,9 Milliarden Euro drei Mal so viel wie im Vorjahr, der Großteil davon wurde in Deutschland angelegt: Die Übernahmen eines Arzneiherstellers und eines Pflegeheimbetreibers gehörten mit zusammen 5,3 Milliarden Euro zu den größten Deals von "Private-Equity"-Fonds in der Gesundheitsbranche weltweit. Finanzinvestoren sicherten sich im letzten Jahr mehr als 40 000 Pflegebetten. Die Gesundheitsbranche gilt als konjunkturunabhängig und aufgrund der alternden Gesellschaft als wachsender Markt. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Recherchen des NDR-Politikmagazins "Panorama" zufolge ist ein leitender VW-Lobbyist beurlaubter Beamter des Auswärtigen Amtes. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, erklärt zum morgigen Internationalen Kindertag:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

26. Mai 2010 Bodo Ramelow/Inneres/Justiz

Verantwortung liegt beim Mensch, nicht beim Hund

Der tragische Vorfall am vergangenen Freitag im Kyffhäuserkreis, bei dem ein dreijähriges Kind von vier Bullterriern getötet wurde, und die daraus erwachsenen Konsequenzen für landesrechtliche Regelungen waren heute Gegenstand der Beratung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
26. Mai 2010 Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Stichwahlen wären möglich gewesen

"Dass die Bürgermeisterwahlen am 6. Juni trotz einer entsprechenden Gesetzesregelung ohne Stichwahlen stattfinden werden, ist dem Versagen der CDU/SPD-Landesregierung geschuldet. Hätte sich die Landesregierung an den Vorschlag der LINKEN angedockt, wären Stichwahlen möglich gewesen", erklärt der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
26. Mai 2010 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Forderungen der LINKEN setzen sich durch

Angesichts vieler Initiativen anderer Landtagsfraktionen in dieser Landtagssitzung, die in Teilen oder in Gänze Forderungen der LINKEN enthalten, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
26. Mai 2010 Matthias Bärwolff/Familien-Kinder

Kindesmissbrauch zu verhindern, ist Angelegenheit von Lehrern, Eltern und Kindern

"Die Ergebnisse des Runden Tisches gegen Kindesmissbrauch sind eher ungeeignet, um den Schutz von Kindern stärker zu fördern", sagt Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Bezug auf Duschverbote für Pädagogen. Mehr...

 
25. Mai 2010 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Rücktritt von Roland Koch ist eine längst überfällige Entscheidung

Angesichts des heute angekündigten Rückzugs des hessischen Ministerpräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Bodo Ramelow: "Damit tritt ein Hardliner neoliberalen Geistes ab." Mehr...

 
25. Mai 2010 Sabine Berninger/Kommunales

Linksfraktion unterstützt Gesetzentwurf der Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben

Auf Einladung der Linksfraktion im Landtag diskutierten heute Fachabgeordnete und Vertreter der Thüringer Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben e.V. (BA) den Ende April den Landtagsfraktionen durch die Bürgerallianz überreichten Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge im Straßenausbau und bei Abwasser, informiert die Leiterin des Ressorts Kommunal- und Innenpolitik der Landtagsfraktion DIE LINKE, Sabine Berninger. Mehr...

 
25. Mai 2010 Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft

DIE LINKE begrüßt entscheidendes Signal für die Zukunft von Opel

Als "begrüßenswertes Signal" bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Ankündigung, dass Thüringen eine Bürgschaft für den Autobauer Opel auf den Weg bringen will. Mehr...

 
24. Mai 2010 Karola Stange/Behindertenpolitik

Verschaukelt die Landesregierung blinde und sehbehinderte Menschen?

Mit Verwunderung hat Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Tagesordnung zur kommenden Landtagssitzung zur Kenntnis genommen. Ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Erhöhung des Landesblindengeldes ist nicht zu finden. "Hier stellt sich die Frage: Waren die Versprechen der Sozialministerin sowie der Ministerpräsidentin, dass ab 1.7. diesen Jahres die ca. 5.000 blinden und hochgradig sehbehinderten Bürgerinnen und Bürger 50 Euro monatlich mehr Landesblindengeld erhalten sollen, nur Schall und Rauch?" Mehr...

 
21. Mai 2010 Katharina König-Preuss/Jugend/Inneres

Datenschutz: DIE LINKE will Online-Befragung von Schülern im Ausschuss thematisieren

In Reaktion auf den Bericht des Landesdatenschutzbeauftragten Harald Stauch verlangt die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, dass sich der Bildungsausschuss mit einer Online-Befragung befasst, die das Kultusministerium 2009 an den Schulen durchgeführt hat. Mehr...

 
21. Mai 2010 Jörg Kubitzki/Soziales

Gesetzentwurf zur Umsetzung der Pflegeversicherung: Keine Fortschritte für die Pflege in Thüringen

Den durch die Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Pflege-Versicherungsgesetzes bezeichnet Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, als "Farce". Mehr...

 

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