News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Zur Freilassung von Deniz Yücel erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Laut Medienberichten empfiehlt eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertengruppe die Finanzierung der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Steuergeldern. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Nicht in unserem Namen - Kein Feminismus ohne Antirassismus!
Während so mancher Redner der politischen Konkurrenz wegen Krankheit oder politischer Unpässlichkeit beim diesjährigen politischen Aschermittwoch abgesagt hat, ging DIE LINKE vollzählig an Bord zu ihrem fünften politischen Aschermittwoch auf der MS "Stadt Linz" in Passau:
Tobias Pflüger, Stellvertretender Parteivorsitzender, und Claudia Haydt, Mitglied des Parteivorstands und des Vorstands der Europäischen Linken, erklären:
Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung stellt die bislang verwendete Berechnungsmethode für die Armutsrisikoquote von Familien in Frage. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Tobias Pflüger, erklärt:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

26. Mai 2010 Bodo Ramelow/Inneres/Justiz

Verantwortung liegt beim Mensch, nicht beim Hund

Der tragische Vorfall am vergangenen Freitag im Kyffhäuserkreis, bei dem ein dreijähriges Kind von vier Bullterriern getötet wurde, und die daraus erwachsenen Konsequenzen für landesrechtliche Regelungen waren heute Gegenstand der Beratung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
26. Mai 2010 Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Stichwahlen wären möglich gewesen

"Dass die Bürgermeisterwahlen am 6. Juni trotz einer entsprechenden Gesetzesregelung ohne Stichwahlen stattfinden werden, ist dem Versagen der CDU/SPD-Landesregierung geschuldet. Hätte sich die Landesregierung an den Vorschlag der LINKEN angedockt, wären Stichwahlen möglich gewesen", erklärt der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
26. Mai 2010 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Forderungen der LINKEN setzen sich durch

Angesichts vieler Initiativen anderer Landtagsfraktionen in dieser Landtagssitzung, die in Teilen oder in Gänze Forderungen der LINKEN enthalten, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
26. Mai 2010 Matthias Bärwolff/Familien-Kinder

Kindesmissbrauch zu verhindern, ist Angelegenheit von Lehrern, Eltern und Kindern

"Die Ergebnisse des Runden Tisches gegen Kindesmissbrauch sind eher ungeeignet, um den Schutz von Kindern stärker zu fördern", sagt Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Bezug auf Duschverbote für Pädagogen. Mehr...

 
25. Mai 2010 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Rücktritt von Roland Koch ist eine längst überfällige Entscheidung

Angesichts des heute angekündigten Rückzugs des hessischen Ministerpräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Bodo Ramelow: "Damit tritt ein Hardliner neoliberalen Geistes ab." Mehr...

 
25. Mai 2010 Sabine Berninger/Kommunales

Linksfraktion unterstützt Gesetzentwurf der Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben

Auf Einladung der Linksfraktion im Landtag diskutierten heute Fachabgeordnete und Vertreter der Thüringer Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben e.V. (BA) den Ende April den Landtagsfraktionen durch die Bürgerallianz überreichten Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge im Straßenausbau und bei Abwasser, informiert die Leiterin des Ressorts Kommunal- und Innenpolitik der Landtagsfraktion DIE LINKE, Sabine Berninger. Mehr...

 
25. Mai 2010 Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft

DIE LINKE begrüßt entscheidendes Signal für die Zukunft von Opel

Als "begrüßenswertes Signal" bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Ankündigung, dass Thüringen eine Bürgschaft für den Autobauer Opel auf den Weg bringen will. Mehr...

 
24. Mai 2010 Karola Stange/Behindertenpolitik

Verschaukelt die Landesregierung blinde und sehbehinderte Menschen?

Mit Verwunderung hat Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Tagesordnung zur kommenden Landtagssitzung zur Kenntnis genommen. Ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Erhöhung des Landesblindengeldes ist nicht zu finden. "Hier stellt sich die Frage: Waren die Versprechen der Sozialministerin sowie der Ministerpräsidentin, dass ab 1.7. diesen Jahres die ca. 5.000 blinden und hochgradig sehbehinderten Bürgerinnen und Bürger 50 Euro monatlich mehr Landesblindengeld erhalten sollen, nur Schall und Rauch?" Mehr...

 
21. Mai 2010 Katharina König-Preuss/Jugend/Inneres

Datenschutz: DIE LINKE will Online-Befragung von Schülern im Ausschuss thematisieren

In Reaktion auf den Bericht des Landesdatenschutzbeauftragten Harald Stauch verlangt die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, dass sich der Bildungsausschuss mit einer Online-Befragung befasst, die das Kultusministerium 2009 an den Schulen durchgeführt hat. Mehr...

 
21. Mai 2010 Jörg Kubitzki/Soziales

Gesetzentwurf zur Umsetzung der Pflegeversicherung: Keine Fortschritte für die Pflege in Thüringen

Den durch die Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Pflege-Versicherungsgesetzes bezeichnet Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, als "Farce". Mehr...

 

Treffer 11 bis 20 von 64