News von die-linke.de

Presseerklärungen der LINKEN
DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU haben sich in ihren Wahlprogrammen dazu bekannt, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2017 erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Am 17. November findet der 14. bundesweite Vorlesetag mit über 160.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Aus diesem Anlass weist DIE LINKE auf das Bibliothekssterben hin. Die Zahl der öffentlichen Bibliotheken nimmt ab: In den letzten zehn Jahren wurde fast jeder achte öffentliche Bibliotheksstandort in Deutschland geschlossen. In Sachsen war es sogar jeder sechste. Dabei ist das Interesse der NutzerInnen sogar gestiegen: Pro Jahr werden heute fast zehn Millionen mehr Entleihungen getätigt als noch vor zehn Jahren. Auch in Sachsen stieg die Zahl um fast eine halbe Million Ausleihen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Siemens plant dramatische Einschnitte: Weltweit werden fast 7000 Arbeitsplätze gestrichen, rund die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Turbinen-Werke sollen geschlossen werden. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zum heutigen Auftakt der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie, in der die IG-Metall auch Arbeitszeit zum Thema machen wird, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Heute traf Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Dilma Rousseff, die ehemalige Präsidentin von Brasilien und Politikerin der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), die im vergangenen Jahr durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben worden war. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:
Zu der Forderung der Wirtschaftsweisen nach einer Lockerung des Arbeitszeitgesetzes erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes:
Harald Wolf übernimmt kommissarisch die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE. Damit hat ihn der Parteivorstand der LINKEN im Rahmen seiner Beratung am heutigen Samstag, 11. November 2017, beauftragt.
Matthias Höhn hat heute gegenüber dem Parteivorstand seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer erklärt. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären dazu:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

20. November 2017 Gesellschaft-Demokratie/Arbeit-Wirtschaft/Kommunales/Christian Schaft/Dieter Hausold/Rainer Kräuter/Karola Stange/Susanne Hennig-Wellsow

LINKE-Abgeordnete unterstützen Siemens-Schweigemarsch

Am morgigen Dienstag werden die Beschäftigten des Siemens-Generatorenwerks Erfurt gegen die geplanten Verkaufs- oder Kürzungsabsichten protestieren. DIE LINKE Thüringen wird den geplanten Schweigemarsch solidarisch begleiten. So werden neben Ministerpräsident Bodo Ramelow und Arbeitsministerin Heike Werner mehrere Landtagsabgeordnete der LINKEN an der Demonstration teilnehmen, u.a. Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende, die direkt gewählte Erfurter Abgeordnete Karola Stange, der wirtschaftspolitische Sprecher Dieter Hausold, der gewerkschaftspolitische Sprecher Rainer Kräuter und der Erfurter Abgeordnete Christian Schaft. Mehr...

 
20. November 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Chance für Neuanfang

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Landesvorsitzende in Thüringen, äußert sich angesichts der gescheiterten Sonderungsgespräche zwischen CDU/CSU, den Grünen und der FDP: Mehr...

 
17. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie/Gewerkschaftspolitik/Susanne Hennig-Wellsow/Rainer Kräuter

DIE LINKE unterstützt Siemens-Beschäftigte bei Kampf um Arbeitsplätze

Die heutige Mahnwache der Kolleginnen und Kollegen vor dem Tor des Siemens-Generatorenwerks Erfurt unterstützte die Thüringer LINKE mit Feuertonne, Kaffee und Tee. Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende, Martina Renner, LINKE-Bundestagsabgeordnete für Erfurt, und Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nahmen aktiv teil und suchten vor Ort das Gespräch mit den Beschäftigten. Mehr...

 
16. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Dieter Hausold

Siemens: Nein zu diesem Kürzungsdiktat

Nach einer wochenlangen Hängepartie voller Unsicherheit für die Beschäftigten verkündete heute der Siemens-Vorstand seine Pläne für die Konzernsparte Power & Gas. Demzufolge sollen weltweit 6.900 Arbeitsplätze abgebaut werden und insbesondere Werke in Ostdeutschland vor Schließung oder massiven Kürzungen stehen. Hierzu erklärt Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist ein Skandal, dass der Siemens-Konzern bei einer aktuellen Steigerung des Jahresgewinns um 600 Millionen Euro sämtliche Absprachen zur Arbeitsplatzgarantien mit Gewerkschaften und Beschäftigten bricht und nun Kernbelegschaften vor die Tür setzen und komplette Werke schließen will. Wir werden als LINKE zusammen mit unseren Koalitionspartnerinnen gegen dieses Vorhaben mit aller Entschiedenheit ankämpfen!“ Mehr...

 
16. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Soziales/Ina Leukefeld

„Wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt“

„Wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt“, da ist sich Ina Leukefeld angesichts der nach wie vor hohen Anzahl von Menschen, die seit Jahren arbeitslos sind, sicher. Im rot-rot-grünen Thüringen wurden die Weichen entsprechend gestellt, haben Tausende geförderte Arbeit und Wertschätzung gefunden. Allerdings lässt die Unterstützung des Bundes zu wünschen übrig und auch die Jamaika-Signale aus Berlin geben wenig Anlass zur Hoffnung. Im Gegenteil. Die Situation wird noch verschärft durch die vorläufige Haushaltsführung des Bundes. Mehr...

 
16. November 2017 Steffen Dittes/Inneres

Umfangreiches Paket für die Thüringer Feuerwehr: Rot-Rot-Grün stärkt die Lebensretter in Thüringen

Nach einer Anhörung im Innenausschuss zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen und Vorort-Besuchen durch Abgeordnete in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule stärkt Rot-Rot-Grün nun mit einem Paket das Ehrenamt, die Nachwuchsgewinnung und die Ausbildung bei der Feuerwehr. Die Koalitionäre kritisieren, dass die CDU die Initiative für die Feuerwehren nicht unterstützt. Mehr...

 
16. November 2017 Mike Huster/Haushalt-Finanzen

CDU-Haushaltspolitik: Tricksen und täuschen

Zu den von der CDU-Fraktion präsentierten Änderungsanträgen zum Landeshaushalt stellt der Haushaltspolitiker der LINKEN, Mike Huster, fest: „Sie hat ein wackliges Kartenhaus vorgestellt. Die reale Welt hat nichts mit der CDU-Scheinwelt zu tun.“ Mehr...

 
14. November 2017 Verbraucherschutz/Diana Skibbe

Hohes Niveau bei Verbrauchersicherheit in Thüringen

Angesichts der Vorstellung des Lebensmittelberichts 2016 durch die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), erklärt Diana Skibbe, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Verbrauchersicherheit bewegt sich insgesamt in Thüringen auf einem sehr hohen Niveau. Das liegt unter anderem an einem hohen Standard der Lebensmittelsicherheit und der Wirksamkeit einer konsequenten Überwachung.“ Mehr...

 
14. November 2017 Energiepolitik/Steffen Harzer

Anschlusslösung für Photovoltaikanlagen notwendig

„Die neue Bundesregierung muss für eine Marktbelebung den EEG-Rahmen neu setzen“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion, mit Blick auf die erneuerbaren Energien und den Abschluss der Sondierungsverhandlungen in Berlin. „Gerade während der UN-Klimakonferenz in Bonn wäre das ein Zeichen für den ernst gemeinten Versuch der Bundesregierung, die Klimaziele für die Bundesrepublik doch noch bis 2020 zu erreichen.“  Mehr...

 
13. November 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Hennig-Wellsow: Gesellschaftlichen Austausch mit Russland ausbauen

Nach einer dreitägigen Reise auf Einladung der „Staatlichen Regionaluniversität Moskau“ (MGOU) in die russische Hauptstadt erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der Thüringer Linkspartei Susanne Hennig-Wellsow:  Mehr...

 

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