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21. Juli 2017 - 21. Januar 2018 | 3 Einträge gefunden
Stadt, Land, Berg
12. August 2017 15:00 – 22:00 Uhr
Musik: 15:00 - 19:00 Global Warming*** (DJane) 19:00 - 20:15 Majofran (Funk/Jazz/Disco -Weimar) 20:45 - 22:00 Tubbe (Audiolith - Berlin) Programm: Polit-Talk auf dem Roten Sofa Grillen & chillen Polit-Games verschiedene Sportangebote mehr...
LV Thüringen/ Wahlen Erfurt, Petersberg (Bürgergarten)
Landesvorstand
25. August 2017 17:30 – 21:00 Uhr
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LV Thüringen Landesgeschäftsstelle, Eugen-Richter-Str.44, 99085 Erfurt
Landesvorstand
27. Oktober 2017 17:30 – 21:00 Uhr
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LV Thüringen Landesgeschäftsstelle, Eugen-Richter-Str.44, 99085 Erfurt
 

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20 Jul DIE LINKE
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DIE LINKE

7h DIE LINKE
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Antworten Retweeten Favorit Über 20.000 Menschen wollen uns im Wahlkampf unterstützen. Wer mitmachen will, jetzt registrieren: linksaktiv.de #LustaufLINKS


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11. Juli 2017

Aufklärung und Konsequenzen gefordert

Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende DIE LINKE. Thüringen, sagt zu den Vorkommnissen rund um den G20-Gipfel: „80.000 Menschen waren am Samstag in Hamburg friedlich auf der Straße gegen die fatale Politik der G20-Staaten. Wir stehen klipp und klar für Friedenspolitik und friedlichen Protest – daran besteht kein Zweifel. Die Teilnahme an dieser Demonstration war auch für mich ein sehr eindrückliches Erlebnis. Angriffe auf friedliche Demonstrationsteilnehmer sind genauso fehl am Platz, wie Angriffe auf Polizeibeamte, Geschäfte oder Fahrzeuge von Anwohnern. Gewalt lehnen wir ab. Auch deswegen kritisieren wir die Politik der G20-Staaten - sie steht für militärische Konflikte, Kriege, unsoziale Politik, Abschottung und verantwortet Tausende ertrunkene Geflüchtete im Mittelmeer. Die Kritik an der Politik von G20 und der Merkel-Bundesregierung nun mit dem Hinweis auf Ausschreitungen abseits der großen und friedlichen Demonstration am Samstag zu delegitimieren, ist ein billiger Versuch, die Stimmen der 80.000 zum Verstummen zu bringen. Mehr...

 
2. Juni 2017

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und -politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und kritisieren die Verknüpfung der parlamentarischen Entscheidung mit der Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs scharf. Die Erklärung im Wortlaut: "Die Länder mit der LINKEN in Regierungsverantwortung haben heute im Bundesrat den Antrag gestellt, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um die vom Bundestag beschlossenen Grundgesetzänderungen zur Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft, die in Zukunft für die Verwaltung der Autobahnen zuständig sein soll, zu verhindern. Denn die von der CDU/CSU/SPD-Koalition entworfenen neuen Verfassungsartikel lassen zu, dass Banken, Versicherungen und andere Finanzinvestoren in Zukunft über Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) oder auch über teure Fremdfinanzierung enorme Renditen aus dem öffentlichen Gut Autobahn ziehen können. Mehr...

 
30. Mai 2017

Thüringen darf nicht länger Wohlfühloase für die extreme Rechte aus ganz Europa sein

Dass Thüringen einer der begehrtesten Veranstaltungsorte für Rechtsrock-Veranstaltungen über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus ist, veranlasste den Landesvorstand der Thüringer LINKEN, in einer Debatte zu anstehenden Nazi-Events Forderungen an den Innenminister und die Zivilgesellschaft zu formulieren. Mehr als 50 Musikveranstaltungen habe es in 2016 gegeben, „ein Zeichen dafür, dass sich die Schwierigkeiten für die Veranstalter offenbar in Grenzen halten.“, so Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Mehr...

 
19. Mai 2017

Erklärung des Landesvorstandes: Keine Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen

DIE LINKE. Thüringen lehnt jede Privatisierung öffentlichen Eigentums ab, wir sprechen uns klar gegen eine Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen aus. Wir unterstützen die Thüringer Landesregierung, in der Umsetzung der Forderung der Thüringer Protokollerklärung zum Bundesfernstraßengesetz. Zitat: Protokollerklärung des Regierungschefs des Freistaats Thüringen, die dem Beschluss beigefügt ist: "In der Ermächtigung des Art. 90 GG soll aus Sicht des Freistaats Thüringen geregelt werden, dass das unveräußerliche und vollständige Eigentum des Bundes an Autobahnen und Straßen sowie an der Infrastrukturgesellschaft Verkehr festgeschrieben werden soll. Zudem sollte hinsichtlich der Rechtsform der Infrastrukturgesellschaft neben der privatrechtlichen Form auch die Rechtsform einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) geprüft werden. DIE LINKE. Thüringen unterstützt die Position der Linksfraktion im Bundestag, welche bereits im November 2015 einen Antrag in den Bundestag eingebracht hat (Bundestagsdrucksache 18/6547). Da die Länder sich (leider) vom Bund abringen ließen, dass Mehr...

 
17. Mai 2017

Privatisierung der Autobahnen muss ausgeschlossen sein!

Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Christian Görke, Minister der Finanzen des Landes Brandenburg, Dr. Klaus Lederer, Berliner Bürgermeister, erklären: Bund und Länder haben Ende 2016 vereinbart, dass der Bund künftig allein für die Bundesautobahnen zuständig sein soll. Dies hatte Finanzminister Schäuble zur Bedingung für den 9,5 Milliarden-Euro- Zuschuss des Bundes zum Länderfinanzausgleich gemacht. Damit nutzte die Bundesregierung die über Jahre geschaffene Finanznot der Länder aus. Schon damals hat das Land Thüringen darauf hingewiesen, dass diese Umstrukturierung nur dann mitgetragen wird, wenn es zu keiner Privatisierung der deutschen Autobahnen und Fernstraßen kommt. In dieser Haltung wurde er vom Vize-Ministerpräsidenten Christian Görke unterstützt, der entsprechend in der Brandenburger Regierung agierte. Die Straßeninfrastruktur gehört zur Daseinsvorsorge und muss vom Staat für alle Bürger vorgehalten werden. Es kann nicht sein, dass die mit Steuermitteln gebauten Autobahnen von privaten Mautkonsortien übernommen werden, um hohe Gewinne zu erzielen.  Mehr...

 
14. Mai 2017

Wahl in NRW: Gewonnen und doch verloren

Zur gestrigen Wahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen: "Der Wiedereinzug unserer Partei in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ist mit 4,9 Prozent denkbar knapp gescheitert. Ich gratuliere den GenossInnen für einen engagierten Wahlkampf und zur Verdoppelung ihres Ergebnisses. Es ist natürlich enttäuschend, dass es am Ende nicht gereicht hat. Eine laute Stimme im Parlament für soziale Gerechtigkeit, kostenfreie Bildung, bezahlbares Wohnen, für gute Arbeit und gegen die Rechte wäre dringend nötig gewesen. Und dennoch: Ich bleibe optimistisch, denn DIE LINKE wächst und legt zu. Nach der Wahl in Schleswig-Holstein und nun in Nordrhein-Westfalen zeigt sich, dass es für DIE LINKE auch im Westen wieder bergauf geht, aber dort noch viel Arbeit vor uns liegt. Mit Blick auf die Bundestagswahl ist das heutige Ergebnis eine solide Ausgangslage. Es macht aber auch klar, dass wir weiter für eine bundesweite LINKE kämpfen müssen. Wir werden im Bundestagswahlkampf noch klarer machen müssen als bisher, dass eine LINKE im Parlament ge Mehr...

 

Diffuse Ängste und konkrete Spaltungen

Beitrag von Susanne Hennig-Wellsow in der aktuellen Ausgabe "Sozialismus"

17% in Sachsen-Anhalt,1 11% in Baden-Württemberg, 10,5% im Bund und neun Prozent in Rheinland-Pfalz - die"Alternative für Deutschland" segelt in Umfragen seit Monaten auf Erfolgskurs. Wenn in den genannten Bundesländern am 13. März 2016 Landtagswahlen stattfinden, wird die Partei mit starken Fraktionen in die Parlamente einziehen. Galt nach den Wahlerfolgen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen der Erfolg der Partei bislang eher als Phänomen im Osten Deutschlands und einer Schicht älterer Wähler, zeigen die aktuellen Umfragen einen anderen Trend. Zum einen nähern sich die Prognosen in Ost und West an, zum anderen wollen verstärkt auch junge Menschen die Partei wählen- in Sachsen-Anhalt ist die AfD mit 30% der Stimmen unter den 18 bis 29-Jährigen stärkste Partei. Vollständiger Beitrag als PDF