News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
Anlässlich des Weltflüchtlingstages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Mit aktuellen Zahlen untermauert die Gewerkschaft Verdi die Forderung nach mehr Personal in Krankenhäusern. Nach Berechnungen der Pflegekräfte müssten mindestens 22 Prozent mehr Stellen für eine gute Versorgung geschaffen werden. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
CSU versucht Bundesregierung rechtspopulistischen Stempel aufzudrücken
Zu der Polizeirazzia gegen das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad und gegen den kurdischen Dachverband NAV-DEM Berlin erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zum Treffen der US-Präsidenten Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur äußert sich Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum 6. Parteitag, 1. Tagung der Partei DIE LINKE in Leipzig:
Internationale Finanzinvestoren kaufen sich massiv in die deutsche Gesundheitsbranche ein. In Europa waren es 2017 mit rund 10,9 Milliarden Euro drei Mal so viel wie im Vorjahr, der Großteil davon wurde in Deutschland angelegt: Die Übernahmen eines Arzneiherstellers und eines Pflegeheimbetreibers gehörten mit zusammen 5,3 Milliarden Euro zu den größten Deals von "Private-Equity"-Fonds in der Gesundheitsbranche weltweit. Finanzinvestoren sicherten sich im letzten Jahr mehr als 40 000 Pflegebetten. Die Gesundheitsbranche gilt als konjunkturunabhängig und aufgrund der alternden Gesellschaft als wachsender Markt. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Recherchen des NDR-Politikmagazins "Panorama" zufolge ist ein leitender VW-Lobbyist beurlaubter Beamter des Auswärtigen Amtes. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, erklärt zum morgigen Internationalen Kindertag:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

29. September 2009 Dieter Hausold/Gesellschaft-Demokratie

Erklärung für demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen verabschiedet

Während der heutigen konstituierenden Landtagssitzung wurde die "Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen" von allen im Landtag vertretenen Fraktionen verabschiedet. "Das ist ein klares Signal gegen Rechtsextremismus und eine deutliche Aussage, wie in Zukunft ein präventiv wirksames und nachhaltiges Landesprogramm auf den Weg gebracht werden kann", sagt Dieter Hausold, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
22. September 2009 Karola Stange/Behindertenpolitik

Menschen mit Behinderungen dürfen nicht erste Opfer der Wirtschaftskrise werden

Mit Blick auf aktuelle Medienberichte über eine Kündigungswelle, die behinderte Menschen in Thüringen immer stärker trifft, fordert Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, "so schnell wie möglich mit wirksamen und abgestimmten Maßnahmen von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Sozialwesen dafür zu sorgen, dass behinderte Menschen nicht die ersten Opfer der sich zuspitzenden Wirtschaftskrise werden". Mehr...

 
21. September 2009 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Dr. Klaubert: Wartburg muss in Planungen zum Lutherjahr fest verankert werden

Vor dem Hintergrund, dass der wissenschaftliche Beirat des Kuratoriums der "Luther-Dekade" empfiehlt, aus Anlass dieses Jubiläums nationale Ausstellungen in Berlin und Wittenberg, aber nicht am Ausgangspunkt der Reformation auf der Wartburg durchzuführen, wandte sich DIE LINKE an die Landesregierung. Nach Medienberichten wurde nun bekannt, dass die Landesregierung zusätzliche finanzielle Mittel für das 500-jährige Jubiläum der Reformation bereitstellen will. Mehr...

 
18. September 2009 Dieter Hausold/Gesellschaft-Demokratie

DIE LINKE fordert Klarheit von der SPD

DIE LINKE fordert die Thüringer SPD und Christoph Matschie auf, Klarheit darüber zu schaffen, ob sie ein rot-rot-grünes Bündnis an der Personalfrage, d.h. an dem Anspruch von Christoph Matschie auf den Ministerpräsidenten-Posten, scheitern lassen will. Mehr...

 
18. September 2009 Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Forderungen des Gemeinde- und Städtebundes angesichts der Finanzlage verständlich

"Es ist aufgrund der momentanen Finanzsituation der Kommunen verständlich, dass sich der Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit einem Forderungskatalog an den neuen Landtag gewandt hat", erklärt der kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Mehr...

 
15. September 2009 Bodo Ramelow/Familien-Kinder

Forderung des Familienvolksbegehrens so schnell wie möglich umsetzen

Die heute erfolgte Zulassung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik in Thüringen bewertet Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, "als weitere Sternstunde direkter Demokratie in Thüringen". Es sei nun an der Zeit, dass die politischen Akteure, die nun die Möglichkeit dazu haben, die Forderungen des Volksbegehrens so schnell wie möglich politische Wirklichkeit werden lassen. Mehr...

 
15. September 2009 Dieter Hausold/Gesellschaft-Demokratie

Fraktion der LINKEN legt parlamentarische Sofortinitiativen für einen Politikwechsel vor

In ihrer heutigen konstituierenden Sitzung wählte die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Mitglieder des vorläufigen Fraktionsvorstands und beriet die ersten parlamentarischen Initiativen, die im Sinne eines Politikwechsels in Thüringen unverzüglich in Angriff genommen werden sollen. Mehr...

 
14. September 2009 Frank Kuschel/Kommunales

Nach wie vor kein Verbot von Himmelslaternen in Thüringen

"Es ist bezeichnend, dass die abgewählte Landesregierung bis heute keine bestätigte Verordnung zum Verbot der so genannten Himmelslaternen auf den Weg bringen konnte und deshalb nach wie vor erhebliche Gefahren für Menschen und Gebäude in Thüringen bestehen", kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Mehr...

 
13. September 2009 Bodo Ramelow/Antifaschismus

Neonazi-Umtriebe in Thüringen beenden

Als "eine Warnung an alle Demokraten" bezeichnet der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, das am Wochenende stattgefundene NPD-Rechtsrockfestival in Pößneck. Ramelow erneuert die Forderung nach einem NPD-Verbotsverfahren. Mehr...

 
10. September 2009 Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft

DIE LINKE: Unwürdiges und zynisches Treiben mit Tausenden Opel-Beschäftigten und ihren Familien

Angesichts der Meldungen, dass der US-Konzern General Motors (GM) über die Zukunft des deutschen Autobauers entschieden hat und eine Schließung des Eisenacher Werkes droht, erklärt Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN: "GM betreibt ein unwürdiges und zynisches Spiel mit Tausenden Menschen." Mehr...

 

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