17. August 2017

Wahlprogramm barrierefrei

„Über Inklusion wird viel geredet. Wir setzen Inklusion auch um. Deshalb steht das Wahlprogramm der LINKEN zur Bundestagswahl auch in barrierefreier Darstellung zur Verfügung“, sagen Anke Hofmann-Domke, Geschäftsführerin der LINKEN in Thüringen und Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion. Die Linke stellt ihr Wahlprogramm in Gebärdensprache per Video, in Brailleschrift, in leicht verständlicher Sprache und in leichter Sprache vor. Das Video und die Dokumente sind abrufbar auf der Internetseite unter https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/. „Durch die Bereitstellung alternativer Formate ermöglichen wir auch Menschen mit Behinderung den Zugang zu unserem Wahlprogramm. Die bereitgestellten Formate sind leicht zu verstehen und zu handhaben. Die in der UN-Behindertenrechtskonvention beschriebene Pflicht zur sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen am politischen und öffentlichen Leben teilhaben können wird damit durch DIE LINKE realisiert“, sagen Hofmann-Domke und Stange abschließend.  Mehr...

 
16. August 2017

Koalitionsausschuss von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einigt sich auf weiteres Verfahren zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Nachfolgend dokumentieren wir den Beschluss des Koalitionsausschusses vom 15.8.2017: Thüringen gemeinsam fair ändern Beschluss des Koalitionsausschusses am 15. August 2017 Miteinander verzahnte Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform weiterhin unverzichtbar 1. Eine miteinander verzahnte Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform (VFGR) ist für Thüringen weiterhin unerlässlich. Sie schafft notwendige Rahmenbedingungen, um sowohl auf der Landes- als auch auf der kommunalen Ebene den Bürger/-innen auch künftig verlässliche, bürger/-innennahe Daseinsvorsorge zur Verfügung zu stellen, die öffentliche Verwaltung modern und zukunftsfest aufzustellen und es ihr, aber auch dem Freistaat insgesamt zu ermöglichen, in der Konkurrenz mit der freien Wirtschaft, den anderen Bundesländern und den europäischen Regionen um kluge Köpfe zu bestehen sowie den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst attraktive Arbeitsplätze zu garantieren. Die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform ist und bleibt, wie der Koalitionsvertrag feststellt, eine wichtige Herausforderung für Thüringen. Nur diese Koali Mehr...

 
14. August 2017

Erweiterte Landesvorstandssitzung zur Gebietsreform

Am Montagabend traf sich der Landesvorstand DIE LINKE. Thüringen mit den Kreisvorsitzenden, den Mitgliedern des Landesausschusses, kommunalen Mandatsträgern, Mitgliedern des Landtags, Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen und Mitgliedern der Landesregierung der Partei DIE LINKE um darüber zu diskutieren wie mit der Gebietsreform weiter verfahren werden kann und soll. Dabei einigte man sich auf folgenden Beschluss, Mehr...

 
11. Juli 2017

Aufklärung und Konsequenzen gefordert

Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende DIE LINKE. Thüringen, sagt zu den Vorkommnissen rund um den G20-Gipfel: „80.000 Menschen waren am Samstag in Hamburg friedlich auf der Straße gegen die fatale Politik der G20-Staaten. Wir stehen klipp und klar für Friedenspolitik und friedlichen Protest – daran besteht kein Zweifel. Die Teilnahme an dieser Demonstration war auch für mich ein sehr eindrückliches Erlebnis. Angriffe auf friedliche Demonstrationsteilnehmer sind genauso fehl am Platz, wie Angriffe auf Polizeibeamte, Geschäfte oder Fahrzeuge von Anwohnern. Gewalt lehnen wir ab. Auch deswegen kritisieren wir die Politik der G20-Staaten - sie steht für militärische Konflikte, Kriege, unsoziale Politik, Abschottung und verantwortet Tausende ertrunkene Geflüchtete im Mittelmeer. Die Kritik an der Politik von G20 und der Merkel-Bundesregierung nun mit dem Hinweis auf Ausschreitungen abseits der großen und friedlichen Demonstration am Samstag zu delegitimieren, ist ein billiger Versuch, die Stimmen der 80.000 zum Verstummen zu bringen. Mehr...

 
2. Juni 2017

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und -politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und kritisieren die Verknüpfung der parlamentarischen Entscheidung mit der Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs scharf. Die Erklärung im Wortlaut: "Die Länder mit der LINKEN in Regierungsverantwortung haben heute im Bundesrat den Antrag gestellt, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um die vom Bundestag beschlossenen Grundgesetzänderungen zur Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft, die in Zukunft für die Verwaltung der Autobahnen zuständig sein soll, zu verhindern. Denn die von der CDU/CSU/SPD-Koalition entworfenen neuen Verfassungsartikel lassen zu, dass Banken, Versicherungen und andere Finanzinvestoren in Zukunft über Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) oder auch über teure Fremdfinanzierung enorme Renditen aus dem öffentlichen Gut Autobahn ziehen können. Mehr...

 
30. Mai 2017

Thüringen darf nicht länger Wohlfühloase für die extreme Rechte aus ganz Europa sein

Dass Thüringen einer der begehrtesten Veranstaltungsorte für Rechtsrock-Veranstaltungen über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus ist, veranlasste den Landesvorstand der Thüringer LINKEN, in einer Debatte zu anstehenden Nazi-Events Forderungen an den Innenminister und die Zivilgesellschaft zu formulieren. Mehr als 50 Musikveranstaltungen habe es in 2016 gegeben, „ein Zeichen dafür, dass sich die Schwierigkeiten für die Veranstalter offenbar in Grenzen halten.“, so Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Mehr...

 

Diffuse Ängste und konkrete Spaltungen

Beitrag von Susanne Hennig-Wellsow in der aktuellen Ausgabe "Sozialismus"

17% in Sachsen-Anhalt,1 11% in Baden-Württemberg, 10,5% im Bund und neun Prozent in Rheinland-Pfalz - die"Alternative für Deutschland" segelt in Umfragen seit Monaten auf Erfolgskurs. Wenn in den genannten Bundesländern am 13. März 2016 Landtagswahlen stattfinden, wird die Partei mit starken Fraktionen in die Parlamente einziehen. Galt nach den Wahlerfolgen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen der Erfolg der Partei bislang eher als Phänomen im Osten Deutschlands und einer Schicht älterer Wähler, zeigen die aktuellen Umfragen einen anderen Trend. Zum einen nähern sich die Prognosen in Ost und West an, zum anderen wollen verstärkt auch junge Menschen die Partei wählen- in Sachsen-Anhalt ist die AfD mit 30% der Stimmen unter den 18 bis 29-Jährigen stärkste Partei. Vollständiger Beitrag als PDF

Quelle: http://www.die-linke-thueringen.de/nc/aktuell/aktuell/